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Sandro Koller

Sandro Koller

Kartei Details

Karten 28
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 21.02.2019 / 21.02.2019
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Kann eine Gesellschaft nur aus einer Person bestehen? Ist die Einzelfirma eine Gesellschaft?

Nein, Nein

Welche Gesellschaft braucht mehr als zwei Gesellschafter?

Genossenschaft

Welches ist das wesentlichste Element des Gesellschaftsvertrages?

Gemeinsamer Zweck (OR 530)

Was der hauptsächlichste Unterschied zwischen dem partiarischen Rechtsgeschäft und der einfachen Gesellschaft?

Gemeinsamer Zweck, Gemeinsamer Wille, Mitsprache nicht vorhanden

Was heisst „Rechtspersönlichkeit“?

Juristische Person

Ordnen Sie die einfache Gesellschaft sowie die KolG und KomG ein!

Rechtsgemeinschaften

Unterschied Rechtsgemeinschaft und Körperschaft?

Körperschaft ist juristische Person

Was ist der Unterschied Rechtsgemeinschaft und Körperschaft

a) bei der Haftung.....................

b) im Aussenverhältnis?

Körperschaft kann klagen und verklagt werden, hat Sitz und Firma

Welche Rechte und Pflichten kann die juristische Person gemäss dem Gesetzeswortlaut nicht haben?

Erbrecht, Kindesrecht, Heirat, Menschenrecht usw.

Nennen Sie den hauptsächlichen Unterschied zwischen personen- und kapitalbezogener Gesellschaft!

Kapitalbezogene Gesellschaft: nur geldmässige Pflichten/Kapitalbeteiligung

Welche Merkmale der personenbezogenen Gesellschaft erfüllen Genossenschaft und Verein nicht?.

Keine persönliche Haftung für Gesellschaftsschulden

Wie erfolgt der Mitgliederwechsel

a) bei einer personenbezogenen

 b) bei einer kapitalbezogenen Gesellschaft

c) wie bei Genossenschaft

d) wie beim Verein ?

a) Gibt es nicht

b) Aktienwechsel

c) Ein-/Austritt + Zustimmung

d) Ein-/Austritt + Zustimmung

Eine Gesellschaft verfolgt dann einen wirtschaftlichen Zweck, wenn sie einen.................... Vorteil zugunsten ihrer ....................... anstrebt

ökonomischen Vorteil (Geldwert -> Bei Skigebiet z.B. auch Skiabo) / Mitglieder

Eine Mieter-AG verfolgt den Zweck, den Aktionären günstige Wohnungen zu vermitteln. Ist dies eine wirtschaftliche Zielsetzung?

Ja, ökonomischen Vorteil / Zweck z.G. Mitglieder

Eine X-AG erzielt Gewinn, den sie für ein Entwicklungsprojekt in der dritten Welt einsetzt. Verfolgt sie einen wirtschaftlichen Zweck?

Nein

Welche Rechtsform darf keinen wirtschaftlichen Zweck verfolgen, Geset- zesnorm? Und welches ist die Bundesgerichtspraxis dazu?

Verein, Wirtschaftlicher Zweck geduldet, sofern kein kauf. Gewerbe betrieben wird (Fifa, Berufsverband etc.)

Vervollständigen Sie mit Hilfe der gesetzlichen Definition die vier Elemente im folgenden Satz: „Gewerbe ist jede (1) ........................................ auf (2) .......................................Erwerb gerichtete, (3) ........................................ Tätigkeit. Nicht erforderlich ist ein (4) ................................streben.

1) selbständige

2) dauernde

3) wirtschaftliche

4) Gewinn

Welche zwei Folgen zieht die Führung eines kaufmännischen Unternehmens nach sich?

Handelsregistereintrag und Buchführungspflicht

Für welche Gesellschaften ist die Führung eines kaufmännischen Gewerbes besonders folgenreich?

- Einzelfirma mit Umsatz mind. CHF 100'

- Verein mit kauf. Unternehmen

- KolG + KomG

Ist folgende Aussage richtig: „Für die Einsicht in das Handelsregister braucht es wie beim Betreibungsregister einen Interessenachweis“.

Nein, da öffentlich

Vervollständigen Sie den Satz: „Das Handelsregister dient der Durchsetzung von (1).............schutz und Rechts....... (2) im kaufmännischen Verkehr.

1) Vertrauensschutz

2) Rechtssicherheit

Vervollständigen Sie den Satz:

Die Bekanntmachung der Einträge im .....................................(1) ist die notwendige Voraussetzung für die zentrale ............................................................. (2) Funktion des Handelsregisters.

1) Handelsregister

2) Publizitätsfunktion

Der Anknüpfungszweck des Handelsregisters bedeutet, dass sich nicht eintragungspflichtige Personen dennoch eintragen lassen. Aus welchen Gründen? Nennen Sie drei Vorteile!

1) Eintragungsrecht

2) Konkursbetreibung

3) Prüfung durch Handelsregisteramt

Siehe Art. 52 Abs. 1 ZGB und Art. 643 Abs. 1 OR: Für die Gründung juristischer Personen (ohne Verein) wirkt der Handelsregistereintrag sog. „konstitutiv“.(„eintragungsbedürftig“ S. 41, Tabelle S. 42). Folge der Nichteintragung?

Gesellschaft ist nicht gegründet -> Keine Rechtspersönlichkeit

Siehe Art. 934 OR und Art. 552 Abs. 2 OR bzw. 594 Abs. 3 OR: Für die Gründung von kaufmännischen Kollektiv- und Kommanditgesellschaften und den kaufmännischen Verein wirkt der Handelsregistereintrag sog. „deklarativ oder de- klaratorisch“, d.h. feststellend („eintragungspflichtig“ im Gegensatz zu „eintragungsbedürftig“ S. 42). In welchem Zeitpunkt entstehen diese Gesellschaften?

Bei Vorlagen aller TBE (auch formlos = 'konkludent')

Für welche Gesellschaften gilt das sog. „Eintragungsrecht“?

EF: Jahresumsatz weniger als 100' / Verein kauf. UN -> "KANN"

Was ist eine Firma? a) Die Unterschrift der Berechtigten b) Synonym für„Unternehmen“ c) Name eines Unternehmensträgers d) Begriff für die Schliessungvon Unternehmen e) Dasselbe wie eine Marke.

c

Welche Gesellschaft/en und Rechtsform/en sind nicht firmenfähig?

Verein -> ZGB -> Namensschutz / EG: Nicht schützbar