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Eidg. Immobilienbewirtschafter FA

SVIT Sachenrecht

SVIT Sachenrecht

94
4.0 (1)

Set of flashcards Details

Flashcards 94
Students 145
Language Deutsch
Category Micro-Economics
Level University
Created / Updated 17.08.2019 / 08.04.2025
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Wer ist der Baurechtsberechtigte und und werden unselbständige Baurechte meist als Grunddienstbarkeiten begründet?

  • ist der ET des Bauwerks auf welchen sich das Baurecht bezieht
    • Durchbrechung durch Akezzsionsprinzip
  • Ja, unselbstädnige Baurechte werden meist in Grunddienstbarkeiten begründet. 

Was beinhalten die Grundlasten?

  1. eine Verpflichtung des jweiligen Gründ. ET zu ener positiven Leistung eines Berechtigten
    1. Leistung wirtschaftlicher Natur oder wirtschaftliche Bdürfnisse
  2. ET haftet nur mit dem Grundstück
  3. Grundlast bedarf es die öffentliche Beurkundung
  4. Grundstück haftet wie ein Grundpfand (Gesamtwert das 20fache Jahresleistung) angegeben

Welche Arten von Grundpfandrechten gibt es?

  1. Schuldbrief
  2. Grundpfandverschreibung

Was sind die gemeinsamen Merkmale der der Grundpfandrechte?

  1. Bestehen aus drei Elementen
    1. Objekt = z.B. Grundstück
    2. Forderung = obligatorisches Leistung (Darlehn)
    3. Haftung = des Objektes für die Forderung
  2. Pfandrecht erfasst das Grundstück mit seinen Bestandteilen + Zugehör (auch Miete- und Pachtforderungen)
  3. Pfandrecht hat ein Wertrecht = zu bfridigen aus der Verwerteten Sachen
  4. Pfandrechtgegenstand wie auch die gesicherte Forderung muss individuell bestimmt werden
  5. Gesamtpfandrecht = nur zulässig wenn alle verpfändetetn Grundstücke einem ET gehören dann GB eintrag möglich
  6. Grundpfandrecht = bietet Gläubigern Sicherheit für die Kapitalforderungen
  7. Verhältnis der einzelnen Grundpfandrechte wird druch die Rangordenung gergelt
  8. Rechtsgeschäft = Errichtung eines Grundpfands zu seiner Verbindlichkeit benötigt es die öffentliche Beurkundung (erst mit GB eintrag entsteht dieses)
  9. Pfandstellenprinzip = Pfand behält die gewählte Pfandstelle (Rang) bei.Ein Nachrückungsrecht kann vereinbart werden

Beschreibe die Grundpfandverschreibung in Stichpunkten.

  • alle gesetzlichen Pfandrechte sind Grundpfandverschreibungen
  • wird gegenwärtig, zukünftig oder bloss mögliche Forderungen pfandrechtlich sichergestellt
  • Sicherung Bau-, Haus-, Kontokorrenkredit usw.
  • dienst zur Sicherung einer Forderung, ist ein Nebenrecht dieser Forderung
  • besteht aus einer doppelten Haftung
    • Grundstück für seine Forderung
    • persönliche Schuldpflicht Schuldnes
  • Pfandrecht und Foderung besteht eine Akzession (Löschung kann nach untergang beantragt werden)
  • Forderung im GB gesichert
  • ist kein Wertpapier sondern nur einfaches Beweismittel
  • Übertragung des Pfandrechtes genügt zur Forderungsabtrettung die schriftliche Abtretungserklärung des Gläubigers

Was ist ein Schuldbrief?

Ist eine von zwei Arten der gesetzlichen Pfandrechte.

 

Beschreibe den Schuldbrief in seiner Form in Stichpunkten.

  • wird eine persönliche Forderung begründet und grundpfandlich sichergestellt
  • es besteht eine doppelte Haftung
    • Grundstück für die forderung
    • persönliche Schuldpflicht des Schuldners
  • Schuldbrief wird als Register- oder Papierschuldbrief ausgestaltet (zwingend eines von Beiden)
  • keine Abhängigkeit von obligatorischen Grundverhältnis zwischen den ursprünglichen Personen
  • Tilgung = Übertragung des Registerschuld. auf Namen des Schuldners zustimmt oder Pfandtitel unentkräftet herausgibt
  • Kraftloserklärung nach Verlust des Pfantitels nach 6 Monaten beim Gericht
  •  

Erkläre den Registerschuldbrief.

  • nur als Namensschuldbrief ausgestaltet werden
  • entsteht mit GB - Eintragung auf Namen des Gläubigers oder Grundstücks ET
  • kein Wertpapier 
  • Übertragung erfolgt durch Eintragung des neuen Gläubigers in das neue GB (schriftliche Zustimmung Gläubigers)
  • kann ausserbuchlich übertragen werden
    • Erbgang, Enteignung, Zwangsvollstreckung
  • GB eingetragender Gläubiger kann vollumfänglich über Brief verfügen

Erkläre den Papierschuldbrief.

  • neben GB Eintragung wird immer ein Pfandtitel ausgestellt
  • Ausstellung durch GB Amt, Gültigkeit nur mit unterschrift GB Verwalters
  • übertragung bedarf es der Übergabe des Pfandtitels an den Erwerber (bei Namens Papierbriefen benötigt es noch den Übertragungsvermerk auf dem Titel)

Der Gesetzgeber hat für besondere Fälle gesetzliche Grundpfandrechte (mittelbare) vorgesehen. Bennene diese.

  1. Verkäuferpfandrechte
  2. Miterbenpfandrechte
  3. Bauhandwerkerpfandrechte
  4. Baurechtszinsenpfandrechte
  5. Pfandrecht der Stockwerkeigentümergemeinschaft

Was ist der unterschied zwischen den "mittelbaren" und " unmittelbaren" gesetzlichen Grundpfanrechten?

mittelbare

  • ersetzt die Gesetzesvorschrift nur das Grundgeschäft (Pfandvertrag)
  • es ist immer noch ein Eintragungsbegehren erforderlich

unmittelbare

  • ersetzt die Gesetzesvorschrift das Grundgeschäft als auch den Grundbucheintrag
  • Pfandrecht entsteht sobald die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind

Haben die gesetzlichen speziellen Grndpfandrechte (mittelbar/ unmittelbar einen privilegierten Rang?

Wie werden die gesetzlichen Pfandrechte ins GB eingetragen?

Gehen Pfandrechte zur Sicherstellung von Grundsteuern allen anderen Pfandrechten vor?

  1. Nein, es giltet die Alterpriorität
  2. per Grundpfandverschreibung
  3. Ja, in manchen Kantonen

Für die Bewilligungspflicht  für Ausländer (Erwerb Grundstücke) gibt es drei Voraussetzungen. Wie lauten diese.

  1. Erwerber ist Person im Ausland im Sinne des subjektive Bewilligungspflicht
  2. Gegenstand Rechtsgeschäft ist ein bewilligungspflichtiges Grundstück
  3. Das erworbene Recht gilt als Erwerb eines Grundstückes

Bennene 5 Ausnahmen. Wann benötigt ein Ausländer keine Bewilligunfspflicht für den Erwwerb eines Grundstückes?

  1. Erben im Erbgang
  2. Erwerber, die bereits Mit - oder Gesamteigentümer sind
  3. StoWe Eigentümer beim tausch eines Objektes in der Liegenschaft
  4. Erwerb geringfügiger zusätzlichen Flächen zu bestehenden Grundeigentum
  5. Zweitwohnung von EG- und EFTA Grenzgänger Region des Arbeitsortes

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