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Dom Mayer

Dom Mayer

Kartei Details

Karten 132
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 06.09.2020 / 25.09.2023
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Ein Reihengeschäft liegt vor, wenn 

  • merehre Unternehmer 
  • über denselben Gegenstand ein Umsatzgeschäft abschließen 
  • und der Gegenstand unmittelbar vom ersten Unternehmer bis zum Abnehmer (letzter) gelangt

Definiere die markierten Begriffe. 

Wer veranlasst Transport?

Gegenstand: Muss gleicher Gegenstand sein, also Identität erhalten bleiben. Selber Gegenstand noch bei: Umettiketieren, Umverpacken, Prüfung, Zugabe von Papieren. 

Unmittelbarkeit:

  • letzter Abnehmer steht bei Beginn der Warenbewegung bereits fest. 
  • Auch wenn mehrere Spediteure oder Kombi Beörderung Versendung durch einen der Beteiligten
  • Auch zB wenn zerst zu einem in Reihe geliefert wird und der dann weitertransportiert. ABER NICHT: Einer trasportiert zu 2. Zweiter veranlasst weitertransport --> Transport darf eig immer nur von einem organisiert werden

Transport veranlasst derjenige auf dessen Rechnung die Beförderung oder Versendung erfolgt (jener der Gefahr für zufälligen Untergang trägt)

Merkmale Reihe: 

  • Nur eine (steuerfrei bei Erfüllung der Voraussetzungen nach Art 7 oder § 7) bewegte nach 3 Abs 8 - steuerbar am Abgangsort 
  • Alle vorhergehenden ruhende (3 Abs 7) und steuerbar (und pflichtig) am Abgangsort 
  • Alle nachfolgenden ruhende (3 Abs 7) und steuerbar (und pflichtig) am Bestimmungsort

erg

Was ändert sich hinsichtlich bewegter Lieferung durch Quick Fixes?

Was passiert wenn der Zwischenerwerber eine andere UID angibt, als die vom Abgangs oder Bestimmungsort?

alles gleich wie gelertn außer Zwischenerwerber verwendet UID des Abgangsstaates --> dann Umsatz des Zwischenerwerbers bewegte Lieferung

--> eigentlich die falsche UID

Doppelerwerb. Nur die vom Abgangsort oder Bestimmungsort zulässig. Rest Doppelerwerb

Szenario unten?

Merke:

  • Versundungsfall immer wenn Lieferer (=Unternehmer) befördert oder versendet also der Leistungserbringer. 
  • Abholfall wenn das der Leistungsempfänger macht. 
  • Relevant ist in Reihe immer der Umsatz zwischen den beiden Vertragsparteeien "Der Unternehmer das Umsatzgeschäft mit einem ausländischen Abnehmer"... 

--> In BSP kein Ausländischer Abnehmer, weil Ö2 in AT ansässig

Siehe noch S 323

erg

Spielt es für den igE eine Rolle ob der Erwerber eine UID verwendet?

ACHTUNG: Immer auch bei igE noch prüfen (Art 6), ob eventuell steuerfrei, weil §6 Befreiung oder zB Gegenstand eingeführt wird der zur Ausführung steuerfreier igL verwendet wird

NEIN - igE unabhängig von UID! --> ggfs dann halt auch ausländische USt ausgewiesen, weil Lieferer keine igL macht. 

Lieferer braucht ja UID für igL als Nachweis der Unternehmereigenschaft / Ausführung für Unternehmen

Verständnis EUSt: DIe Einfurh an sich gedanklich (zB bei Reiehengeschäften etc) gesondert betrachten und als eigenen VOrgang außerhalb der normalen Umsatzgeschäfte. Hier nur wissen, dass Einfuhr an sich EUSt auslöst und zwar immer nach 1 Abs 1 Z 1. Und wer dann EUST Abzug als VSt machen kann (Verfügungsberechtigter). 

Was sagt § 9: ERSTENS: Die Lieferung an sich findet von AT aus statt!
Die EUSt ist ein gesonderter Punkt und spielt da nur insofern eine Rolle, dass EUSt eben von Lieferer geschuldet werden muss, damit der § zur Anwendung kommt. GEschuldet selbst wird sie weil der Gegenstand eingeführt wird! 

Wer darf immer VSt Abzug machen?

siehe ad VST Abzug Richtlinien: . Bei 3 Abs 8: Abnehmer / Bei 3 Abs 9 Lieferer 

Was kann man machen,wenn behörde nicht entscheidet bzw bescheid nicht erlässt?

sämnisbeschwerde ganz hinten 

über anbringen gem 85a ist ohne unnötigen aufschub zu entscheiden

wo steht dass eine wrklärung in fon auch ohne unterschrift übermittelt werden kann

86a bei anbringen

was muss behörde immer machen wenn irgendwas mündlich passiert wie zb zeugeneinvernahme schlussbesprechubg mündliche anbringen 

niederschrift

Kommissionsgeschäft?

Besonderheit bei Grenzüberschreitend?

In Rl nachsehen. BSp Provision 10%

Kommitent<-->Kommissionär-->Kunde

Kommissionär versteuert voll. zB 12 k inkl Ust = 2k Ust
Er stellt dann Gutschrift aus (wie rechnung von Kommitent denken: 10800k inkl USt 
--> K hat dann Vorsteuerabzug iHv 1800 und Kommitent versteuert die fehlenden 200 USt

Normal Umsatzgeschäft zwischen erst wenn an Endkunden geliefert wird zwischen Kommitent und Kommissionär ausgeführt. Hier bereits vorher --> igL (Kommissionär)/igE (Kommitent)

Besorungungsleistung!!! MERKE: EInfach so tuen wie wenn dieselben Leistung 2 mal erbracht wird, also zB Güterbeförderung bleibt Güterbeförderung, etc etc. 

A-->B-->C 

--> zweilmal Umsatz für genau dieselbe Leistung. Dann ergeben sich natürlich UNterschiede je nachdem ob UNternehmer/Nichtunternehmer, Steuerbefreiungen etc etc.

erg