Steuerrecht ST10

• Einkommenssteuer
• Vermögenssteier
• Gewinnsteuer
• Kapitalsteuer
• Grundstückgewinnsteuer
• Erbschaftsteuer
• Schenkungssteuer
• Handänderungssteuer
• Motorfahrzeugsteuer
• Hundesteuer
• Legenschaftssteuer
• Kopfsteuer

• Einkommenssteuer
• Vermögenssteuer
• Gewinnsteuer
• Kapitalsteuer
• Grundstückgewinnsteuer
• Erbschaftsteuer
• Schenkungssteuer
• Handänderungssteuer
• Hundesteuer
• Kurtaxe
• Liegenschaftssteuer
• Minimalsteuer
• Kopfsteuer

Entgelt für die Inanspruchnahme staatlicher Einrichtungen und Leistungen (z.B. Ausstellung eines Fahrausweises)

Entgelt für besondere wirtschaftliche Vorteile (z.B. Jagdpatent oder Entschädigung für die Erstellung einer Strasse zum eigenen Grundstück)

Ersatz für Naturallast (z.B. Wehrpflichtersatz, Feuerwehrabgabe)

Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs

Finanzierung bestimmter Aufgaben

Lenkung des Verhaltens von Personen 

Tabaksteuer etc

• Formelle Rechtmässigkeit
  • Form und Verfahren der Steuererhebung muss durch Gesetze und Verordnungen abgedeckt sein. 
  • Grundsätze müssen in einem formellen Gesetz geregelt sein (→ Grundrechtseingriff)
• Materielle Rechtmässigkeit
  • Inhalt der Steuerveranlagung muss durch Gesetze und Verordnungen abgedeckt sein
• Bundesverfassung
  • Rechtsgleichheit / Willkürverbot (BV 8)
  • Eigentumsgarantie (BV 26) / Wirtschaftsfreiheit (BV 27)
  • Interkantonales Doppelbesteuerungsverbot (BV 127)
  • Verbot von Steuerabkommen (BV 129)

die Bundesverfassung muss angepasst werden (obligatorisches Referendum)

• BV 128: Direkte Bundessteuer
• BV 130: Mehrwertsteuer
• BV 131: Verbrauchssteuern (Tabak, Alkohol, Mineralöl etc.)
• BV 132: Stempelabgaben und Verrechnungssteuer
• BV 133: Zölle

Auf der Basis von BV 3 können die Kantone jede Steuer erheben, die nicht durch die Bundesverfassung ausschliesslich dem Bund vorbehalten ist

• Steuerharmonisierungsgesetz (StHG)
• Rahmengesetz des Bundes
• Grundsätze für die Gesetzgebung der Kantone über die Steuerpflicht, den Steuergegenstand, die zeitliche Bemessung der Steuern, das Verfahrensrecht und das Steuerstrafrecht
• Formelle Steuerharmoniserung; keine materielle Steuerharmonisierung
• Alle 26 Kantone haben ihre Steuern in kantonalen Steuergesetzen geregelt
• Schweizerische Steuerkonferenz (SSK)

Befugnis einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft, auf ihrem Hoheitsgebiet Steuern zu erheben . (z.B. Kanton)

Wer? Die PErson, die die Steuer zu zahlen (entrichten) hat.

Gegenstand der Steuererhebung

Die Wertmässige Erfassung des Steuerobjekts

Massstab der Steuerbelastung; Höhe der Steuerbelastung in % der Berechnungsgrundlage

Der Tarif

Vielfaches des Steuersatzes; in der Regel bei Kantons- und Gemeindesteuern (einfache Steuer multipliziert mit Steuerfuss = effektiver Steuerbetrag) 

Natürliche Personen, die in der Schweiz ihren Wohnsitz haben oder sich in der Schweiz aufhalten (mit / ohne Erwerbstätigkeit), sind

Natürliche Personen, die in der Schweiz weder Wohnsitz noch Aufenthalt, jedoch bestimmte steuerbare Werte haben (z.B. Grundeigentum oder Betriebstätte), sind. 

-> beschränkt steuerpflichtig («wirtschaftliche Zugehörigkeit»)

 Grundeigentum, Betriebstätten und Geschäftsbetriebe im Ausland; diese werden nicht besteuert, jedoch satzbestimmend berücksichtigt

 Die direkte Bundessteuer erfasst das gesamte Einkommen wie z.B.

• grundsätzlich ist jede Art von Einkommen steuerbar, sofern sie durch das Gesetz nicht explizit als steuerfrei bezeichnet wird 
• Einkommen aus selbständiger und unselbständiger Tätigkeit
• Ersatzeinkommen wie Renten und Pensionen sowie Kapitalabfindungen
• Einkommen aus beweglichem Vermögen
• Einkommen aus unbeweglichem Vermögen
• Lotterie- und Totogewinne
• Andere Einkünfte

• Organische Abzüge:
  • Kosten, die mit der Einkommenserzielung im Zusammenhang stehen, z.B. Berufsauslagen (Kosten für auswärtige Verpflegung, Fahrtkosten, Weiterbildungskosten etc.)
• Anorganische Abzüge:
  • Allgemeine Abzüge, z.B. Abzug für Versicherungsprämien, Schuldzinsen, Unterhaltsleistungen, Zweitverdienerabzug
  • Sozialabzüge, z.B. Kinder- oder Unterstützungsabzug

Progressiv

• Vermögensanfall aus Erbschaft und Schenkung
• Vermögensanfall aus rückkaufsfähigen Kapitalversicherungen
• Unterstützungen aus öffentlichen oder privaten Mitteln
• Leistungen in Erfüllung familienrechtlicher Pflichten
• Ausnahme: Unterhaltsbeiträge
• Sold für Militär- und Schutzdienste, Feuerwehrsold
• Zahlung von Genugtuungssummen
• Ergänzungsleistungen von AHV und IV
• Gewinne aus Glückspielen im Sinne des Spielbankengesetzes 

Kapitalgewinne

• Zinsen
• Dividenden
• Liquidationsüberschüsse
• geldwerte Leistungen
• Gratisaktien / Gratisnennwerterhöhungen
• Mieterträge aus unbeweglichem Vermögen

• Ertrag aus Vermietung, Verpachtung, Nutzniessung
• Ertrag aus Baurechtsverträgen
• Ertrag aus der Ausbeutung des Bodens

• ebenfalls zu versteuern ist der Eigenmietwert der selbstgenutzten Liegenschaft
• Ziel: Gleichbehandlung von Mietern und Eigentümern
• Eigenmietwert = Marktmiete unter Berücksichtigung der ortsüblichen Verhältnisse (grosse Unterschiede in den Kantonen; vgl. Repartitionswerte) 

Werterhaltende Kosten sind abziehbar / wertvermehrende Kosten nicht

Das weltweite Einkommen

Das in der CH generierte Einkommen