Law and Economics

LÖSUNG:

• Preisdiskriminierung zwischen Süchtigen und nicht-Süchtigen:
  • Süchtige können Sucht vom Arzt attestieren lassen und bekommen Produkte für Ihre Sucht (BSP. Methadon)
  • nicht-Süchtige müssen zu höheren Preisen kaufen

FALSCH:

• Unterdrückung ausländische Produktion
  • Funktioniert nicht (Opium Unterdrückung in Türkei --> höhere Produktion in Mexico)
• Unterdrückung von Importen
  • Funktioniert nicht (Zu viele Möglichkeiten, kostet sehr viel BSP USA)

MÖGLICHE LÖSUNGEN:

• Legalisation
  • Mit staatlicher Kontrolle
  • Ohne staatliche Kontrolle
  • Mittelwege: Lizensierung des Anbaus / Verkaufs, Kein Verkauf an Minderjährige, Regulierung wann & wo konsumiert werden darf, Drogenprävention

ARGUMENT: Alkohol verursacht Kriminalität, während Prohibition verursachte jedoch noch mehr Kriminalität

• Wirtschaftliche und politische Handlungsträger
• organisierte Gruppen

Auf Kosten der nicht genügend vertretenen Steuerzahler und Konsumenten

Ratschläge von ökonomischer Seite nützen wenig --> höchstens Änderung der Entscheidungsregeln
 

Am Anfang:
Regierung versucht aktiv Konjunkturschwankungen zu erzeugen

Nach der Wahl:
Restriktivere Politik wird unternommen

2 Jahre vor den Wahlen:
Expansion --> senkt Arbeitslosigkeit (Inflation erhöht sich erst nach Wahl)

Nach der Wahl wird ideologischen Neigungen nachgegangen
Mitte der Wahlperiode (Sorge zur Wiederwahl) --> Stärkere Orientierung an Wählerpräferenzen

Individuen & Firmen wollen sich Monopolsituation mit Renten sichern

Kontrolle über Renten: Regierungen, Parlamente & öffentliche Verwaltung

Verteilung der Renten anhand von: Wahlkampfbeiträgen, Zusicherung von Wählerstimmen, Angeboten an Information

Protektionismus:

• Wenig Anbieter in Bereich mit Importkonkurrenz
• Je grösser Arbeiteranzahl
  • je weniger gut diese bezahlt werden

Freihandel:

• Je erfolgreicher Branche
• Je mehr Unternehmen multinational

Protektionismus leichter druchsetzbar bei rückläufiger Konjunktur

Freihandel leichter durchsetzbar bei Inflation

Staatsausgaben = Stimmengewinn (kommen bestimmten Nutzniessern zugute)

Staatseinnahmen (Steuern) = Stimmenverlust

Ordnung Staatsausgaben:
Vorschlag mit höchstem Stimmengewinn an 1. Stelle
Vorschlag mit tiefstem Stimmengewinn an letzter Stelle

Ordnung Staatseinnahmen:
Vorschlag mit mit kleinstem Stimmenverlust an 1. Stelle
Vorschlag mit grösstem Stimmenverlust an letzter Stelle

Optimales Budget = Marginalbetrachtung
Ausgaben solange gesteigert bis erreichter Stimmengewinn = verursachter Stimmenverlust

Stimmenmaximierender Politiker wird grosses Budget anstreben damit notwendige Ressourcen vorhanden sind um Wählern Vorteile zu verschaffen

Gleichheit im Stimmenrecht nicht gleich Gleichheit der Beeinflussungsmöglichtkeiten von Regierungsentscheidungen

Unvollkommene Information:
Für Demokratische Regierung irrational alle Bürger gleich zu behandeln

Informationen beschaffen und verarbeiten kostet Geld, deshalb hängt Einfluss auf Entscheidungen von Fähigkeit ab diese Kosten zu tragen

Unvollkommene Informationen bewirkt, dass die ungleiche Verteilung von Einkommen, Stellung und Einfluss – die in einer durch starke Arbeitsteilung gekennzeichneten Wirtschaft unvermeidbar ist – in einem Bereich an der höchsten Gewalt partizipiert, für den man doch die gleiche Verteilung des Stimmenrechts als ausschlaggebend ansah.

