Einkommensteuer

• Bedeutung = nachrangig/ untergeordnet
• § 20 (8) EStG
  • EK aus KapV sind gegenüber den Gewinneinkünften und den EK aus V+V nachrangig, sie werden also nicht im Rahmen der EK aus KapV berücksichtigt, sondern bei der entsprechend übergeordneten EK-Art
    • Bsp. Vermieter erhält auf sein Mietkonto Zinsen gutgeschrieben
      • Zinsen gehören dann gem. §20 (8) i.V.m. §21 (1) Nr.1 zu den EK aus V+V
• §21 (3) EStG
  • EK aus V+V sind gegenüber den Gewinneinkünften nachrangig. Sie werden also nicht im Rahmen der EK aus V+V berücksichtigt, sondern bei der entsprechenden Gewinneinkunftsart
    • Bsp. Gewerbetreibender vermietet einen nichtgenutzten Teil seines Lagers
      • Mieteinnahmen gehören dann gem. §21 (3) i.V.m. §15 (1) Nr.1 zu den EK aus GewB

• Betriebsvermögensvergleich (BVV) §4 (1) EStG
  •   BV am Ende des WJ
  • - BV am Ende des vorangegangenen WJ
  • = Unterschiedsbetrag
  • + Entnahme
  • - Einlage
  • = Gewinn
• Einnahmenüberschussrechnung (EÜR) §4 (3) EStG
  •   Betriebseinnahme
  • - Betriebsausgaben
  • = Gewinn

• Land- und Forstwirte und Gewerbetreibende, die weder nach Handels-, noch nach Steuerrecht verpflichtet sind Bücher zu führen und dies auch nicht freiwillig tun
• Stpfl. mit Einkommen aus seA (Freiberufler), soweit sie nicht freiwillig Bücher führen
  • Diese Stpfl. sind niemals verpflichtet Bücher zu führen
    • Bsp. Steuerberater

• Keine gesetzliche Def.
• § 8 (1) analog
  • Güter in Geld oder Geldeswert
  • Im Rahmen der Gewinneinkunftsart
  • Zufließen
• BE aus Hauptgeschäften
• BE aus Hilfsgeschäften
• BE aus Nebengeschäften

• Def. §4 (4) EStG
  • Aufwendungen
    • Keine gesetzliche Definition
    • UKS §8 (1)
      • Güter in Geld oder Geldeswert
      • Im Rahmen einer Gewinneinkunftsart (durch den Betrieb veranlasst sind Betrieb veranlasst)
      • Abfließen
  • Bsp. BA
    • Wareneinkauf
    • Löhne/ Gehälter
    • Miete für Betriebsräume
    • Energiekosten etc.
  • Keine BA
    • Wert der eigenen Arbeitsleistung (keine Aufwendungen)

• § 8 EStG
• Güter in Geld oder Geldeswerts
• müssen im Rahmen der Überschusseinkünfte
• Zufließen

• § 9 EStG

1. Aufwendungen
2. Zur Erwerbung, Sicherung + Erhaltung
3. der Einnahmen

• EK aus nichtselbstständiger Arbeit
  • AN aus einem ativen DV (Angestellter)
  • EK aus einem früheren DV (Pension)
  • Rechtsnachfolger aus DV des Rechtsvorgängers (Beamtenwitwe/witwer)

• EK aus Vermietung und Verpachtung
  • EK aus der V+V von unbeweglichem Vermögen (z.B. Grundstücke und Gebäude)

• sonstige Einkünfte
  • Sammelbecken (mit abschließender Aufzählung z.B. Leibrente)

n.a. LHK sind z.B. (§12 EStG)

• Private Miete
• Nahrungsmittel
• Kleidung
• Urlaub etc

diese sind durch den Grundfreibetrag (§32a EStG) abgegolten

Teilweise Abzugsfähig wenn berufliche Veranlassung

z.B.:  

• Typische Berufsbekleidung
• Notwendige Verpflegungsmehraufwendungen
• Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer

Ja, sofern ein objektiver Aufteilungsmaßstab vorliegt werden die Aufwendungen Aufgeteilt. 

Sofern kein objektiver Aufteilungsmaßstab vorliegt = n.a. LHK gem. § 12 EStG

Aufteilung unterbleibt wenn die betriebliche oder private Nutzung von untergeordneter Bedeutung ist 

Ausgaben für:

• den Haushalt des Stpfl
• den allg. Unterhalt des Stpfl.
• Steuern vom Einkommen
• sonstige Personensteuern

• EstG unterscheidet zwischen abziehbaren BA und nichtabziehbaren BA
  • Die folgenden BA dürfen den Gewinn nicht mindern
  • Zwar sind diese Aufwendungen betrieblich veranlasst (Einkunftsbezogen) hier soll jedoch Missbrauch verhindert werden
    • Bsp. bestimmte Geschenke
    • Bewirtungskosten (30% der Bewirtungskosten dürfen nicht abgezogen werden)
    • Abzugsverbot für Geldbußen, Ordnungsgelder und Verwarnungsgelder
      • Hier steht der Strafcharakter im Mittelpunkt
• GewSt
  • keine BA

• Veranlagung ist das förmliche Verfahren  in dem die Besteuerungsgrundlagen ermittelt und festgesetzt werden.

