Law and Economics

Teleologische Auslegung = Interpretation einer Norm aufgrund ihres Zwecks, bei dieser Auslegung greifen normative und empirische Elemente ineinander.
Zunächst wird der Zweck der Norm bestimmt – normative Wertungsfrage, danach wird bestimmt welche Auslegung diesen Zweck am besten erfüllt.
BSP. Glückspiel: Sind Sportwetten Glücks- oder Geschicklichkeitsspiele? Entscheidend ist ob diese zur Spielsucht beitragen oder nicht empirische Elemente

Abwägung im Verfassungsrecht = Empirische Erkenntnisse spielen eine zentrale Rolle in der Abwägung im Rahmen der Angemessenheit und der Erforderlichkeit.
BSP. Rauchverbot: Abwägung zwischen Gesundheitsschutz der nicht rauchenden Gästen und Bediensteten einer Lokalität und auf der anderen Seite der Berufsfreiheit der Gaststättenbetreiber. Welches der beiden Verfassungsgüter Vorrang hat, hängt insbesondere davon ab, wie stark die jeweilige Beeinträchtigung ist.

Normenkonkretisierung = Konkretisierung hängt in nicht unerheblichem Masse auch vom Hintergrund des Norminterpreten ab. Z.B. was unter Demokratie oder Menschenwürde zu verstehen ist, wird im Verfassungstext nicht näher erläutert.
BSP. Lissabon-Urteil: Bestimmung von Kompetenzbereichen die grundsätzlich dem Nationalstaat vorbehalten sind. Prämisse 1 = Demokratie ohne öffentliche Meinung ist nicht funktionsfähig, Prämisse 2 = öffentliche Meinung in erster Linie nationalstaatlich konstituiert Prämisse 1 empirisch zu belegen, Prämisse 2 nicht.

Fazit: Normative Aussagen in der Rechtswissenschaft beruhen durchaus auf empirischen Prämissen. Bedeutung hat der Rückgriff auf die Empirie vor allem in drei Fallgruppen – bei der teleologischen Auslegung, bei der Verhältnismässigkeitsprüfung im Verfassungsrecht sowie bei der Normenkonkretisierung

Interpretation einer Norm aufgrund ihres Zweckes, bei Auslegung greifen normative und empirische Elemente ineinander.

Zunächst Zweck der Norm bestimmt (normative Wertungsfrage), danach bestimmt welche Auslegung Zweck am besten erfüllt.

Glückspiel: Sportwetten Glücks- oder Geschicklichkeitsspiele? Entscheidend ob sie zur Spielsucht beitragen oder nicht --> empirische Frage

Empirische Erkenntnisse spielen zentrale Rolle in Abwägung für Angemessenheit und Erfoderlichkeit.

BSP. Rauchverbot: Abwägung zwischen Gesundheitsschutz der nicht rauchenden und auf anderen Seite der Berufsfreiheit der Gaststättenbetreiber. Welches der beiden Verfassungsgüter Vorrang hat, hängt insbesondere von der Stärke der jeweiligen Beeinträchtigung ab

Konkretisierung hängt auch vom Hintergrund des Norminterpreten ab. Z.B. was unter Demokratie oder Menschenwürde zu verstehen ist, wird im Verfassungstext nicht näher erläutert.
BSP. Lissabon-Urteil: Bestimmung von Kompetenzbereichen die grundsätzlich dem Nationalstaat vorbehalten sind. Prämisse 1 = Demokratie ohne öffentliche Meinung ist nicht funktionsfähig, Prämisse 2 = öffentliche Meinung in erster Linie nationalstaatlich konstituiert = Prämisse 1 empirisch zu belegen, Prämisse 2 nicht.

Fazit: Normative Aussagen in der Rechtswissenschaft beruhen durchaus auf empirischen Prämissen. Bedeutung hat der Rückgriff auf die Empirie vor allem in drei Fallgruppen – bei der teleologischen Auslegung, bei der Verhältnismässigkeitsprüfung im Verfassungsrecht sowie bei der Normenkonkretisierung

Eindeutige Zuteilung von Verfügungsrechten und keine Transaktionskoste führen zu Tausch von Verfügungsrechten und dieser sorg dafür, dass die Ressourcen den Ort ihrer effizienten Verwendung finden

Bei eindeutiger Zuteilung von Verfügungsrechten und bei keinen Transaktionskosten vollzieht sich auf dem Markt ein Tausch von Verfügungsrechten, der dazu führt, dass die ökonomischen Ressourcen ungeachtet ihrer ursprünglichen Zuteilung den Ort ihrer effizienten Verwundung finden.

Die Rechtswelt ist auf ihre wirtschaftlichen Auswirkungen hin zu analysieren, damit die rechtlichen Institutionen ökonomisch effizient gestaltet werden können.