 

Wahlentscheidende Bedeutung der eigenen Stimme im Normalfall sehr gering

Wahlbeteiligung somit irrational: Kosten der Wahlbeteiligung übersteigen den Nutzen

Somit sollte Wahlbeteiligung gegen Null gehen

Paradox: In CH beteiligen sich ca. 45-50% an Wahlen

Auflösung: Nutzen aus innere Motivation durch das Wählen, durch soziale Anerkennung und es kann sein, dass er Wahrscheinlichkeit seiner Stimmabgabe überschätzt --> Somit positiver Nettonutzen = rationale Entscheidung

• Evolutionärer Ansatz = Friedrich August von Hayek
   
• Vertragstheoretischer Ansatz = James Buchanan

Frage von beiden Ansätzen = Wie soll staatliche Rahmenordnung beschaffen sein, damit die freien Individuen möglichst grosse Entfaltungsmöglichkeiten haben.

Probleme:

• Entwurf von Regeln und Institutionen, welche produktives Miteinander der Mitglieder ermöglichen
• Verhinderung, dass die Regierenden im Streben nach ihrem eigenen Vorteil die Bürgerinnen und Bürger unterdrücken bzw. ausbeuten

Auf der Ebene des Grundkonsenses wird grundsätzlich einstimmig entschieden. Da man nicht weiss, wie man später von den beschlossenen Regeln betroffen sein wird, haben alle Individuen, die an dieser Beratung teilnehmen, im Grunde gleiche Interessen (kennen auch spätere Präferenzen noch nicht) à Alle sind in dieser Situation gleich, haben identische Interessen und werden sich daher alle für die gleiche Lösung entscheiden.
In der Praxis meistens nicht der Fall (Ausnahme: Bereitstellung öffentlicher Güter), jedoch auch wenn alle Individuen besser gestellt werden, aber einem einzelnen die Möglichkeit gibt, durch ein ausscheren aus dieser Übereinkunft einen zusätzlichen Vorteil zu erlangen: Sie profitieren von der Bereitstellung des öffentlichen Gutes, die nicht gefährdet ist, weil (bei einer grossen Zahl von Betroffenen) der eigene Beitrag nicht ins Gewicht fällt, aber sie verschaffen sich einen zusätzlichen Vorteil dadurch, dass sie keinen Beitrag leisten. Wir sind damit in der Situation eines Gefangenendilemmas. Wenn viele Individuen entsprechend denken und handeln, wird das Gut nicht bereitgestellt, wodurch alle schlechter gestellt werden.
Vorteil: Jeder einzelne hat ein Vetorecht für die Entscheidung
Eine solche Vetoposition kann jedoch auch strategisch ausgenutzt werden. Wenn in einer Gruppe alle zustimmen müssen, um einen gemeinsamen Gewinn zu realisieren, kann diejenige Person, die als Letzte zustimmt, für ihre Zustimmung den höchsten Preis ,heraushandeln'. Wenn (als rationale, informierte Individuen) alle diese Möglichkeit erkennen, kommt eine Einigung nicht zustande und das entsprechende Gut kann nicht bereitgestellt werde

 

Bei der Verfassungsgebung geht es darum Regeln zu entwickeln bzw. Institutionen vorzuschlagen, welche Machtbefugnisse, über welche die in Regierung und Bürokratie tätige Individuen notwendigerweise verfügen, so begrenzen bzw. kanalisieren, dass diese für die Bürger tätig sein, aber ihnen möglichst wenig schaden können.
Popper: «Wie können wir politische Institutionen so organisieren, dass es schlechten oder inkompetenten Herrschern unmöglich ist, allzu grossen Schaden anzurichten?»

