Stb: USt

siehe UStR: zT steuerbar, dann aber meist steuerfrei

Garantierep ist Leistung für Hersteller. Hersteller gibt Kohler her. Nur in diesem Verhältnis steuerbar. 

In Verhältnis zu Kunde kein Leistungsaustausch (und ja auch kein Entgelt)

nein, außer sie greift in Verwaltung ein  (zB EDV, Buchhaltung etc macht)

Personenvereinigungen: Immer wenn in eigenem Namen nach außen auftritt, dann UNternehmereigenschaft der Personenvereinigung (zB Gesbr). Kostengemeinschaft (zB mehrere Kanzleien beziehen gemeinsam Dinge) keine UNternehmer, wenn nicht nach außen in eigenem Namen auftreten

Wenn über 50% ja und damit USt Pflichtig mit GF Bezug, kann aber aus Verwaltungsvereinfachungsgründen wie Nichtunternehmer behandelt werden (Vorteil VSt-Pauschale als Unternehmer)

Gebietskörperschaft und lauter Dinge die Mitglieder haben sind KÖR, zB Kirchen und Berufsvertretungen (Kammern)

Beispiele betr. gewerblicher Art: Hallenbad (von Gebietskörperschaft betrieben), Kindergarten, Parkgarage

Immer nur betrieb gewerblicher Art steuerbar, nicht der hoheitlicher ider öffentliche Aufgabenbereich

Vermietung, genau wie SChlachthöfe, wasserwerke, Müll etc immer betrieb gewerblicher Art

Man unterscheidet Nicht unternehmerischen Bereich also Bereich der Erfüllung satzungsmäßiger Aufgaben dient und unternehmerischen Bereich (Im Rahmen von Leistungsaustausch ausgeübte Tätigkeiten). 

Mitgliedsbeiträge: Check de Fakto wo zuzuordnen, also echt oder unechte 

VSt aufteilen, wenn unternehmirscher und nicht unternehmerischer Bereich

11 Abs 14! --> Kein VSt-Abzug für Empfänger aber Berichtigung ex nunc kann hier analog angewendet werden. 

Liebhaberei ist eine Nichtunternehmerische Sphäre, also wie Privatbereich --> Daher Einlagen und Entnahmen, keine Änderung der Verhältnisse - außer zB Gebäude wird unecht entnommen, dann schon VSt-Berichtigung (Entnahme wäre ja sonst steuerfrei). 
Übergang von Liebhaberei zu unternehmerischer keine positive VSt Berichtigung sondern wie Einlage aus Privatvermögen --> VSt-Abzug dann nur möglich, wenn gemischte Nutzung. Dann wird man Option ausüben, dass man GEgenstand Privatvermögen zuordnet (Aufteilung VSt), damit dann die Veräußerung nicht verustet wird. 

Ausnahme: Liebhaberei bei Wohnraumvermietung: Hier positive VSt Berichtigung möglich! 

Tierarzt ist insoweit nicht als Unternehmer tätig, als er so eine Organfunktion einer KÖR übernimmt. Mit Normalen Honoraren oder zB Gutachtertätigkeiten natürlich schon
 

§ 2: Das Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit des Unternehmers! --> Nicht steuerbare Innenumsätze/ Nur eine U1

Entnahmeeigenverbuach (=Lieferung) --> 3 Abs 2

• Entnahme von Gegenständen für
  • Zwecke außerhalb U
  • Bedarf des Personal, 
  • unentgeltliche Zuwendungen (zB Geschenke an Kunden)

Nutzungstatbestand (=sonstige Leistung) --> 3a Abs 1a Z 1

• Verwendung von vorsteuerabzuugsberechtigten Gegenästnden und

Leistungstatbestand (sonstige Leistung) --> 3a Abs 1a Z 2 

• unentgeltliche Erbringung von sonstigen Leistungen für Zwecke außerhalb Unternehmen oder für Personal 
• zB Dienstnehmer für private Zwecke "verwenden" 