• Anwendung bei Ehegatten, die zusammen veranlagt werden
• Halbierung des zvE beider Ehegatten
• Anwendung des Grundtarifes
• Verdoppelung des Steuerbetrages

= tarifliche Einkommensteuer

• Festsetzung durch Bescheid (ESt)
• Steuerabzug (z.B. LSt)

• Rentner, der nach Spanien verzogen ist, aber von Deutscher RV Rente erhält
• Musiker mit Wohnsitz im Ausland, der im Inland seine Musik verkauft
• Pole, der in Berlin arbeitet

• Die progressive Wirkung des ESt-Tarifes wird gemildert
• Der Splittingvorteil ist am größten, wenn nur einer der Ehegatten Einkünfte hat
• Der Vorteil wird geringer, wenn auch der andere Ehegatte Einkommen hat

Diese nennt man dann vorweggenommene Werbungskosten.

Das können z.B. Bewerbungskosten sein.

WK- Pauschbetrag bei BAL § 19 EStG: 1.000 €

Pauschbetrag  bei Versorgungsbezügen § 19 EStG: 102 €

Pauschbetrag bei Altersrente § 22 EStG: 102 €

§11  EStG

Einnahmen sind innerhalb des Kalenderjahres bezogen, in dem sie dem Stpfl. Zugeflossen sind 

Ausgaben sind für das Kalenderjahr abzusetzen, in dem sie geleistet worden sind

Zufluss

• Verschaffung der Verfügungsmacht 

Abfluss

• Verlust der wirtschaftlichen Verfügungsmacht

Zu- und Abflusszeitpunkt müssen nicht identisch sein

z.B. bei:

• Regelmäßig wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben
• durch die AfA

TBM § 11 EStG

• Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen
• Kurze Zeit vor Beginn/nach Beendigung des Kalenderjahres zugeflossen und fällig
• Wirtschaftliche Zugehörigkeit in einem anderen Kalenderjahr als die Zahlung

RF:

Im Kalenderjahr der wirtschaftlichen Zugehörigkeit zu erfassen

• § 9 EStG
• Beiträge zu Berufsverbänden
• Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte
• Aufwendungen für Arbeitsmittel
• Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer

• Zimmer gehört zur Wohnung
• Ausschließliche Nutzung des Zimmers für berufliche oder betriebliche Zwecke
• Klare Abgrenzung zu privat genutzten Räumen
• Kein Durchgangszimmer

In welcher Höhe abziehbar?

grds.: nicht abziehbar

• Für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit steht kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung
  • =Abzug bis 1250€

• Im Mittelpunkt der gesamten betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit
  • =unbeschränkter Abzug

Keine Zwöltelung des HB!

• Pro Arbeitstag, an dem die erste Tätigkeitsstätte aufgesucht wird 0,30€ pro vollen Entfernungskilometer (abgerundet)
• Kürzeste Straßenverbindung, wenn nicht regelmäßige verkehrsgünstigere Strecke benutzt wurde
• Der Höchstbetrag von 4500€, wenn nicht eigenes oder zur Nutzung überlassenes Kfz benutzt wurde

Einzelveranlagung: 801 €

Zusammenveranlagung: 1.602 €

25%

• § 8 EStG
• Überlassung einer Wohnung
• Kostenlose Verpflegung
• Betriebskindergarten
• gestellung der Arbeitskleidung
• Private PKW-Nutzung des Firmenwagens
• Überlassung von Telekommunikationsgeräten

Bewertung: Überlicher Endpreis am Abgabeort (was würde jmd zum Zeitpunkt der Schenkung dafür bezahlen?

- üblicher Preisnachlass -4%

darf die 44 € Grenze im Kalendermonat nicht überschreiten...

• Sachzuwendungen von geringem Wert, die dem Arbeitnehmer anlässlich eines besonderen persönlichen Ereignisses gegeben werden. (Wert brutto bis 60 €)

Wenn ...

• keine Aufmerksamkeit
• = steuerbar

 §9 EStG

• Ortsfeste betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers oder eines Dritten (Kunden), der der Arbeitnehmer zugeordnet ist
• Unbefristet oder über 48 Monate hinaus an dieser Tätigkeitsstätte tätig werden

Fehlende Zuordnung

• Betriebliche Einrichtung, an der der Arbeitnehmer
• Typischerweise arbeitstäglich oder
• Je Arbeitswoche zwei volle Arbeitstage oder
• Mindestens 1/3 der vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit
• Dauerhaft tätig werden soll

• Je Dienstverhältnis gibt es höchstens eine erste Tätigkeitsstätte
• Der Arbeitgeber kann bei mehreren Tätigkeitsstätten die erste Tätigkeitsstätte bestimmen
• Ohne Bestimmung des Arbeitgebers ist die der Wohnung am nächsten liegende Tätigkeitsstätte die erste Tätigkeitsstätte

• Fahrtkosten
• Verpflegungsmehraufnehmen
• Übernachtungskosten 
• Reisenebenkosten 

• Die durch eine beruflich veranlasste Auswärtstätigkeit entstanden sind

• tatsächliche Kosten (Bahn, Flug) 
• Pauschaler - Km Satz (0,30 je gefahrenen KM)
• individueller KM- Satz
  • Gesamtkosten 
  •                            --> km - Satz pro gefahrenen Km
  • Jahresfahrleistung