Innominatverträge
OR BT II
OR BT II
Set of flashcards Details
| Flashcards | 48 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 22.05.2020 / 08.06.2022 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20200522_innominatvertraege
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| Embed |
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Was ist ein Factoringvertrag?
Forderungskauf vom Gläubiger durch Factor, i.d.R. gegen sofortige Zahlung mit Abschlag (Finanzierung); ggfs. Übernahme Einzug/ Mahnwesen durch Factor
Welche Elemente beinhaltet der Alleinvertriebsvertrag?
- kaufrechtliche Bestandteile
- zudem Unterlassen des Vertriebs durch Lieferant und Absatzförderung durch Abnehmer
Welche Elemente bzw. Bestimmung beinhaltet bzw. finden beim Telefonabonnementsvertrag Anwendung gemäss BGer?
BGer: «analoge Anwendung gewisser Bestimmungen des Werkvertrags oder der Miete, je nach rechtlicher Fragestellung»
Welche Unterarten gibt es beim Gastaufnahmevertrag und welche Elemente beinhalten sie?
- Bewirtungsvertrag: vor allem Werkvertragsrecht (Werklieferungsvertrag, Art. 365 Abs. 1 analog), u.U. Kaufrecht; zudem Miet- und Auftragsrecht
- Beherbergungsvertrag: vor allem Mietrecht
- Beherbergungs- und Bewirtungsvertrag: Elemente unterliegen Mietrecht, Kaufrecht, Auftragsrecht, Hinterlegungsvertragsrecht
BGE 120 II 252 = Pra 1995 Nr. 275 «Hotelparkplatz»:
- Wie wird der Vertrag genannt, den ein Gastwirdt abschliesst, der Fremde zur Beherbergung aufnimmt?
- Welche Elemente enthält dieser Vertrag?
«Der Gastwirt, der Fremde zur Beherbergung aufnimmt, schliesst mit ihm einen Gastaufnahmevertrag ab. Als solcher ist dieser Vertrag vom Gesetz nicht geregelt. Er enthält Elemente des Mietvertrags, des Verkaufs, des Auftrags und des Hinterlegungsvertrags. Dem letzteren sind die Sachen unterstellt, die vom Gast eingebracht werden; die diesbezügliche Haftung des Gastwirtes regelt das Gesetz ausdrücklich in den Art. 487 ff. OR …».
Was ist ein Lizenzvertrag (Def. mit essentialia negotii)?
Lizenzgeber gestattet Lizenznehmer die Nutzung eines geschützten Immaterialguts (z.B. Patent, Marke, Design, Urheberrecht, Knowhow), i.d.R. gegen Zahlung einer Vergütung (Lizenzgebühr) durch Lizenznehmer
Welche Elemente beinhaltet ein Architektenvertrag?
werkvertragliche (Bauplanung) und auftragsrechtliche (Bauüberwachung) Elemente
Welche Hauptpflichten bestehen bei einem Mobiltelefonvertrag (Handyvertrag)?
Verschaffung von Zugang zu Handynetz (und Netzen von Roamingpartnern) gegen Entgelt
