Stb: USt
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 132 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 06.09.2020 / 25.09.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20200906_stb_ust
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| Embed |
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Versandhandel:
An welchen Personenkreis ist Lieferschwelle relevant?
Gilt sie auch bei Abholung?
Konsequenz bei Überschreiten?
An welchen Personenkreis ist Lieferschwelle relevant?
- Private und Schwellenerwerber (Kleinunternehmer/Pauschalierte LuF/ Unternehmer die nur steuerfreie Umsätze haben (Ärzte etc) /"juristische Person die nicht Unternehmer ist (zB Gemeinde)
Gilt sie auch bei Abholung?
nein natürlich nicht - Einkauf in Freilassing - deutsche USt
Konsequenz?
Lieferort = AT --> AT USt weil gedanklich von at aus geliefert/ Keine igL oder igE oder so
AT UID wird an deutschen Lieferer bekanntgegeben. Dieser macht daraufhin igL
erg
Voraussetzung für eine steuerfrei igL ist, dass der Gegenstand in das übrige Gemeinschaftsgebiet gelangt, durch beförderung oder Abholung. Wie stellt man das fest? VA bei Abholfällen Nachweisprobleme und Pflichten wichtig!
siehe dazu VO und Verweis bei Art 7 auf VO:
Wenn die Nachweise fehlen grds keine steuerfrei igL --> Wird dann also aberkannt bei BP
Ein Reihengeschäft liegt vor, wenn
- merehre Unternehmer
- über denselben Gegenstand ein Umsatzgeschäft abschließen
- und der Gegenstand unmittelbar vom ersten Unternehmer bis zum Abnehmer (letzter) gelangt
Definiere die markierten Begriffe.
Wer veranlasst Transport?
Gegenstand: Muss gleicher Gegenstand sein, also Identität erhalten bleiben. Selber Gegenstand noch bei: Umettiketieren, Umverpacken, Prüfung, Zugabe von Papieren.
Unmittelbarkeit:
- letzter Abnehmer steht bei Beginn der Warenbewegung bereits fest.
- Auch wenn mehrere Spediteure oder Kombi Beörderung Versendung durch einen der Beteiligten
- Auch zB wenn zerst zu einem in Reihe geliefert wird und der dann weitertransportiert. ABER NICHT: Einer trasportiert zu 2. Zweiter veranlasst weitertransport --> Transport darf eig immer nur von einem organisiert werden
Transport veranlasst derjenige auf dessen Rechnung die Beförderung oder Versendung erfolgt (jener der Gefahr für zufälligen Untergang trägt)
Merkmale Reihe:
- Nur eine (steuerfrei bei Erfüllung der Voraussetzungen nach Art 7 oder § 7) bewegte nach 3 Abs 8 - steuerbar am Abgangsort
- Alle vorhergehenden ruhende (3 Abs 7) und steuerbar (und pflichtig) am Abgangsort
- Alle nachfolgenden ruhende (3 Abs 7) und steuerbar (und pflichtig) am Bestimmungsort
erg
Was ändert sich hinsichtlich bewegter Lieferung durch Quick Fixes?
Was passiert wenn der Zwischenerwerber eine andere UID angibt, als die vom Abgangs oder Bestimmungsort?
alles gleich wie gelertn außer Zwischenerwerber verwendet UID des Abgangsstaates --> dann Umsatz des Zwischenerwerbers bewegte Lieferung
--> eigentlich die falsche UID
Doppelerwerb. Nur die vom Abgangsort oder Bestimmungsort zulässig. Rest Doppelerwerb
Szenario unten?
Merke:
- Versundungsfall immer wenn Lieferer (=Unternehmer) befördert oder versendet also der Leistungserbringer.
- Abholfall wenn das der Leistungsempfänger macht.
- Relevant ist in Reihe immer der Umsatz zwischen den beiden Vertragsparteeien "Der Unternehmer das Umsatzgeschäft mit einem ausländischen Abnehmer"...