• (1) Maximierung der ökonomischen Effizienz / Eindeutige Zuteilung von Verfügungsrechten
• (2) Minimierung der Transaktionskosten
• (3) wenn Markttransaktionen an zu hohen Transaktionskosten scheitern, soll das Recht die Marktlösung bei Wettbewerb simulieren

• 2 oder mehrere Parteien die einen Vertrag abschliessen wollen
• Preis wird verhandelt
• Strategisches Verhalten spielt wichtige Rolle

Somit keine eindeutige Lösung und kein garantiertes effizientes Ergebnis, da Verhandlungen z.B. von Macht beeinflusst werden können

• vollständige Konkurrenz
• unendlich viele Anbieter und Nachfrager --> niemand kann Preis bestimmen
• Preis ist gegeben und nicht verhandelbar
   

Er begründet es damit, dass er sagt, dass auch bei nicht vorhandenen Transaktionskosten die Wahrscheinlichkeit eines erfolgreichen Abschlusses einer Verhandlung nicht steigt

Emission von Schadstoffen auf Niveau:

• Differenz zwischen gesellschaftlichen Nutzen und gesellschaftlichen Kosten der Reduktion (von Schadstoffen) möglichst gross ist.

Schäden mit vielen Verursachern und Opfern sind typisch und in diesem Fall verursachen Verhandlungen häufig prohibitiv hohe Transaktionskosten. 

Pigou

• Er schlägt eine Steuer auf die Umweltbelastung vor
• Höhe der von ihnen verursachten externen Grenzkosten im Vermeidungsoptimum E*

• Unterschiedliche Vermeidungskostenverläufe werden zusammengefasst --> Einhaltung der Auflagen erfordert nicht die gleichen Grenzkosten wie im Kostenminimum erforderlich
   
• Kein Anreiz Grenzwerte zu unterschreiten oder neue Technologien zu suchen / entwickeln, da Stand der Technik festgeschrieben ist und zulässige Restemissionen kostenlos sind

• Unterschiedliche Vermeidungskostenverläufe führen zu Handel mit Zertifikaten
  Handel führt zu knappheitsgerechtem Zertifikatpreis
  Anreiz wird geschaffen Emissionen zu vermeiden um Überschuss zu verkaufen
   
• Freie Vergabe in Höhe der genehmigten Emissionen

-Akuten jedoch künstlich erzeugter Mangel an Kindern in USA

Klassische Merkmale der Verknappung:

• Lange Warteschlangen
• Blühender Schwarzmarkt

Preis wird künstlich auf Niveau beschränkt welcher weit unter Preis liegt welcher Angebot und Nachfrage ins Gleichgewicht bringen würde --> wegen staatlichen Regulierungen

• Preis = Unter Schwarzmarkt, jedoch über Entschädigung welche jetzt erlaubt ist
   
• Angebot an Babys steigt --> Gesellschaft wird reicher
   
• Verkürzte Warteschlangen
   
• Erhöhte Entschädigung für Eltern welche Kinder zur Adoption freigeben

• Obwohl Verknappung und Schwarzmarkt sind Leute der Meinung es sollte keinen freien Markt für Adoption geben
   
• Schwarzmarkt sollte mit starken Regulierungen bekämpft werden
   
• Einzigartig ist auch die Restriktion im Preis für welchen Adoptionsagenturen mit den leiblichen Eltern verhandeln können, da dieser sehr streng reglementiert ist.

• Adoptionsagenturen untersuchen künftige Adoptionseltern
  • Missbrauch von Kindern verhindern
• Posner schlägt Background Check der zukünftigen Eltern vor
  • ähnlich wie bei Autoprüfung
• Posner sagt wahrscheinlich werden heututage Föten abgetrieben da die Kosten die möglichen Einnahme einer Adoption übersteigen

• Mensch hat 2 Nieren braucht jedoch nur 1 Niere
• Operation hat nur kleine Risiken
• Angebot an Nieren würde steigen --> Reichtum der Gesellschaft vergrössert sich

Argument dagegen: Unentgeltliche Nierenspenden gehen zurück
Posner Konter: Unentgeltliche Nierenspenden gibt es fast nur im familiären Rahmenür Nieren kaum tangiert.

 

Posner: 

• Politische Rechte haben keinen Vorrang vor ökonomischen Rechten
  • Kein Unterschied ob Auslandsreise wegen Staat verboten ist oder weil finanzielle Mittel fehlen --> Freiheit gleichermassen eingeschränkt
• Marktergebnis = kein moralischer Wert

Bei Posners Vorgehen handelt es sich um einen naturalistischen Fehlschluss --> Ableitung eines Sollens aus einem Sein

juristisch: Ersatz des entstandenen Schadens zu regeln = Ex Post Betrachtung

ökonomisch: Einfluss auf zukünftiges Verhalten der potenziellen Schädiger bzw. Geschädigten auszuüben = Ex Ante Betrachtung

Ökonomischen Analyse des Schadensfalls:

Ökonom primär interessiert über Fälle welche in der Zukunft geschehen könnten und nicht um den der bereits geschehen ist

Geht um Präzedenwirkung des Rechts

Ziel des Haftungsrechts:

• Gesellschaftlichen Kosten von Unfällen zu minimieren
• Cheapest Cost Avoider
  • Schaden tragen, der den Schadenseintritt mit geringsten Aufwand vermeiden kann

