Recht HWD

Nein. Obwohl der Patient laut seiner Urteilsunfähigkeit nicht handlungsfähig ist, ist er doch Rechtsfähig somit ist er fähig ein erbe anzutreten. Das Erbe würde durch einen Beistand verwaltet werden

Ein Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien. 

Entstehung einer Obligation :

Ungerechtfertigte Bereicherung

Unerlaubte Handlung

Vertra

Ja weil, 

Schaden vorhanden 

Wiederrechtlichkeit ( Verletzung von Leib und Leben) vorhanden

Kausalität  vorhanden

Verschulden (Fahrlässigkeit) vorhande

1.Mindestens zwei Handlungsfähige Parteien

2.Konsens

3. Einhaltung Formschriften

4.Zulässiger Vertragsinhal

Es braucht eine übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärung über alle wesentliche Punkte

Einfache Schriftlichkeit => Konkurenzverbot

Qualifizierte Schriftlichkeit => Lehrvertrag

Öffentliche Beurkundung => Kaufvertrag von einem Grundstüc

Grundsätzlich ist man Frei was man in einen Vertzrag schreibt aber es gibt Grenzen wie 

-Anfängliche Unmöglichkeit

-Widerrechtlichkeit

Sittenwidriger

Wen ein wesentlicher Irtum vorliegt

Wenn eine absichtliche Täuschung vorliegt

Wenn eine Drohung vorliegt

Wenn eine Übervorteilung vorlieg

Ja der Vertrag ist gültig aber kan angefochten werden, weil eine Übervorteilung vor Liegt

Nein da es sich um einen Motivirrtum der unwesentlich ist handelt

Der Vertrag ist nichtig, da es sich um einen wiederrechtlichen Vertragsinhalt handelt

Allgemeine Verjährung 10Jahre

Verkürzte Verjährung 5 Jahre

3Jahre Relative und 10 Jahre absulute Verjährung bei ungerechtfertigter Bereicherung

2 Jahärige bei Sachenmangel im Kaufvertragsrech

Anerkennung der Schuld

Einleitung der Betreibung

Einreichen Schlichtungsgesuch

Einreichen Klag

Realsicherheiten =Sach oder Geldsumme haften wie Kaution, Retentionsrecht , Eigentumsvorbehalt, Fahrnispfand / Grundpfand

Personalsicherheiten(Eine Person Haftet)= Konventionalstrafe, Bürgschaft, Zessio

Fahrniskauf = bewegliche Sachen

Grundstückkauf = unbewegliche Sache

Bei dem Antiken Tisch handelt sich um eine Speziessache. Bei Speziessachen gehen nutzen und Gefahr nach Art. 185 Abs. 1 OR beim Vertragsabschluss über. Da es sich beim Tisch noch um einen Fahrnisgegenstand handelt geht das Eigentum nach Art. 714 ABS. 1 ZGB mit der Übergabe der Sache auf Melanie rüber

Prüfungspflicht

Anzeige-/ Rügepflicht

Aufbewahrungspflicht

Sie muss den Mangel sofort beim Geschäft melden nach Art. 201 OR 

Sie hart jetzt die Wahl zwischen Wandelung oder Minderung . Die Ersatzlieferung ist nicht möglich da es um eine Speziessache handelt

Einzelunternehmer 

Gesellschaften= Genosenschaften(Juristische Personen), Handelsgesellschaften wie :

-Personengesellschaft Einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft, Kommanditgesellschaft

-Kapitalgesellschaft: AG, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Juristische Person)

- Mischform: Kommandit AG(Juritische person

-Vereinigung einer unbestimmten Anzahl Personen, grundsätzlich hat jedermann das Recht Genossenschaftler zu werden

-Gründung: Mindestens 7 Genossenschaftler, Keine Begrenzung des Kapitals, Unterzeichnete Statuten

- Drei Organe : Generalversamlung, Verwaltung, Revisionsstelle

- Keine Erwerbsgesellschaft, kein ausgeprägtes Gewinnstreben

- Firma: Zusatz Genossenschaft notwendig

- Beispiel: Migros, Wohngenossenschafte

-Zusammenschluss von zwei oder mehrerenPersonen zur Erreichnung eines gemeinsamen Zwecks

-Gründiung: Vertragsabschluss, formlos möglich 

-Bsp: Wohngemeinschaft , Baukonsortiu

Gründung: Mindestens zwei natürliche Personen als Gesellschaftler, Gesellschaftsvertrag (Formlos Möglich)

Haftung: Primär Haftet die Geslellschaft mit Ihrem Vermögen, Subsidiär die Gesellschaft mit Ihrem Privatvermögen unbeschränkt und solidarisch

Jeder Gesellschaftler ist einzeln zur Vertretung ermächtigt

Firma: Rechtsform muss angegeben sein

Gründung: Midestens zwei Personen, Gesellschaftvertrag

Zwei Arten von Gesellschaftern:

-Komplementär: Haftet unbeschränkt und solidarisch, nur Natürliche Personen möglich

-Kommanditär: Haftet nur bis zu einem eingetragenen Betrag (Kommanditsumme) Natürliche und Juritische Personen möglich

Nur Komplementäre sind zur Vertretung und Geschäftsführung befugt

Rechtsform muss angegeben sei

Rechtsform notwendig

Doppelbesteuerung

Keine persönliche Haftung

Grundvoraussetzungen:

Mindestens ein Gründungsaktionär

Mindestkapital 100`000, mindestens 20% oder 50`000 davon liberiert

Gründungsurkunde: Festlegung der Statuten und Bestellung der Organe, Mitwirkung einer Urkundsperso

Inhaberaktie = Lauten auf den Inhaber (Anonymität möglich

Maensaktie = Name des Aktionärs ist bekannt

Partizipationsscheine = Dividendenberechtigt, aber kein Stimmrech

GV = Oberstes Organ

Verwaltungsrat = Wichtigstes Organ

Revisionsstelle= unabhängig , Verantwortung und Sorgfalpflich

Keine Persöhnliche Haftung, Nachschusspflicht aber möglich

Gesellschaftler werden ins Handelsregiester eingetragen

Firmenzusatz GmbH muss zwingend vorhanden sein

Nennwert eines Stammanteils mindestens 100Fr

Mindestens ein Gesellschaftler

Gründungsversammlung wie bei AG

Stammkapital von mindestens 20`000 und voll einbezahl

GV 

Geschäftsführung

Revisionsstell

Der Schutz gilt ohne weiteres ab dem Monment der Schöpfung.

70 Jahre nach dem Tod des Urhebers oder 50 Jahre bei Computerprogrammen.

Im Privatgebrauch ist es erlaubt zu Kopieren

In Unterichten als Werkverwendungen

Für den Betriebsinternen Gebrauch.

20Jahre