--> In BSP kein Ausländischer Abnehmer, weil Ö2 in AT ansässig
Siehe noch S 323
erg
Spielt es für den igE eine Rolle ob der Erwerber eine UID verwendet?
ACHTUNG: Immer auch bei igE noch prüfen (Art 6), ob eventuell steuerfrei, weil §6 Befreiung oder zB Gegenstand eingeführt wird der zur Ausführung steuerfreier igL verwendet wird
NEIN - igE unabhängig von UID! --> ggfs dann halt auch ausländische USt ausgewiesen, weil Lieferer keine igL macht.
Lieferer braucht ja UID für igL als Nachweis der Unternehmereigenschaft / Ausführung für Unternehmen
Verständnis EUSt: DIe Einfurh an sich gedanklich (zB bei Reiehengeschäften etc) gesondert betrachten und als eigenen VOrgang außerhalb der normalen Umsatzgeschäfte. Hier nur wissen, dass Einfuhr an sich EUSt auslöst und zwar immer nach 1 Abs 1 Z 1. Und wer dann EUST Abzug als VSt machen kann (Verfügungsberechtigter).
Was sagt § 9: ERSTENS: Die Lieferung an sich findet von AT aus statt!
Die EUSt ist ein gesonderter Punkt und spielt da nur insofern eine Rolle, dass EUSt eben von Lieferer geschuldet werden muss, damit der § zur Anwendung kommt. GEschuldet selbst wird sie weil der Gegenstand eingeführt wird!
Wer darf immer VSt Abzug machen?
siehe ad VST Abzug Richtlinien: . Bei 3 Abs 8: Abnehmer / Bei 3 Abs 9 Lieferer
Was kann man machen,wenn behörde nicht entscheidet bzw bescheid nicht erlässt?
sämnisbeschwerde ganz hinten
über anbringen gem 85a ist ohne unnötigen aufschub zu entscheiden
wo steht dass eine wrklärung in fon auch ohne unterschrift übermittelt werden kann
86a bei anbringen
was muss behörde immer machen wenn irgendwas mündlich passiert wie zb zeugeneinvernahme schlussbesprechubg mündliche anbringen
niederschrift
Kommissionsgeschäft?
Besonderheit bei Grenzüberschreitend?
In Rl nachsehen. BSp Provision 10%
Kommitent<-->Kommissionär-->Kunde
Kommissionär versteuert voll. zB 12 k inkl Ust = 2k Ust
Er stellt dann Gutschrift aus (wie rechnung von Kommitent denken: 10800k inkl USt
--> K hat dann Vorsteuerabzug iHv 1800 und Kommitent versteuert die fehlenden 200 USt
Normal Umsatzgeschäft zwischen erst wenn an Endkunden geliefert wird zwischen Kommitent und Kommissionär ausgeführt. Hier bereits vorher --> igL (Kommissionär)/igE (Kommitent)
Besorungungsleistung!!! MERKE: EInfach so tuen wie wenn dieselben Leistung 2 mal erbracht wird, also zB Güterbeförderung bleibt Güterbeförderung, etc etc.
A-->B-->C
--> zweilmal Umsatz für genau dieselbe Leistung. Dann ergeben sich natürlich UNterschiede je nachdem ob UNternehmer/Nichtunternehmer, Steuerbefreiungen etc etc.
erg
- Wann wird eine Lieferung ausgeführt?
- Was passiert, wenn der Gegenstand vor Übergabe untergeht?
- Ist die Übertragung FW und Kundenstock eine Lieferung? WIe USt-rechtliche zu behandeln
- Verschaffung Verfügungsmacht über Gegenstand (§ 3 Abs 1)
- Untergang: Gefahrtragung bzw - übergang maßgeblich
- Immat Verm GS wie FW/Kundenstock = sonstige Leistung: Problem: lt § 6 Abs 1 Z 26 nur "Lieferungen" steuerfrei, wenn kein VSt-Abzug zustand, also U zB unecht steuerbefreit war (zB Arzt und Vers Vertreter)--> Befreieung nach §6 lt BMF aber dennoch anwendbar.
