Dipl. Immobilientreuhänder


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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Collège
Crée / Actualisé 22.04.2019 / 10.05.2024
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Im Rahmen des allfälligen Ausbaus des Personals und Durchführung von Bewerbungsgesprächen für das neue Segment Planung & Realisation und Finanzierung haben die drei Eigentümer und Geschäftsführer ganz grundsätzlich nochmals über die Zusammensetzung des Personals diskutiert. 

Dabei stellten sie fest, dass der seit 5 Monaten bei der Immotreu AG angestellte Immobilienhändler Y nicht die gewünschten Leistungen und insbesondere Umsaätz erbringt und ständig unentschuldigt zu spät zur Arbeit erscheint. Ausserdem surft er ständig auf Soical Media Websites wie Facebook etc.

Nennen Sie Stichwortartig zwei geeignete Optionen die der Arbeitgeberin Immotreu AG zur Verfügung stehen um das beschriebene Problem mit Immotreuhändler Y zu lösen.

Sie können den Arbeitnehmer für ein Gespräch vorladen und ihn verwarnen / abmahnen und ihn auffordern, seine Arbeit einwandfrei zu erbringen. Auch betreffend nicht einhalten der Arbeitszeit kann eine Verwarnung ausgesprochen werden.
Sie können den Arbeitsvertrag mit der ordentlichen Kündigungsfrist künden. Eine vorgängige Abmahnung ist nach Obligationenrecht nicht nötig.
Sie könnten ein Benutzungsreglement für die Benutzung von Internet am Arbeitsplatz erlassen. Sie können den Zugang zu Facebook & co. durch die IT sperren lassen, da kein Anspruch auf die Benutzung solcher Websites der Arbeitnehmer besteht.

Die drei Eigentümer führen sodan mit dem Immobilientreuhändler Y ein erstes Gespräch über seine Leistungen. Prompt meldet sich Y am  darauf für unbestimmte Zeit krank. Ein Arztzeugnis liegt dabei vor. Muss die Arbeitgeberin den Lohn von Y weiterhin bezahlen? und wenn ja, wie lange. 

Art. 324a OR

der Arbeitgeber hat bei Krankheit für eine beschränkte Zeit den darauf entfallenden Lohn zu errichten, samit einer angemessenen Vergütung der ausfallenden Naturallohn, sofern das Arbeitverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat.

Eine Sachbearbeiterin, welche erst seit acht Monaten bei der Immotreu AG arbeitet, war innerhalb des letzten Jahres mehr als die Hälfte der Zeit krank und war mit den Kunden am Telefon unhöflich. Nun ist sie wieder seit einer Woche krank und die drei Eigentümer der Immotreuhand AG möchten ihr so rasch wie möglich kündigen.

Beschreiben Sie in ein, wei Sätzen was die Arbeitgeberin dabei zu beachten hat.

Während der Krankheit ist die Arbeitnehmerin geschützt, eine Kündigung wäre nicht gültig sondern nichtig.
(Sie müsste sogar nochmals wiederholt werden, falls sie zu früh ausgesprochen wird. Vorliegend gilt eine Sperrfrist von 30 Tagen, d.h. eine gültige Kündigung kann erst am 31. Tag nach Beginn der Kündigung ausgesprochen werden.)

Könnte der Sachbearbeiterin gekündigt werden, wenn sie schwanger wäre? falls eine direkte Kündigung nicht möglich ist, ab wann könnte frühestens die Kündigung ausgesprochen werden? 

Man könnte ihr während der ganzen Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Niederkunft nicht kündigen, es besteht eine sogenannte Sperrfrist.

Art. 336d OR

Bei der Immotreu AG angestellte Architekt Z hat offenbar während mehr als der Hälfte seiner Arbeitszeit private Projekte für Kollegen realisiert, wobei er stets ohne Genehmigung der Arbeitgebern die Ressourcen der Immotreu AG benutzt hat. Gemäss Arbeitsvertrag hat der Architekt eine Kündigungfrist von drei Monaten.