No Liability:
Geschädigter muss Schaden selbst tragen

Strict Liability:
Dem Geschädigten wird voller Schaden ersetzt

Verschuldungshaftung:
Schädiger haftet für von ihm sorgfaltswidrig herbeigeführten Schaden
Kein Schadenersatzanspruch = Anreiz zu Vorsichtsmassnahmen
Voller Schadenersatzanspruch = Kein Anreiz zu Vorsichtsmassnahmen

Haftung für Fahlässigkeit führt beim Schädiger als auch beim Geschädigten zu effizientem Verhalten wenn gesetzlicher Sorgfaltsmassstab dem Effizienten Niveau entspricht

• Konzentration nicht auf Schadensausgleich
   
• Orientierung am Effizienzparadigma
   
• Man beantwortet die Frage nicht wer Recht auf Schadensersatz hat
   
• Analysierung ex-ante der hypothetischen Schadensfälle jedoch müsste Gericht ex-post reale Schadensfälle beurteilen

Der Vermeidungsaufwand entspricht dem Erwartungswert der Kosten einer Schädigung (B = P*L). Eine Fahrlässigkeitshaftung setzt nach der Hand Rule genau dann ein, wenn der Erwartungswert des Schadens grösser ist als die Kosten für seine Vermeidung (B < P*L).
B= Kosten für Vorsichtsmassnahmen des Schädigers
P= Schadenswahrscheinlichkeit
L= erwarteter Schaden


 

• OR Art. 58
• Beurteilung der Zumutbarkeit von Sicherungsmassnahmen des Werkeigentümers
  • Eigentümer haftet für Schaden der auf Werkmangel zurückzuführen ist
     
• BSP:
  • Vater und Tochter auf Skilift
  • Tochter fällt herunter
  • Vater fährt runter in Richtung der Tochter
  • Kollidiert mit Liftmast
  • Verklagt Skiliftbetreiber auf Schadenersatz weil Mast nicht gepolstert war
  • Bundesgericht Beurteilung ob Werkmangel:
    • Wirksamkeit der Massnahme
    • Kosten und Nachteile der Massnahme
    • Wahrscheinlichkeit Schadenseintritt
    • Ausmass des Schadens
    • Verneinte Schadensersatzanspruch
      
       

Richter unterliegen kognitiven Fehleinschätzungen. Es handelt sich dabei nicht etwa nur um Fehler, die ab und zu passieren, sondern um ein Problem, das systematische Urteilsverzerrungen verursacht:

Availability Bias: Subjektive Wahrscheinlichkeit für ein Ereignis umso grösser, je leichter oder schneller man in der Lage ist, sich Beispiele für das Ereignis vorzustellen oder in Erinnerung zu rufen.

Hindsight Bias: Die Kenntnis des Ausgangs eines Geschehensablaufs beeinflusst Ex-post-Urteilende insofern, als sie glauben, dass Menschen eine bessere Voraussicht hätten haben sollen, als eigentlich möglich war.

Anchoring: Das sog. «Anchoring»-Konzept besagt, dass Leute Wahrscheinlichkeitsurteile oft intuitiv oder anhand festgefahrener Anschauungsweisen (Anker) fällen, die häufig völlig willkürlich und folglich unzulänglich an die tatsächlichen Bedingungen angepasst sind

Confirmation Bias: Unter Bestätigungsfehler versteht man die Neigung der Menschen, eine einmal gemachte Hypothese bestätigen zu wollen. Dabei werden nicht nur die Hypothese bestätigende Informationen besser wahrgenommen und stärker gewichtet, sondern es wird im Sinne einer positiven Teststrategie nach bestätigenden Daten gesucht, während Daten, welche die Hypothese falsifizieren würden, ausgeblendet werden.

Egocentric Bias: Zwei Phänomene, die eng miteinander korrespondieren und unter dem Titel «egocentric biases» zusammengefasst werden können, sind der unrealistische Optimismus («overoptimism») und die Selbstüberschätzung («overconfidence»):

 

• Transparenz der Entscheidungsgrundlagen
• Somit Urteile überprüfbar und kritisierbar

Problem: Korrekturversuch könnte scheitern

Folgen: Unnötige Korrekturen oder Überkorrekturen
 

Lücken in Verträgen zu schliessen = unter Anwendung von Regeln die ein ökonomisch effizientes Ergebnis garantieren.

Eine Rechtsregel, welche den vertragsbrüchigen Verkäufer einzig zum Ersatz des Vertrauensschadens verpflichtet, ist folglich nicht in der Lage, ein effizientes Ergebnis zu garantieren.

Eine Rechtsregel, welche den vertragsbrüchigen Verkäufer einzig zum Ersatz des Vertrauensschadens verpflichtet, ist folglich nicht in der Lage, ein effizientes Ergebnis zu garantieren.

Eine Strafe ist demnach grundsätzlich umso abschreckender, je grösser die Wahrscheinlichkeit ist, dass man anlässlich des Delikts erwischt wird, und je länger die Strafe dauert (je härter sie ist).