Lieferung von Zahnersatz ist unecht steuerbefreit. "Das gilt nicht für Lieferungen, bei denen
- sich der Ort der Lieferung gem Art 3 Abs 3 nach Österreich verlagert.
- Recht von Leistungserbringer auf VSt Abzug
BSP: Zahntechniker sendet Zahnersatz nach AT - überschreitet Lieferschwelle iHv 35k. AT Leistungsempfänger (Zahnarzt). AT Zahnarzt ist SChwellenerwerber (Erbringt nur steuerfreie Umsätze, die zum Ausschluss vom Vorsteuerabzug führen und Erwirbt pro Kalender aus dem Gemeinschaftsgebiet unter EUR 11k).
ISt Lieferung steuerfrei?
Versandhandelsregelung kommt zur Anwendung. Steuerbar und Steuerpflichtig in AT
- Ein Arzt, eine Bank, ein Vermieter von Geschäftslokalen ohne Option verkauft verkauft oder entnimmt Gegenstände. Steuerfrei?
Arzt: Tresen von Empfang zu 70% für Arztprakis und rest für Hausapotheke verwendet /Zahnarztstuhl
ja, sofern ausschließlich (95%) für steuerbefreite Tätigkeit verwendet wurde!
Tresen: Anteiliger VSt-Abzug stand zu. Nicht ausscshließlich für steuerfreie verwendet, daher zur Gänze pflichtig - ABER Berichtigung VSt-Abzug binnen 5 Jahren möglich für den Anteil für den kein VSt-Abzug zustand (
Ist von der Bestimmung gem 6 Z 26 auch der Verkauf des Kundenstockes eines Arztes umfasst?
Z26: "Lieferung von Gegenständen wenn der Unternehmer für diese Gegenstände
- keine VSt-Abzug vornehmen konnte und
- Gegenstände ausschließlich (95%) für steuerfreie Tätigkeit verwendet hat
Zwar eine sonstige Leistung, geht aber trotzdem (unmittelbare Anwendung EU Richtlinie) lt BMF
Verkauf gebrauchter PKW ohne VSt-Abzug steuerfrei gem 6 Z 26
ja lt VwGH
Für welche unecht befreiten Umsätze kann man die Option zur Steuerpflicht ausüben?
Wie setzt man um? Gibt es eine Frist zur Ausübung dieser (Achtung: Option Kleiunternehmer anders geregelt) Optionen?
Kann Vermieter Option ausüben, wenn es sich beim Mieter um einen Kleiunternehmer/Arzt handelt?
- Kreditzinsen
- Umsätze iZm Kreditkarten
- Lieferung von Grundstückn/Geschäftsraummiete
- Betriebs und Verwaltungskosten von Miteigentums-Liegenschaft
EInfach in U1 enstsprechend behandeln
Keine Frist
6 Abs 2: Verzicht nur zulässig, wenn Mieter oder Leasingnehmer das Grundstück ausschließlich (95%) für Umsätze verwendet, die VSt Abzug nicht ausschließen! Vom Vermieter nachzuweisen!
Dh er muss zu mind 95% VSt abzugsberechtigt sein.
Worauf muss man bei Reiehngeschäften
- mit 3 Beteiligten,
- Gegenstand aus Drittland
letzter Abnehmer SChuldner der EUSt
beachten
- Bewegte Lieferung (U1 an U2):
Das Umsatzgeschäft zwischen U1 (Schweiz) und U2 (Deutschland) ist die bewegte Lieferung und kann die Steuerfreiheit genießen. Der deutsche Unternehmer U2 erhält daher vom Schweizer Unternehmer U1 eine Rechnung ohne Umsatzsteuer aufgrund der Einfuhr von der Schweiz.