Darf die Arbeitgeberin Z kündigen? mit welcher Frist?

gesetzliche Liste von Gründen im Gesetz, aus welchen nicht gekündigt werden darf, sonst ist die Kündigung missbräuchlich. Vorliegend wäre u.U. sogar eine fristlose Kündigung angebracht.

was ist das finanzielle Risiko der Arbeitgeberin, wenn der Richter die fristlose Kündigung von Z als ungerechtigt betrachtet?

Art. 337 c OR

Die Arbeitgeberin muss dem Arbeitnehmer in diesem Fall den Lohn für die ganze Kündigungsfrist, hier also drei Monate plus eine Entschädigung von 1-6 Monatslöhnen bezahlen.

Mitarbeiter Z kündigt der Arbeitgeberin sein Arbeitsvertrag per Einschreiben vom 31. Mai 2013, welches am 2. April bei der Immotreu AG eingeht. (Kündigungsfrist drei Monate)

Per wann endet der Arbeitsvertrag? Ändert sich am Enddatum etwas, wenn Mitarbeiter Z am 6. Juni 13 für eine Woche erkrankt?

Da es sich bei einer Kündigung um eine empfangsbedürftigte Mitteilung handelt ist das Zustellungsdatum ( Empfangsbreich) ausschlaggebend für den Empfang. Da die Kündigung erst am 2. April eingetroffen ist beginnt die Kündigungsfrist erst ab Ende April zu laufen und das Arbeitsverhältnis endet somit per Ende Juli 2013. 

Da der Arbeitnehmer gekündigt hat ändert das Enddatum des Arbeitsverhältnises nicht.

Dem Architekt Z wird nun gekündigt und die drei Eigentümer haben bereits einen neuen Kandidaten in Aussicht. man ist daran, den Arbeitsvertrag mit ihm auszuhandeln und möchte mit ihm ein Konkurrenzverbot vereinbaren, damit er nicht gleich nach Ausscheiden bei der Immotreu AG zur Konkurrenz wechselt, wie dies Architekt Z gemacht hat.

 

Darf das Konkurrenzverbot mündlich vereinbart werden?

Art. 340 OR

Ein Konkurrenzverbot muss schriftlich vereinbart werden.

Nennen und Begründen Sie in ein, zwei Sätzen zwei Punkte, welche für den Fall der Verletzung des Konkurrenzverbotes aus Arbeitgebersicht unbedingt vereinbart werden soll.

Das Verbot soll nach Ort, Zeit und Gegenstand beschränkt werden. 

- Festhaltung einer Konventionsalstafe

- Schadenersatz 

Eine Konventionalstrafe. Wird keine Konventionalstrafe vereinbart, so ist es schwierig feststell- und beweisbar, was der Schaden der Arbeitgeberin ist. Deshalb ist die Aufnahme einer Konventionalstrafe besser, da diese unabhängig vom entstanden Schaden geschuldet ist. Ausserdem ist ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren, wenn der Arbeitgeber die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes verlangen darf.

Ein Eigentümer der Immotreu AG meint, er habe gehört, dass Konkurrenzverbot müsse angemessen begrenzt sein. wass heisst das konkret? was ist die maximale Dauer einer Konkurenzverbotes?

Das Konkurenzverbot muss hinsichtlicht der Ortschaft, der Zeit und des Gegenstandes beschränkt sein. Die Dauer des Konkurrenzverbotes liegt bei max. Drei Jahren nach beedingung des Arbeitsverhältnis. Art. 340a OR

Die Kantone kennen bei der Besteuerung des Veräusserungsgewinns zwei verschiedene Methoden. Wie heissen diese und erklären sie die beiden Methoden in zwei, drei kurzen Sätzen.

Monistische Methode
Der Wertzuwachs während der Besitzesdauer wird einzig durch die Grundstückgewinnsteuer erfasst. Dies unabhängig davon, ob sich die Liegenschaft im Privat- oder im Geschäftsvermögen befindet (sog. Zürcher Methode).


