Rechtssoziologie

• Generalisierte Verhaltenserwartungen, an denen gegenüber abweichendem Verhalten festgehalten wird.
• Luhmann: Verhaltenserwartung ist zentral (kann auch kontrafaktisch sein)! Nicht Verhaltensregelmässigkeiten!
• Möllers: Normen markieren eine von mehreren Handlungsmöglichkeiten als positiv --> vermindern Komplexität. 
  • Markierung erkennt man daran, dass man an einer Erwartung festhalten will, im Wissen, dass es auch anders verlaufen kann (Kontingenz)
• Unterscheidung der Normbegriffe: Kein grosser Unterschied, da eben durch festhalten an Erwartung die Markierung gesetzt wird. 
  • Luhmann betont Funktion der Stabilisierung, Möller die Möglichkeit der Anpassung

• Geben Richtlinie welche Handlungsalternative zu wählen ist (reduzieren Komplexität, verhindert doppelte Kontingenz)
• Erzeugen Erwartungssicherheit und machen soziale Handlungen berechenbar.
• Stabilisieren soziale Beziehungen (Beziehungen ohne verbindliche Normen ist extrem unstabil)
• Möllers: Normen lassen Übertretung zu und stärken so das Kontingenzbewusstsein
  • Normbruch kann durchaus innovativ sein. Durch ihn entsteht eine Irritation im Rechtssystem, welche zu Anpassung führen kann. Einzelfallgerechtigkeit profitiert.

• Möllers: Normen lassen Übertretung zu und stärken so das Kontingenzbewusstsein
  • Normbruch kann durchaus innovativ sein. Durch ihn entsteht eine Irritation im Rechtssystem, welche zu Anpassung führen kann. Einzelfallgerechtigkeit profitiert.
• Impossibility structures steuern das Verhalten durch Algorithmen oder ähnliches.
  • Statt Normen / Recht --> faktische Verhaltenssteuerung (Auto fährt erst wenn angeschnallt)
  • Lassen keinen Bruch zu
  • Innovation des Normbruchs geht verloren. 

Recht ist ein Sonderfall sozialer Normen. Was grenzt das Recht ab?

1. Anerkennungstheorie (Eugen Ehrlich):

• Recht sind diejenigen Normen, die von den Menschen als notwendige Vorschriften (als besonders wichtig) anerkannt werden --> Erkennung durch besondere Reaktion auf Normbruch
• Zeichnet sich gegenüber anderen sozialen Normen dadurch aus, dass bei Übertretung die Gemeinschaft mit besonderer Empörung reagiert. 
• Nicht unbedingt staatsbezogen (kann von Ort zu Ort anders sein) --> pluralistischer Rechtsbegriff
• Problem: Sehr pluralistische Gesellschaft --> was für die einen zu Empörung führt, ist für die anderen normal. Empörung lässt sich schwer messen.

2. Zwangstheorie (Max Weber):

• Zum Recht gehören die Normen, die mit Hilfe bestimmter Institutionen (des Staates) zwangsweise durchgesetzt werden. 
• Zeichnet sich gegenüber sozualen Normen dadurch aus, dass sie vom Gericht als Recht anerkannt, ihren Urteilen zugrunde gelegt und gegebenenfalls zwangsweise durchgesetzt werden. 
• Staatsbezogen (bzw. Institutionsbezogen) --> monistischer, etatistischer Rechtsbegriff

3. Systemtheoretischer (positiver) Rechtsbegriff (Luhmann):

• Recht ist was das Recht als Recht bestimmt --> nur Recht kann bestimmen was Recht ist --> Rechtssystem als geschlossenes System
• In der rechtlichen Kommunikation wird entschieden ob einer Verhaltenserwartung Rechtsqualität zukommen soll. 
• Es braucht keine Anerkennung durch die Normunterworfenen! 
• Rechtsform ist nicht notwendig an politische Form gebunden --> pluralistischer Rechtsbegriff

Nein, denn

1. diese Generalklausekn ändern nichts daran, dass es für die Transformation einer sozialen Norm in Recht, entscheidend auf eine Operation des Rechts / der Rechtsprechung ankommt. 
2. Es handelt sich bei den Generalklauseln um eine Eigenkonstruktion des Rechtssystems und nicht um einen Verweis (oder eine Rezeption) auf das Anstandsgefühl in der Gesellschaft (dies wäre wegen Pluralismus auch kaum möglich). 
3. Die Anwendung solcher Generalklauseln führt dazu, dass sie von der Gerichtspraxis ausgelegt und konkretisiert werden müssen. Dies geschieht i.d.R mit Rücksicht auf die Werte welche im positiven Recht zur Geltung kommen.
   1. Zur Auslegung und Konkretisierung im Einzelfall knüpfen die Gerichte dann i.d.R. an die Vorentscheidungen an und so entsteht eine autonome Begriffsbildung.
   2. Diese ist empirisch zu beobachten.
   3. Kann unter umständen den wertungen der bevölkerung widersprechen.

• Erzeugung von Erwartungssicherheit durch die kongruente Generalisierung von Erwartungen (alle sollen übereinstimmende Erwartung haben). 
• Soziale Integration d.h. Zusammenhalt der Gesellschaft durch Interessenausgleich
• Steuerung der gesellschaftlichen Entwicklung
• Sozialkontrolle, Sozialdisziplinierung
• Legitimation sozialer Herrschaft
• Freiheitssicherung
• Konfliktbearbeitung durch bindende und abschliessende Entscheidung (muss nicht die moralisch richtige Entscheidung sein! Es muss einfach ein Entscheid vorliegen)
  • Komplexe Konflikte mir enstprechend differenzierten Rechtsnormen bearbeiten (Sachdimension)
  • Durch professionellen, unabhängigen Rechtsstab (Sozialdimension)