- Ruhende Lieferung (U2 an U3):
Alle der bewegten Lieferung nachfolgenden Umsatzgeschäfte sind als ruhende Lieferungen im Bestimmungsland (Österreich) steuerbar. Der deutsche Unternehmer U2 müsste sich daher in Österreich steuerlich registrieren lassen und an den österreichischen Unternehmer U3 eine Rechnung mit österreichischer Umsatzsteuer ausstellen (außer er wendet wie im nachfolgenden Punkt beschrieben die Verordnung 584/2003 an).
- Anwendung der Verordnung 584/2003:
Der deutsche Unternehmer U2 kann unter nachfolgenden aufgezählten Voraussetzungen die Lieferung an den österreichischen Unternehmer U3 steuerfrei belassen:- Es muss ein dreigliedriges Reihengeschäft vorliegen
- Der Empfänger (U3) muss Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer sein
- Der Erwerber (U2) hat im Inland weder einen Wohnsitz (Sitz) noch seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder eine Betriebsstätte und ist im Inland nicht zur Umsatzsteuer erfasst.
- Über die Lieferung von U2 an U3 wird keine Rechnung ausgestellt, in der die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen ist.
- Der letzte Abnehmer in der Reihe wäre hinsichtlich einer für diese Lieferung in Rechnung gestellten Umsatzsteuer gemäß § 12 UStG 1994 zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt.
Werklieferung aus Drittland Ausnahme gem VO 584/2003 beachten!
erg
Wie berechnet sich der max Umsatz beim Kleinunternhmer?
Zahlung erst im nächsten Jahr - relevant für KU?
Wie kann Regelbest beantragt werden? Fristen? Bindung?
Kann auch im wiederaufgenommenen Verfahren Antrag gestellt werden?
Was passiert, wenn U plötzlich in einem Jahr unter Umsatzgrenze fällt und nicht wiederruft?
Was passiert, wenn Kleinunternehmer USt auf Rechnung ausweist?
max Umsatz 35k:
- ohne Hilfsgeschäfte,
- ohne bestimmte steuerfreie
- Achtung: Nettobetrag heranziehen, also gedanklich sind Einnahme/Barerlöse wie Bruttobetrag anzusehen!
- Berechnung nach vereinbarten Entgelten (ausgeführte Leistungen im Veranlagsungszeitraum)
- Toelranzregelung von 15% beachten (1x binnen 5J)
Regelbesteuerung
- Siehe Kodex: Bis Rechtskraft Bescheid - also auch im wiederaufgenommenen Verfahren.
- 5 Jahre Bindung. Wiederruf bis spätestens 31.01 für das zu wiederrufende Jahr!
- Ohne Wiederruf erlischt erst wenn GESAMTE U-Tätigkeit eingestellt
Änderung der Verhältnisse
- VSt-Berichtigung für jedes Jahr in dem man dann quasi nicht zum VSt-Abzug berechtigt (beachte unterschiedliche zeitliche Aspekte:
- Vorräte - sofort zur Gänze kurzen (logisch, weil vorher VSt Abzug gemacht und jetzt würde man ohne VSt verkaufen) (12 Abs 11 UStG)
- Anlagevermögen: Bei Änderung in nachfolgenden 4 Kalenderjahren - Kürzung 1/5 p.a.
- Gebäude: Bei Änderung nachfolgende 19 J - Kürzung 1/20 p.a.
Ust Ausweis: Steuerschuld Kraft Rechnungslegung.
Welchem Steuersatz unterliegen Getränke?
Bier trinken in Restaurant - Steuersatz?