Aufwandstatbestand --> § 1 Abs 1 Z 2 lit a

• unangemessener Teil, für Dinge bei denen Angemessenheitsgrenze überschritten wird. Für übersteigenden Teil - also jenen der nach EStG auch nicht abzugsfühig, dann Eigenverbrauch. Aber Achtung, wenn überwiegend nicht abzugsfähig, dann Kein EV, weil VSt-Abzug schon nicht zusteht

Entnahmetatbestand. Besteuerung nur des Grundstückteiles Lift ("Besteuerung erfolgt nur dann, wenn der Gegenstand oder seine BESTANDTEILE zum VSt Abzug berechtigt haben"). Gleich zB bei Großreparaturen, nicht aber bei Instandsetzung

Preisausschreiben ist unentgeltliche Zuwendung (Grenze hier nur bei unter 40 Euro oder zB Kugelschreiber etc). Hier Eigenverbrauch!

IMMER checken vorher, ob Vorsteuer zustand! Demnach: 
1. Konnte VSt geltend gemacht werden

• nicht zB wenn von vornherein feststeht, dass für Private Zwecke (Elektrohändler kauft TV für privates Wohnzimmer vs erktriker kauft 100 TV und entscheidet sich dann, dass er für WZ entnimmt)
• Gleicher Gedanke bei vertretbaren Sachen: Hier von vornherein klar, dass zT ein Teil der Telefonkosten, Heizmaterial, Strom, Wasser für private Zwecke sind --> daher gleich nur anteiliger VSt-Abzug
• Gemischt genutzte WG (nicht vertretbar): hier Zuordnung über 10% (außer Geb) Option: 
  • Vorsteuer voll und EV iHv zB AfA
  • Vorsteuer aufteilen gleich zu Beginn (Zuordnung zum PV mit ausdrücklicher Option, dann auch Veräußerungserlös steuerfrei)

1. 2. Check Eigenverbrauchsbesteuerung

Auch EV --> USt für einzelne Gegenstände zu ermitteln

Bei Eigenverbrauch kann USt gesondert in Rechnung gestellt werden. Beschenkter hat dann VSt-Abzug (wenn Unternehmer, aber bei Betriebsübertragung ja gegeben - überlege Beginn Unternehmereigenschaft). Dann Überrechnung möglich: Vorsteuerguthaben von Beschenktem auf Steuerkonto wird direkt an Geschenkgeber verrechnet. 

Ergebnis Soll: 20 *0,3 --> Volle Vorsteuer muss um Eigenverbrauch gekürzt werden. Gehschiet anteilig über ND

AfA 20 *0,3 EV = Privatanteil * 0,2 USt --> EV
--> Privatanteil der AfA ist Bemessungsgrundlage

a): Immer eigenverbrauch, weil Betriebsgegenstand

b: Auch gleich Aufteilung möglich, zB nach Stunden, dann kein EV

Check hier immer Richtlinien. 

1. Überlegen ob vl schon normaler Leistungsaustausch vorliegt, dann direkt USt

2. Überlegen ob nur privates Interesse der AN befriedigt wird, dann Eigenverbrauchsbesteuerung. 

Siehe zu den einzelnen Beispielen dann immer Richtlinien!! Mahlzeiten, Jobticket immer EV. Freiwilliger Sozialaufwand kein Eigenverbrauch

siehe EStG - dazugeschrieben 73k Anti, 730 Teppiche, 40k Autos

Verschaffungs Verfügungsmacht - also Wenn Unternehmer so verfügen kann als wäre er Eigentuümer. 

Es kommt auf Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an. zB Eigentumsvorbehlat irrelevant. 

idR Übergabe 

=ruhende Lieferung 3 Abs 7

zuvor noch ig Verbringung

• GEfahrtragung --> Weil sonst eventuell keine Lieferung vorliegt, bei Untergang, wenn Verkäufer Risiko trägt
• Verzollt und versteuert --> Bestimmung ob 3 Abs 9 anwendbar ist

--> Wobei natürlich eig immer nur Indix und tatsächliche Verhältnisse maßgeblich sind

Kommissionsgeschäft: Ein Kommissionsgeschäft ist eine besondere Form des Kaufs. Es zeichnet sich dadurch aus, dass ein Rechtssubjekt trotz eigenen Interesses am Abschluss eines Vertrags im Hintergrund bleibt. Daher beauftragt es ein anderes Rechtssubjekt, das Rechtsgeschäft in eigenem Namen für sich durchzuführen. 