Stärkere Regulierung der Regierung:

• Bei antizyklischer Politilk --> Dämpfung Konjunkturschwankungen
  • Gefahr der Staatsverschuldung bei antizyklischer Fiskalpolitik --> deshalb Schuldenbremsen
• Zweckbindung von Steuern
  • Wird abgelehnt, weil Steuermittel nicht dort eingesetzt wird, wo der Nutzen am grössten ist WENN regierung "wohlwollender Diktator" ist
  • Wird begrüsst wenn Regierung Ihre Klientel bedienen wird, dann muss sich Regierung stärker an Präferenzen der Bürger orientieren

Viele Modelle in der Tradition der Finanzwissenschaft weisen darauf hin, dass unterschiedliche Steuersätze in den verschiedenen Gliedstaaten eines föderalen Systems zu Verzerrungen und damit zu (ökonomischen) Effizienzverlusten führen
Gegenteilig dazu hat die Verfassungsökonomik eine andere Perspektive entwickelt:
Mit Steuerwettbewerb verbundene fiskalische Dezentralisierung kann (i) dazu führen, dass die Regierungen besser auf die Präferenzen der Individuen eingehen, (ii) Regierungen und Parlamente zu mehr Sparsamkeit zwingen, sowie (iii) Experimente in einzelnen Gliedstaaten ermöglichen, die im Falle ihres Gelingen von den anderen Gliedstaaten übernommen werden können und deren Kosten im Fall des Scheiterns vergleichsweise gering sind. Welcher Effekt überwiegt, ist letztlich eine empirische Frage: Es geht u.a. um den Zusammenhang zwischen Föderalismus und Staatsquote. Die Ergebnisse für die Schweiz deuten darauf hin, dass der Föderalismus eher zu einer Senkung der Staatsquote führt

Kritik rationalistischer Konstruktivismus:

• "Planer" kennt weder die Konstruktionselemente noch die Gesetzmässigkeiten der Ordnung grösserer Gesellschaften sondern versucht sie auf Zwecke / Interessen der Einzelmenschen zurückzuführen 
• Gegenteilige Behauptungen basieren lediglich auf Anmassung von Wissen (Pretence of Knowledge)

Marktordnung:

Hayeks zentrale These: Grosse Gesellschaften = spontane Ordnungen

1. Rechtssystem = spontane Ordnung bestehend aus allgmeinen Regeln des gerechten Verhaltens --> evolutionäre Entwicklung
2. Gesellschaftliche Regeln wurden nicht bewusst erfunden sondern aus Prozess von Versuch und Irrtum entstanden --> haben sich praktisch bewährt

Gerechtigkeit der Verteilung von Gütern einzig und allein von drei Vorgängen ab:

1. dem ursprünglichen Erwerb von Besitztümern, also der Aneignung herrenloser Sachen im Einklang mit einem angemessenen Grundsatz der gerechten Aneignung;
2. der Übertragung von Besitztümern von einer Person auf eine andere entsprechend einem akzeptablen Grundsatz der gerechten Übertragung;
3. der Möglichkeit der Korrektur von Verletzungen der beiden anderen Grundsätze, wozu es eines geeigneten Grundsatzes der Berichtigung ungerechter Besitzverhältnisse bedarf

Der Staat des New Public Managements in der Rolle eines Garanten

Er muss Leistungen wie Produktion der öffentlichen Güter oder soziale Sicherheit nicht selber erbringen aber ihre Erbringung durch Private gewährleisten

NPM Ansätze vertrauen auf die Steuerungskompetenz des Wettbewerbs und auf Anreizwirkungen, die eine klare Zuordnung von Ergebnisverantwortung auslöst.