Restaurationsumsätze (Speisen und Getränke im Rahmen sonstiger Leistung - Abgabe vor Ort lt EUGH) - 10%
Getränke außer Milchund Milcherzeugnisse sind nicht begünstigt (außer Restaurationsumsatz)
Musik und Gesangsaufführungen: Musik u Gesangsaufführungen durch Einzelpersonen mit 13% Steuersatz. Ist auch der Veranstalter begünstigt?
nur wenn er sonst keine wesentlichen anderen Leistungen mit erbracht werden.
Rechnungsmerkmale müssen grds vorhanden sein für VSt Abzug:
- Name und Anschrift Leistender: Was passiert, bei falscher Anschrift mit VSt? Welche Anschrift, wenn BS und Stammhaus vorliegen?
- Ist es ausreichend, wenn als Leistung Büromaterial oder Lokalumbau steht
- Kann Vorsteuerabzug geltend gemacht werden, wenn Leistungszeitraum oder Tag der Lieferung fehlt?
- Unrichtiges Rechnungsdatum?
- Name und Anschrift Leistender: falsche Anschrift: Kein Gutglaubensschutz lt VwGH wenn nicht existent. Erforderlich ist, dass Leistungserbringer die Leistung tatsächlich erbracht hat und unter angegebener Adresse greifbar ist. Auch Briefkasten schädlich.
Dient Identififizerung, daher egal - Keine Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen!
- Vorsteuerabzug ansahmsweise zulässig, wenn vom Leistungsempfänger Unterlagen über notwendige Infos beigebracht werden können.
Ein Kleinbus wird angeschafft und zu 15 Prozent betrieblich genutzt, Rest privat. Vst Abzug?
Möglichkeiten für gemischt genutzte bewegliche Anlagegüter:
Option VST-Abzug: Ab 10% zur Gänze für das Unternehmen ausgeführt: Dann Eigenverbrauch (Prozentsatz v AfA) und zur Gänze USt-Pflicht bei Verkauft
Option B Aufteilung VSt: Dann kein EV. Bei Verkauf nur USt für unternehmerischen Teil. AChtung: Ist dem Finanzamt bis zum Ablauf des Veranlagungszeitraumes, in dem die Vorleistungen angefallen sind, schriftlich mitzuteilen.
Option C: Opting Out: Zur Gänze nichtunternehmerischen Bereich zuordnen. Kein Vst Abzug/Kein EV oder Versteuerung Verkaufserklös. ABER: dennoch VSt-Abzug für laufende Kosten. ZB Wenn von unecht befreiten, privaten gekauft wird und daher ohnehin kein VSt Abzug möglich
AChtung: Ist dem Finanzamt bis zum Ablauf des Veranlagungszeitraumes, in dem die Vorleistungen angefallen sind, schriftlich mitzuteilen.
Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden?
10% Regelung ist nicht anzuwenden lt VwGH (also 12 Abs 2 Z 1 UStG)
BSP: Ein Unternehmer errichtet im Jahr 2006 ein Einfamilienhaus mit Büroraum. Der Büroraum beträgt 7% der Nutzfläche des Gebäudes und wird ausschließlich zur Erzielung von steuerpflichtigen Umsätzen genutzt. Der Rest des Gebäudes dient
privaten Wohnzwecken. Der Vorsteuerabzug für die privat genutzten Räume ist ausgeschlossen (zur Berechnung siehe Rz 1919b). Der Vorsteuerabzug für den Büroraum (7%) steht – trotz Nichterreichens der 10%-Grenze des § 12 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 – zu.
Jeder Raum betrieblich oder privat einzustufen (nach überwiegen)
Ermittlung abziehbarer Anteil: Nach Schlüssel über anteilige Nutzfläche (gemeinschaftlich genutzte wie Heizraum) bleiben unberücksichtigt.
?? ERGÄNZEN!!!
WEr darf immer VST für EUSt abziehen?
UNternehmer für dessen Unternehmen Gegenstand eingeführt wurde - Im Zeitpuntk der Einfuhr muss also Verfügungsmacht über Gegenstand vorgelegen haben.
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