Dualistische Methode
Der Wertzuwachs während der Besitzesdauer wird nur bei Liegenschaften des Privatvermögens mit der Grundstückgewinnsteuer erfasst. Liegenschaften, welche sich im Geschäftsvermögen der natürlichen oder juristischen Personen befinden, unterliegt der Wertzuwachs der Einkommens- bzw. der Gewinnsteuer.

Erläutere die Dualistische Methode (Steuerrecht)?

Der Wertzuwachs während der Besitzesdauer wird nur bei Liegenschaften des Privatvermögens mit der Grundstückgewinnsteuer erfasst. Liegenschaften, welche sich im Geschäftsvermögen der natürlichen oder juristischen Personen befinden, unterliegt der Wertzuwachs der Einkommens- bzw. der Gewinnsteuer.

Erläutere die Monistische Methode (Steuerrecht)

Der Wertzuwachs während der Besitzesdauer wird einzig durch die Grundstückgewinnsteuer erfasst. Dies unabhängig davon, ob sich die Liegenschaft im Privat- oder im Geschäftsvermögen befindet (sog. Zürcher Methode).

Wie im Sachverhalt erwähtn, haben die drei Eigentümer Liegenschaften erworben, saniert und vermietet. die Drei Eigentümer fragen sich nun, ob sie aus sicht der Steuerbehörde als gewerbsmässige Liegenschaftenhändler qualifiziert werden. Sie kommen zu Ihnen und möchten vonIhnen wissen,welche Kriterien das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung ausgestellt hat, um zwischen der privaten Vermögensverwaltung und dem gewerbsmässigen Liegenschafenhandel zu unterscheiden.

Kriterien des Bundesgerichts
● Systematische oder planmässige Art und Weise des Vorgehens
● Häufigkeit der Transaktionen
● Enger Zusammenhang der Tätigkeit mit der beruflichen Tätigkeit
● Spezielle Fachkenntnisse
● Kurze Besitzesdauer
● Der Einsatz erheblicher fremder Mittel zur Finanzierung der Geschäfte
● Die Reinvestition der Gewinne in gleichartige Anlagen
Es liegt eine private Vermögensverwaltung vor, da noch kein Verkauf stattgefunden hat.

Die der Eigentümer verstehen nicht, weshalb die Rechtsprechung und die Praxis der Steuerämter zwischen der privaten Vermögensverwaltung und dem gewerbsmässigen Liegenschafenhandel einen Unterschied machen.

Zeigen sie anhand eines Beispiels die steuerlichen und allenfalls sozialversicherungsrechtlichen Folgen auf, wenn eine Liegenschaft verkauft wird

a) im Privatvermögen

b) im Geschäftsvermögen

Im Privatvermögen
- Grundstückgewinnsteuer
- Keine weiteren Steuern


Im Geschäftsvermögen
- Grundstückgewinnsteuer (eventuelle, abhängig von der Methode, welche der Kanton anwendet)
- Kantons- und Gemeindesteuern (für die wiedereingebrachten Abschreibungen)
- Direkte Bundessteuer
- AHV

Aufgrund des guten Geschäftsgangs und dem bevorstehenden Projekt Andersingen benötigt die Immotreu AG zusätzliches Personal und Büroräumlichkeiten. Die drei Eigentümer entschliessen sich die Geschäftsräumlichkeiten der Immotreu AG in eine Liegenschaf zu verlegen welche ihnen gerhört. 

 

Zuvor wollen die drei Eigentümer von Ihnen wissen, ob sie sich freiwillig der MWST unterstellen können und welche sterlichen Vorteile eine freiwillige Unterstellung mit sich bringt. 

Was heisst der Fachausdruck für die freiwillige Unterstellung?

Option oder auch optieren

Aufgrund des guten Geschäftsgangs und dem bevorstehenden Projekt Andersingen benötigt die Immotreu AG zusätzliches Personal und Büroräumlichkeiten. Die drei Eigentümer entschliessen sich die Geschäftsräumlichkeiten der Immotreu AG in eine Liegenschaf zu verlegen welche ihnen gerhört. 