Input in einer Verwaltung = Finanzielle und personelle Ressourcen
Outcome = gesellschaftlichen Wirkungen der Staatstätigkeit
Output = messbares Ergebnis der Verwaltungstätigkeit

Staat nicht gleich Profitmachende Unternehmung --> Kriterien der Effizienz können nicht angewendet werden

Private befriedigen Bedürfnisse wie finanzielle Mittel dies zulassen --> als Staatsbürger haben sie anrecht auf öffentliche Leistung egal wie finanzielle situation aussieht (garantiert in Verfassung & Gesetzen)

Gemäss Legalitätsprinzip darf Staat nur machen was Gesetz explizit erlaubt & Bürger darf machen was das Gesetz nicht explizit verbietet

Gewaltentrennung muss immer garantiert sein

Traditionelles administratives Recht

• Orientierung am regulierenden Recht

Neue Verwaltungsrechtswissenschaft:

Steuerungsperspektive statt nur Gerichtsperspektive: Verwaltungsrecht nicht nur Kontrollprogramm sondern in 1. Linie ein Verhaltensprogramm

Kernelemente:

• Steuerungsperspektive
• Wirkungsorientierung
• Interdisziplinarität

Kritik:

• Verpolitisierung des Verwaltungsrechts

Reformkonzept, welches Modelle des New Public Management weiterentwickelt 

Kernelemente:

• Fehlen zentralisierter Steuerung
• Netzwerke statt Hierarchie

Kritik:

• Privilegierung von Partikularinteressen
• Abbau demokratischer Kontrolle

Entscheidungsspielraum der Europäischen Kommission in der Wettbewerbspolitik

• Rule of Reason = Vor – und Nachteile des zu beurteilenden Verhaltens wird abgewägt
  • +Wohlfahrtsgewinne
  • +Höhere Entscheidungsqualität
  • -Einflussnahme durch Interessengruppen
  • -Hohe Entscheidungskosten
  • -Rechtsunsicherheit
    
• Per se Rule = Eindeutige Regeln, die keine Abwägung zulassen
  • +Keine Handlungsspielräume
  • +Rechtssicherheit
  • +Niedrige Entscheidungskosten
  • +Einschränkung des Einflusses durch Interessengruppen
  • -Wohlfahrtsverluste durch fehlende Einzelbetrachtung

Per se Rule besonders sinvoll wenn schädliche Wettbewerbsauswirkungen eindeutig bestimmen lassen

Die verstärkte ökonomische Ausrichtung der Wettbewerbspolitik

• Stärkere Orientierung an der Rule of Reason und dem Effects-based Approach
• Sanktion nicht aufgrund formaler Kriterien sondern Auswirkungen überprüfen auf wirtschaftliche Effizienz

ZIEL:
Förderung der (Konsumenten-) Wohlfahrt

Per se Rule

• Vorteil = Klar was erlaubt und was verboten, keine Gründe die das betreffende               Verhalten rechtfertigen können
• Nachteil = Keinerlei Entscheidungsspielraum

Rule of Reason

• Vorteil = höhere Entscheidungsqualität, Wohlfahrtsgewinne
• Nachteile = ähnliche Vergehen können unterschiedliche Konsequenzen haben, unklarer was erlaubt und was verboten ist

• Enge, rechtlich überprüfbare Ermessungsgrenzen gesetzt werden (vorher transparent definiert)
• Politische Unabhängigkeit der Wettbewerbsbehörde

Kernpunkt: 
Empirische Erkenntniss, dass Konsumenten & Produzenten in bestimmten Situationen mit verzerrenden Methoden systematisch vom erwarteten rationalen Verhalten abweicht

Konsequenz Wettbewerbsrecht:
Systematische Abweichungen müssen vom Gesetzgeber und Wettbewerbsbehörde mitberücksichtigt werden

Selbst wenn die Kosten der Beschaffung eines konkurrierenden Produkts für den Konsumenten nahe Null liegt, führt der default bias dazu, dass eine starke Präferenz für die Voreinstellung besteht --> Wettbewerb nicht mehr so intensiv

KODAK BEISPIEL:

• Preisgünstige Kopierer
• Teure Tintenpatronen
• Günstige Kopierer nur möglich dank hohen Preisen für Tintenpatronen
• Traditionelle ökonomische Analyse: Höhere Preise für Tintenpatronen machen günstigen Kopierer unattraktiv
  Rationale Konsumenten berücksichtigen dies --> Preisstrategie lohnt sich nicht
• Verhaltensökonomische Analyse: Hyperbolische Diskontierung führt zur kurzsichtigkeit beim Konsumenten und anschliessend Lock-in-Effekt --> Kodak nutzt dieses Verhalten aus
• Wettbewerbsrechtliche Konsequenz: Primär und Sekundärmarkt müssen als 2 getrennte Märkte behandelt werden! Wettbewerbsbeschränkung Sekundärmarkt kann nicht mit Wettbewerbsintensität auf Primärmarkt kompensiert werden

Form-based Approach

• Systematischer Wettbewerbsansatz
• Ziel: Aufrechterhaltung und Sicherung der Wettbewerbsfreiheit

Effect-based Approach

• Wohlfahrtsökonomischer Wettbewerbsansatz
• Förderung der (Konsumenten-) Wohlfahrt

Abmilderung: Kombination von beiden Approaches

Erkenntnisse der Verhaltensökonomie genügend bestimmt um Prognosen bezüglich realer Entscheidungssituationen zu ermöglichen?

Verhaltensökonomische Phänomene treten in der Realität nicht isoliert auf

Von vorherigen Generation von Ökonomen an heutige Generation von Anwälten

Theorie

• Märkte sehr fragil und ineffizient falls allein gelassen
• Staatliche Regulierung praktisch kostenlos

5 Prüfpunkte:

• Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns
• Alternative Handlungsoptionen
• Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen
• Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
• Zweckmässigkeit im Vollzug

Art. 4 ZGB Ermessensausübungskompetenz von Gesetzgeber an Richter übertragen

Nach Recht und Billigkeit entscheiden

Richter können bloss nach gebundenem Ermessen entscheiden, da Ermessensentscheide eine Begründung bedürfen und auf sachlichen und pflichtgemässen Erwägungen gestützt sein müssen

Praktikabilität= Rechtsnormen einfach und ohne übermässig grossen Zeit- und Kostenaufwand anwendbar

Nicht Praktikabel= gar nicht, nur schwer oder mit unverhältnismässigen Aufwand durchführbar

Anstelle von «Praktikabilität» lässt sich auch von «Verwaltungsvereinfachung» oder «Verwaltungsökonomie»

Recht: praktikable Ausgestaltung und Umsetzung rechtlicher Bestimmungen innerhalb der Grenzen erforderlich

Ökonomische Sicht: Praktikabilität erwünscht da Kosten des Vollzugs und Einhaltung Gesetze reduzieren

Im Recht nur Praktikabilitätsaspekte nur bei Vollzugskosten des Staates nicht jedoch bei den Rechtsadressate

Transaktion oder Änderung im Gebrauch / Eigentum ist dann vorteilhaft wenn es den Reichtum der Gesellschaft erhöht

Recht: Mit staatlicher Zwangsgewalt freiwillige Transaktionen imitieren wo Transaktionskosten prohibitiv sind-->dort wo freiwillige Verhandlung nicht zustande kommt weil Kosten zu hoch sind

Posner: Reichtumsmaximierung als ethisches Gegenkonzept zum Utilitarismus.
 

Kritik: Reichtumsmaximierung sei Version des Utilitarismus und Utilitarismus daraufhin attackieren.

Reichtumsmaximierung sei jedoch eine bessere Basis für eine normative Rechtstheorie als der Utilitarismus

Gemeinsamkeiten = bestimmte gesellschaftliche Grösse maximieren ohne Rücksicht auf Verteilung auf einzelne Mitglieder

Unterschied = Was maximiert wird: Utilitarismus-->Nutzen (Happiness) Reichtumsmaximierung--> gesellschaftlichen Reichtum

Hauptunterschied= Utilitarismus: Betont Konsum, Reichtumsmaximierung: Betont Produktion