Legal

Engineering

Engineering


Set of flashcards Details

Flashcards 83
Language Deutsch
Category Micro-Economics
Level University
Created / Updated 23.01.2020 / 07.11.2023
Weblink
https://card2brain.ch/box/20200123_legal
Embed
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20200123_legal/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Vertragswerk

Zusammenschluss aller relevanten Dokumente (Offerte, Vertrag etc.)

Inhalte Öffentliches Recht

  • Prozessrecht
  • Strafrecht
  • SchKG
  • Staats- und Verwaltungsrecht

Inhalte Privatrecht

  • Personenrecht
  • Vertragsrecht
  • Erbrecht
  • Familienrecht
  • Sachenrecht
  • ....

Was ist eine Obligation

Eine Obligation ist ein Schuldverhältnis zwischen zwei Personen

Wie entsteht eine Obligation?

  • aus einem Vertrag
  • aus unerlaubter Handlung
  • aus ungerechtfertigter Bereicherung

Was ist ein dingliches Recht?

Ein dingliches Recht bezieht sich immer auf ein Fahrnis oder ein Grundstück.

 

Der Inhalber eines dinglichen Rechts hat das Recht über die Sache zu herrschen.

Arten Veräusserungsverträge

  • Kauf
  • Tausch
  • Schenkung

Inhalte Gebrauchsüberlassungsverträge

  • Miete
  • Pacht
  • Gebrauchsleihe
  • Darlehen

Inhalt Verträge auf Arbeitsleistung

  • Arbeitsvertrag
  • Werkvertrag
  • Verlagsvertrag
  • Aufrag

Inhalt Verwahrungs- und Sicherungsverträge

  • Hinterlegung
  • Lagergeschäft
  • Bürgschaft
  • Pfandvertrag
  • Konventionalstrafe

Geseztlich geregelte Vertragsarten

  • Kaufvertrag
  • Wekrvertrag
  • Auftrag bzw Vollmacht
  • Einfache Gesellschaft

Was ist Formfreiheit?

Die Freiheit ein Vertrag in freier Form abzuschliessen.

Form nur notwendig wenn gesetzlich Vorgeschrieben

Was ist Inhaltsfreiheit?

Den Inhalt des Vertrags innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu wählen.

Was ist Vertragsfreiheit?

Person kann selsbt wählen mit welchen Parteien sie einen Vertrag abschliessen will und mit welchem Inhalt (innerhalb der Gesetzesschranken)

Was sind innominatverträge?

Im Gesetz nicht speziell geregelt

Arten Innominatverträge

  • Leasing
  • Franchising
  • Sponsoring
  • Lizenzvertrag

Was ist Leasing?

Kein Eigentum aber Recht auf Gebrauch und Nutzen

Was ist ein Lizenzvertrag

Mit dem Lizenzvertrag wird der Nutzen von z.B. Urheberrechten, Patenten überlassen

Nachteile Lizenzvertrag

  • Erfindung preisgeben
  • max. 10 jahre gültig

Was ist ein Kaufvertrag?

Vertrag über den über den ERwerb einer Sache gegen Entgeld

Wichtige Elemente beim Kaufvertrag?

  • Parteien
  • Gegenstand
  • Preis

Was sind Incoterms?

Internationale Regeln die die die Vertragsklauseln für internationale Verrträge festlegen

Was legen Incoterms fest?

  • Gefahrenübergang
  • Lieferort
  • Träger der Transportkosten
  • Träger der Versicherungskosten
  • er den Preis festlegt

Unterschied Wandelung und Minderung

Wandelung= Geld zurück

Minderung= Reduktion Kaufpreis

Was ist ein Werkvertrag?

Hersteller verpflichtet sich zur Erstellung eines Werks und der Besteller zur Bezahlung des Werks.

 

z.B. Software programmieren

Unterschied Werkvertrag und Auftrag

  • Auftrag= Tätigwerden geschuldet ohne Erfolg
  • Werkvertrag= Erfolg geschuldet

Wann muss ein Auftrag eine Vollmacht enthalten?

Wenn die Stellvertretung geregelt werden muss:

 

Was ist eine einfache Gesellschaft?

Wenn sich mehrere Personen vereinigen um ein gemeinsames Ziel zu erreichen und dafür gemeinsame Mittel einsetzen.

Einfache Gesellschaft Wirkungen nach innen?

  • Geschäftsführung
  • Beitragsleistung
  • Anteil am Gewinn und Verlust

Einfache Gesellschaft Wirkungen nach aussen?

  • Vertretung
  • Haftung

Wer haftet bei der einfachen Gesellschaft?

Die Gesellschaft mit ihrem gesamten Vermögen

Was ist ein Sicherungsvertrag?

Vereinabrung im Kreditwesen über die Besicherung von Krediten.

Was ist ein Rahmenvertrag?

Dokument zur Einigung bei künftigen Verträgen.

Regelt nur die Rahmenbedingungen einer Rechtsbeziehung und kann für den künftigen Abschluss von Einzelverträgen konkretisiert werden.

Besonderheiten Rahmenvertrag?

  • gesetzlich nicht geregelt
  • Inhalt frei wähl- und gestaltbar

Was ist ein Kartell?

Zusammenschluss von Firmen die den Wettbewerb missbräuchlich beeinflussen:

  • Preisbildung
  • Unlauterer Wettbewerb

Was ist ein Tauschvertrag?

Die Parteine verpflichten sich zur Übergabe von Sachen, Rechten oder anderen Pflichten.

Was ist eine Schenkung?

Übergabe einer Sache ohne Entgeld

Unterschied Pacht und Miete?

  • Pacht = Überlassung der Pachtsache zum Gebrauch und zum Bezug der Früchte und Erträgnisse (Nutzung)
  • Miete = Überlassung der Mietsache zur Nutzung

Was ist eine Gebrauchsleihe?

Im Unterschied zur Pacht oder Miete wird dem Benutzer eine Sache UNENTGELDLICH zum gebrauch überlassen.

Was ist ein Darlehen?

Eine Partei gibt der anderen für eine bestimte Laufzeit Geld über welches der Nehmer frei verfügen kann. Meist mit Zinsen verbunden