 

Zuvor wollen die drei Eigentümer von Ihnen wissen, ob sie sich freiwillig der MWST unterstellen können und welche sterlichen Vorteile eine freiwillige Unterstellung mit sich bringt. 

Welche Voraussetzungen müssen dazu gegeben sein und wann ist eine freiwillige Unterstellung ausgeschlossen?

Die räumlichkeiten dürfen nicht für private Zwecke verwendet werden (insbesondere Wohnungen). Der Mieter muss selber Mwst-Pflichtig sein.

Aufgrund des guten Geschäftsgangs und dem bevorstehenden Projekt Andersingen benötigt die Immotreu AG zusätzliches Personal und Büroräumlichkeiten. Die drei Eigentümer entschliessen sich die Geschäftsräumlichkeiten der Immotreu AG in eine Liegenschaf zu verlegen welche ihnen gerhört. 

 

Zuvor wollen die drei Eigentümer von Ihnen wissen, ob sie sich freiwillig der MWST unterstellen können und welche sterlichen Vorteile eine freiwillige Unterstellung mit sich bringt. 

Was ist eine Einlageentsteuerung und welche Vorteile haben die drei Eigentümer daraus?

Bei der Einlageentsteuerung treten die Voraussetzungen für einen Vorsteuerabzug nachträglich ein, die Vorsteuer kann geltend gemacht werden.

Angenommen die drei Eigentümer haben sich zu einer Kollektivgesellschaf zusammengeschlossen, um Liegenschaften zu erwerben, zu sanieren und um zu vermieten. mit dem Gewinn finanzieren sie nicht nur ihren Lebensunterhalt, sondern reinvestieren den Rest des Gewinns in neue Liegenschaften.

Befinden sich diese Liegenschaften im Geschäfts- oder im Privatvermögen der dei Eigentümer?

Es wird unterschieden, ob die Kollektivgesellschaft z.B. eine Ferienwohnung besitzt, die ausschliesslich privat genutzt wird und welche deshalb auch Privatvermögen darstellt, oder ob die Kollektivgesellschaft den eigentlichen Geschäftszweck Erwerb, Sanierung und Vermietung von Liegenschaften verfolgt, dies mit eindeutiger Gewinnabsicht ausübt und deshalb die Liegen-schaften Geschäftsvermögen darstellen und auch so behandelt werden.
Diese Einordnung ist einerseits wichtig bei der Frage privater steuerfreier Kapitalgewinn oder steuerbarer Gewinn aus Geschäftstätigkeit, sodann bei der Grundstückgewinnsteuer (dualistisches oder monistisches System) und zuletzt auch in Bezug auf die AHV, da ein Gewinn aus Geschäfts-tätigkeit der AHV-Pflicht unterliegt (ein privater Liegenschaftsgewinn dagegen nicht).

Ein Malermeister ist ein selbständiger Erwerbstätiger und sein Betrieb befindet sich in seiner Liegenschaft. In der gleichen Liegenschaft befinden sich drei Mietwohnungen, welche er an Drittpersonen vermietet.

 

Nennen Sie die Methoden die anzuwenden ist, wenn es unklar ist ob die Liegenschafs dem Geschäfts- oder dem Privatvermögen zuzuordnen ist. Nennen Sie zudem welche Grössen zur Bestimmung herangezogen werden?

Präponderanzmethode.
Mietzinseinnahmen oder Nutzfläche.

Die drei Eigentümer entschliessen sich, sich der MWST (Freiwillig) zu unterstellen. Die Liegenschaf, welche sie der Immotreu AG (einige Mieterin) vermieten, wurde 1999 für CHF 1'970'250 (inkl. MWST 6.5%) erstellt, der Boden wurde 1998 für CHF 1'500'00 erworden, so dass sich die gesamten Kosten auf CHF 3'0470'250 beliefen.