Eignene Lieferung zwischen Kommitent und Kommissionär. Dann logischerweise auch Mit Endkunde: Besonderheit: Zeitpunkt bei Verkaufskommision erst mit Lieferung des Kommissionärs an Käufer. 

Handelsvertreter/Agent: Tritt in fremdem Namen und für fremde Rechnung auf. --> sonstige Leistung /Vermittlungsleistung. Hier geht es um Provision und wie die zu behandeln ist.

MERKE: Entscheidend für Zurechnung Umsatz ist immer, ob man in eigenem oder fremden Namen auftritt. 

Bmgl. Siehe 4 Abs 6: Wert jedes Umsatzes als Entgelt für den anderen Umsatz. Jeweils so denken wer bekommt was für seine Leistung. Frisi schneidet StB Haare: 

Frisi: Sein Umsatz iH Wert der StB Leistung / StB: Sein Umsatz iH Wert der Frisi Leistung

wenn eine sonstige Leistung durch einen Dritten erbracht wird. Eine Besorgungsleistung liegt vor, wenn ein Unternehmer es übernimmt, einen Dritten zur Erbringung einer Leistung an den Auftraggeber zu veranlassen.

Auf die Besorgungsleistung sind die Rechtsvorschriften der besorgten Leistung anzuwenden: 

Leistungsort: Achtung nur Kategoriemäßig (Also zB Grundstück, Güterbeförderung etc). Kann aber auch zu anderem Leistungsort führen, weil zB U, Privater in einem Verhältnis...  oder von woanders aus sein U betreibt etc
Steuersatz
Steuerbefreieiungen. 

Nicht so höchstpersönliche Dinge, wie Kleinunternehmerregleung oder Befreiung/Begünstigung wg gemeinnützigkeit

Besorgungsleistung: Die Leistung die darin besteht die sonstige Leistung über Dritten zu besorgen. 
besorgte Leistung: tatsächliche Leistung (zB Transport der durchgeführt wird)

Erbringer besorgte Leistung --> Erberinger Besorgungsleistung --> Endkunde 

Auf rot markiert Leistung sind die Vorschriften anzuwenden, die auch für die besorgte Leistung gelten

Hier wird Leistung vermittelt an anderen. Also Rechtsbeziehung hergestellt. Nun geht es darum wie Vermittlungsleistung (idR Provision) an sich besteuert wird...

Leistungsort B2B: Generalklausel, außer Grundstücksleistungen NUR VON GRUNDSTÜCKSmakler. 
Leistungsort B2C: Abs 8: An dem Ort an dem der Vermittelte Umsatz ausgeführt wurde. --> Also immer vermittelten Umsatz ansehen und beurteilen. Achtung: bei privaten hier Fiktion, dass sie bei Lieferung auch UNternehmer sind (Abgangsort etc)

Achtung: echte Steuerbefreiung für bestimmte Vermittlungsleistungen

normalerweise Generalklause und keine Grundstücksleistung, außer Personalgesteller schuldet zB konkrete INstallationsarbeit oder die DL steht sonst irgendwie in unmittelbarem Zusammenhang mit bestimmtem Grundstück. 

--> Wenn Generalklause bei BSP: steuerbar in DE. ACHTUNG: eventuell aber Begründung Bestriebsstätte, wenn Baustelle länger als 6M --> BAO. Dann Empfängerort AT 

Art 3a Abs 2: Zahler ist nicht Leistungsempänger bzw hat keine Rechnung, daher Stünde kein VSt-Abzug zu. Rechnung kann daher auch an Empfänger ausgestellt werden! 

