Straf- und Massnahmenvollzug

• Zelle muss über genügend Tageslicht verfügen, damit der Gefangene tagsüber ohne künstliche Beleuchtung lesen kann.
• Jede zelle muss über fliessendes - aber nicht notwendigerweise warmes - Wasser verfügen. 
• Belüftung: zu öffnendes Fenster oder Belüftungsanlage.
• Die Zellen sind auf eine normale Raumtemperatur zu beheizen. 
• Toiletten müssen mit Wasserspülung ausgestattet sein.
• Mobiliar: Bett, Stuhl, Tisch, Schrank / Gestell.
• persönliche Gegenstände, inbes. Wandschmuck.
• Radio oder Radioanschluss bzw. -empfang; TV-Anschluss.
• In eineigen Anstalten werden Kleintiere erlaubt (bei Langzeitinsassen).

Art. 81 Abs. 1 StGB: Das Geltende Bundesrecht hält an der Arbeitspflicht der Gefangenen fest und unterstreicht  die damit verfolgten spezialpräventiven Ziele mit der Festlegung, die Gefangenenarbeit habe "so weit als möglich seinen Fähigkeiten, seiner Ausbildung und seinen Neigungen zu entsprechen": 

Zweck heute: positive Spezialprävention

• Gewühnung an geregelten Arbeitsalltag; Strukturierung des Tages- und Wochenablaufs; sinnvoller Zeitvertreib; Erlernen von berufsbezogenen Fertigkeiten; Verdienste usw.
• v.a. im Massnahmenvollzug; arbeitsagogischer Ansatz

• Ausbildung
• Weiterbildun

Erhalten den gleichen Status einer gleichwertgen Alternative zur Gefangenenarbeit, womit die spezialpräventive Legitimation der Arbeitspflicht deutlich wird. 

In der Praxis erfolgt die Arbeitszuweisung im Rahmen der individuellen Vollzugsplanung sowohl unter Berücksichtigung der Neigungen und Fähigkeiten des Gefangenen wie auch der betrieblichen Notwendigkeit. Letztere schliesst eine freie Wahl des Arbeitsplatzes durch den Gefangenen aus, doch kann sich dieser für einen alternativen Arbeitsplatz bewerben. 

• Im Betrieb und unter Aufsicht des privaten AG
• nicht erfasst: Arbeiten im Auftrage eines privaten Unternehmens innerhalb und unter Aufsicht der Strafanstalt
• relevant v.a. bei Arbeitsexternat

Eingeschrenkte Auswahl an Arbeiten

• Fähigkeiten, Ausbildungen und Neigungen (Art. 81 Abs. 1 Satz 2) können de facto nur sehr beschränkt berücksichtigt werden.
• Fertigkeiten im Hinblick auf Erwerbstätigkeit in Freiheit können nur beschränkt vermittelt werden; zumeist repetitive Arbeiten, die ausserhalb der Strafanstalt kaum mehr (von Menschen) verrichtet werden.
• Option? Arbeiten an Computern (Bewirtschaften von Datenbanken; Versand von Serienbriefen; Unterhalt von Internetseiten)

Ist die Arbeitspflicht noch zeitgemäss?

• evtl. für Resozialisierung ebenso wichtig wie Arbeit: Umgang mit struktureller bzw. dauerhafter Arbeitslosigkeit; d.h. sinnvolle Lebensgestaltung ohne Erwerbsarbeit
• Option? Ersatz der Arbeitspflicht durch einen Arbeitsmarkt; Bewerbung an Arbeitsstellen

Pro-Argument: Arbeit zur Strukturierung des Tagesablaufs

• Erwerbsaspekt steht nicht im Vordergrund
• Arbeit wird der (körperlichen und geistigen) Leistungsfähigkeit älterer Gefangener angepasst)

Contra-Argument: Normalisierungsgrundsatz

• Rentenalter 65 gilt auch im Strafvollzug
• ab 65: freiwillige Teilnahme an Freizeitangeboten

• Vollzeit- oder Teilzeitausbildung oder einzelne Kurse möglich
• gleichwertige Alternative zur Arbeit: Vergütung für Ausbildungszeit, wenn sie anstelle der Arbeit erfolgt (d.h. mehr als bloss ein Kurs in der Freizeit) (Art. 83 Abs. 3 StGB)
• Teil des Vollzugsplans (Art. 75 Abs. 3 StGB)
• bei längerer Freiheitsstrafe u.U. Berufselhre oder Anlehre / Attestausbildung; Problem: Besuch der Berufsschule
• Bildung im Strafvollzug wird durch die Kantone finanziert; Angebot: Basisbildung (Landessprache: Lesen, Schreiben; Rechenen; Computergrundkenntnisse; Umgang mit Behörden) --> Ziel: Erhöhung der Integrationschancen in der CH oder im Herkunftsland

Der Gefangene hat ein Anspruch auf eine finanzielle Gegenleistung für die von ihm verrichtete Arbeit.

• Förderung der Arbeitsmotivation
• Taschengeld während des Vollzugs
• Schaffung einer Rücklage für die Zeit nach der Entlassung

Nach Art. 83 Abs. 1 StGB erhält der Gefangene für seine Arbeit ein von seiner leistung abhängiges und den Umständen angepasstes Entgelt.

Das bedeutet, dass eine erbrachte Arbeitsleistung stets mit einem Arbeitsentgelt abzugelten ist und dass die Höhe der Abgeltung von einer erbrachten Leistung abhängen soll. die Höhe der Abgeltung soll abwr auch den Umständen angepasst sein. Damit kann nur gemeint sein, dass beid er Bemessung des Arbeitsentgelts nicht bloss die erbrachte Wertschöpfung zu berücksichtigen ist, sondern auch vom Strafgefangenen nicht beeinflussbare Faktoren, etwa die Art und Ausstattung der einzelnen Arbeitsplätze und die effektive Leistungsfähigkeit des Strafgefangenen. 

Das StGB enthält präzise Regeln über die Verwendung des Arbeitsentgelts während des Strafvollzugs. Damit soll sichergestellt werden, dass die mit der Ausrichtung eines Arbeitsentgelts verfolgten Zwecke (Förderung der Arbeitsmotivation und Schaffung einer Rücklage) tatsächlich erreicht werden. 

Art. 83 Abs. 2 StGB bestimmt, dass der Gefangene während des Vollzugs nur über einen Teil seines Arbeitsentgelts frei verfügen kann. Aus dem anderen Teil wird für die Zeit nach der Entalssung eine Rücklage gebildet. 

Geld zur Freien Verfügung:

• persönlicher bedarf in der Anstalt
• Zahlungen an die Familie
• (freiwillige) Schuldensanierung
• Wiedergutmachung

Praxis:

• Rücklagekonto ("Sperrkonto"): 40-70%
• Konto für "persönliche Bedürfnisse" (frei verfügbar; "Freikonto"): 30-60%