Berechnen sie die steuerlichen Folgen für die drei Eigentümer, wenn sie sich im Juli 2013 freiwillig der MWST unterstellen und zeigen sie die folgenen Punkte auf:

- Erstellungskosten in CHF

- Bezahlte MWST

-Abrechnung Anzahl Jahre (19xx-20xx9

- Abschreibung in % bzw. in  CHF

- Steuerfolgen in CHF

Erstellungskosten CHF 1'850'000.-

Bezahlte MWST CHF 120'250.--

Abschreibung Anzahl Jahre 1999-2012 = 13 Jahre

Abschreibung in % bzw. CHF = 5 % pro Jahr = 65 % CHF 78'162.50

Steuerfolge in CHF 42'087.50 (120'250*35 %)

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Bei schwangerschaftsbedingter Arbeitsverhinderung darf die Ferienkürzung erst ab dem 2. vollen Monat für jeden weiteren vollen Monat erfolgen.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Während des unbezahlten Urlaubs wächst der Ferienanspruch nicht.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Eine Reduktion des Ferienanspruches ist nur in den vom Gesetz aufgezählten Fällen möglich. Kurzarbeit oder objektive Verhinderungsgründe berechtigen keinesfalls zur Kürzung des Ferienanspruches.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Ist der Arbeitnehmer während eines Dienstjahres verschuldeter Weise und mehr als einen Monat an der Arbeitsleistung verhindert, so kann der Ferienanspruch für jeden vollen Monat der Abwesenheit um 1/12 gekürzt werden.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Der Arbeitgeber kann einen einzelnen oder mehrere Arbeitnehmer jederzeit von der Arbeit freistellen und für eine bestimmte Dauer oder auch auf unbestimmte Zeit auf die Arbeitsleistung verzichten

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Im Falle einer Freistellung bleibt das Arbeitsverhältnis unverändert bestehen, jedoch ruhen die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Im Falle einer Freistellung ist die Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung suspendiert, wobei die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers unverändert weiter besteht.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Der Arbeitnehmer darf grundsätzlich während der Dauer der Freistellung bei einem Dritten eine neue Stelle antreten. Dem Arbeitnehmer kann der Stellenantritt nur verboten werden, wenn der Arbeitgeber ein schützenswertes Interesse an der Unterlassung einer Konkurrenzierung hat.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Beim normalen Einzelarbeitsvertrag kann während der gesamten Probezeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von sieben Kalendertagen gekündigt werden. Die Kündigung muss auf das Ende einer Arbeitswoche ausgesprochen werden.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Beim normalen Einzelarbeitsvertrag ist die Kündigungsfrist während  der Probezeit dispositiv. 

 

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Beim Lehrvertrag darf die Probezeit nicht weniger als ein Monat und nicht mehr als drei Monate betragen. haben die Vertragsparteien im Lehrvertrag keine Probezeit festgelegt, so gilt eine Probezeit von drei Monaten

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Beim norameln Einzelarbeitsvertrag kann die Probezeit vor ihrem Ablauf durch Abrede der Parteien und unter Zustimmung der kantonalen Behörde ausnahmsweise bis auf sechs Monate verlängert werden.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Eine ordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Probezeit nichtig, wenn die Arbeitnehmerin schwanger ist. 

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber während der Probezeit ist nichtig, wenn die Arbeitnehmerin schwanger ist.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

In der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen, während der Arbeitnehmer obligatorischen Militärdienst leistet und dieser weniger als elf Tage dauert.

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

in der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen, während der Arbeitnehmer obligatorischen Militärdienst leistet und dieser mehr als elf Tage dauert. 

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

Voraussetzung für ein Konkurrenzverbot ist unter anderem der EInblick des Mitarbeiters in den Kundenstamm oder in die Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers und die dadurch gegebene Möglichkeit, durch Verwendung dieser Kenntnisse den Arbeitgeber erheblich zu schädigen

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

 

Das Konkurrenzverbot bedarf der Schiftform

Stellen Sie bei fest, ob die Aussagen zutreffen oder nicht.

ein vereinbartes Konkurrenzverbot bleibt auch dann bestehen, wenn der Arbeitgeber kein nachweisliches Interesse mehr an dessen aufrechterhaltung hat.