Grds aufteilen, wie bei Pers Beförderung: Ausnahme: Beginn in einem Mitgliedstaat und Ende in anderem! Art 3a Abs 1 

AUch immer echte Steuerbefreiung nach § 6 beachten bei Gegenständen EInfuhr/Ausfuhr beachten. Kann natürlich immer nur für steuerbaren Teil gelten! 

• kulturelle, sportliche, messen etc an NU --> Achtung Eintrittsberechtigungen anderer Absatz
• Umschlag Lagerun oa iZm Beförderungsleitungen
• Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen

erg

Tätigkeitsort --> Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen

Tätigkeitsort --> Restaurant und Verpflegungsdienstleistungen: Essen ist immer von ausreichend unterstützender Dienstleistung begleitet, sonst Lieferung

Kurzfristige Vermietung Beförderungsmittel: steuerbar wo zur Verfügung gestellt wird. 
Achtung: Vermietung von allem was hauptsächlich zur Beförderung von Gegenständen oder Personen dient. Traktor schon (befördert ja überwiegend Heu etc).

Nicht zB aber Bagger

siehe Kodex: noch eine AUsnahme für Nichtunternehmer die langfristig vermieten und Sportboote für Nichtunternehmer/ Unternehmer: Generalklausel
Überlassung PKW an Arbeitnehmer=langfristige Vermietung! Kein EIgenverbrauch weil hier Leistungsaustausch vorliegt! Tausch Arbeitsleistung gegen PKW also. 

Ausnahme beachten in VO bei Drittstaat

siehe Kodex. Hier immer aufpassen und zunächst nur überlegen, ob Empfänger Nichtunternehmer im Drittland... 

• die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus urheberrechtlichen Vorschriften ergeben,
• die Leistungen, die der Werbung oder der Öffentlichkeitsarbeit dienen,
• die Leistungen von Freiberuflern (zB Rechtsanwälten), Sachverständigen, Ingenieuren, Aufsichtsratsmitgliedern, Dolmetschern und Übersetzern sowie ähnliche Leistungen  anderer Unternehmer,
• die rechtliche, technische und wirtschaftliche Beratung,
• die Datenverarbeitung,
• die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen (Zb Detektive, Pertnervermittlung, Überlassung Know how und nicht standartisierter Software)
• die Personalgestellung,
• die Vermietung beweglicher, körperlicher Gegenstände, ausgenommen Beförderungsmittel (siehe oben).

Für Leistungsort gitl als Unternehmer ein Unternehmer der auch nicht steuerbare Umsätze bewirkt. Dh GEmeinde in dem Fall für Leistungsort zur Gänze Unternehmer. 

Achtung wenn die Gemeinde was nur für den hoheitlichen Bereich bezieht, dann ist sie nicht Unternehmer für Zwecke der Leistungsortbestimmungen (eh klar, bei normalen UNternehmen ja auch so im Privatbereich)

Immer alle die unter Generalklausel B2B fallen 

über digitales Zeugs, Wiederlegbar etc und Erleichterungen bei Beweisen unwenn Umsätze unter 100k..siehe Richtlinien

Hier wird vermutet, dass der beiteligte Unternehmer im eigenen Namen und für fremde Rechnung tätig wird, daher er Leistungserbringer. Also immer der "große" Anbieter ist Leistungserbringer

MOOS! Registrierung in nur einem Staats und dort alles erklären --> 25a und Art 25a

Nebenleistungen ergänzen und runden die Hauptleistung immer ab, ergänzen, erleichtern etc.

• Verkauf Standardsoftware auf Datenträger --> Lieferung
• Verkauf Individualsoftware --> sonstige Leistung
• Verkauf Standardsoftware über Internet --> sonstige Leistung /= erlektronisch erbrachte sonstige Leistung iSd 3a Abs 13

Porti etc fallen beim Unternehmer der die Leistung erbringt an --> Rechnung auf seinen Namen. Durchlaufende Posten dagegen wird Kohle nur ausgelegt und eigentlich bereits auf fremden Namen lautend! 

Entgelt von Dritter Seite: X und Y haben Leistungsaustausch. Z zahlt etwas (zB Arbeitnehmer Essensbons)

EUSt - Durchläufer