Recht für Kommunikationsleiter

= Gegenstand/Bezugspunkt eines Rechtsverhältnisses.

• unbewegliche Sachen wie Grundstücke und Liegenschaften
• bewegliche Sachen (Mobilien)
• Immatrielle wie Dienstleistungen / Know-how

• Schützt die geistige Schöpfungen der Literatur, Kunst (Architektur, Musik, Film, Fotografie, Computerprogramme)
• welche über einen individuellen Charakter verfügen und
•  sinnlich wahrnehmbar sind (keine Ideee).
• Abgeschlossen sind

Nicht Geschützt: Zahlungsmittel, Patenschriften/Gesuche, Gesetze, Verordnungen

Natürliche Person und erlangt das Urheberrecht mit der Erstellung seines Werkes und ohne Anmeldung oder Registrierung.

Das Recht regelt das Verhalten der Menschen untereinander

Das Recht stellt die Organisationen zur Verfügung, die es für den Zusammenscahluss von Menschen oder Unternehmen braucht, aber auch für das Funktionieren von Gemeinwesens

Verfahren, in denen Recht gesetzt, angewandt oder entschieden wird.

• Kollektivgesellschaft zwei oder mehr, nur natürliche Personen
• Haftung Unbschränkt subsidiär mit Privatvermögen
• Unbestimmtes, veränderliches Gesellschaftskapital
• Geschäftsleitung alle Mitglieder
• Name von Gründer

Persönlichkeits- Eigentumsrechte (können nicht abgetreten werden)

• Recht auf Werkintegrität (Änderungen anordnen)
• Recht auf Erstveröffentlichung (Wo und wann das Werk veröffentlicht wird)
• Recht auf Anerkennung (nur der Urheber darf so bezeichnet werden)

Nutzungsrechte (kann verkauft, vereerbt oder weitergegeben werden)

• Vermögensrechte
• Vervielfältigungsrecht (Kopieren, Reproduktion)
• Verbreitungsrecht (In-Verkehrbringen, Bearbeiten, Verändern)

70 Jahre nach dem Tod des Urheber

50 Jahre bei Computerprogrammen

- Private Verwendung

- öffentliche und private Unterrichtsanstalten

Banknoten und Briefmarken dürfen nur dargestellt werden, wenn keine Verwechslungsgefahr besteht.

Kontrolle Nutzung von Werken und Eintreiben Entgeld.

Monopolstellung und unterliegen Vorschriften IGE

• SUISA (musikalische Werke)
• Pro Litteris (Literatur und bildende Kunst)
• Suisseimage (Film- und Audiovisionsbranche)
• SSA (Autorengesellschaft
• SWISSPERFORM (Interpreten, Tonträger und Filmproduzenten)

Der Erschaffer/Urheber tritt sämtliche Rechte am Werk an die Verwertungsgesellschaft ab

= Uneingeschränkte und bessere Vermarktung des Werkes

Schweizerische Verwaltungsgesellschaft für musikalische Werke

Schweizerische Urherberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst

Verwertungsgesellschaft der Schweizer Film- und Audiovisionbranche

Schweizer Autorengesellschaft

Verwertungsgesellschaft von Interpreten, Tonträger und Filmproduzenten

Regelt Lotterien, Tombola, Wettbewerbe und Wetten

Ein Punkt muss eliminiert sein sonst bewilligungspflichtige Lotterie

• Vermögensrechtlicher Einsatz / Kaufzwang
• Zufälligkeit (Ermittlung Gewinner) --> z.B. durch Jury)
• Vermögensrechtlicher Vorteil (Gewinn)
• Planmässigkeit (Anzahl Wettbewerbskarten, Gewinner und Höhe Gewinn sind im Voraus bekannt)

• Basiert auf UWG
• Sicherstellung Preisklarheit
• Sicherstellung Vergleichbarkeit von Preisen
• Verhinderung von irreführenden Preisangaben

Nein nicht zwingend, wenn dann klar, wahrheitsgetreu und in CHF

Ausserdem genau spezifiziert (Menge, Typ, Qualität, Sorte, Eigenschaften)

• Preis / Grundpreis (pro Kilo, Liter, etc.)
• Menge
• Sachbezeichnung
• Zusammensetzung
• Verantwortlicher Hersteller / Importeur
• Verkaufsdaten
• Lager / Verwendungshinweise
• Bewilligungsnummer
• Geografische Herkunft

Ja, sind mit Preisanschriften zu versehen

Ausnahme:

• Dekoartikel, nicht zum verkauf
• Luxusartikel über CHF 5000.- können mit Preisliste im Laden

Sind möglich wenn

• Gleiches mit gleichem verglichen wird
• Ort und Zeitraum desPreisvergleich ist bekannt
• Keine Herabsetzung

• Schutz der Persönlichkeit von einer unrechtmässigen Bearbeitung und Weitergabe der Daten
• Personendaten dürfen nur rechtmässig beschafft werden, Bearbeitung nach Treu und Glauben
• Erhebung von Personendaten muss die Person der Zweck der Bearbeitung klar kennen bzw. muss erkennbar sein
• Erhobene und beschaffte Personaldaten müssen durch angemessene Massnahmen vor unbefugter Bearbeitung Geschütz sein.

Marken sind individuelle Zeichen, welche geeignet sind um Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden

• Inhalt und Form: Wortmarke, Bildmarke, Buchstaben- und Zahlenmarke
• Kombiniert/Dreidimensional: Formmarke, akustische Marke, Duftmarke
• Objekte und Funktionen: Waren- und Dienstleistungen

Gehört einzelnen Unternehmen

Gilt als Firma und Produkt

Kennzeichnung Produkte einer Vereinigung oder Gruppe von Unternehmen (Fleurop)

Marke für alle Tochterfirmen eines Konzerns

z.B. Gütesiegel

Unbegrenzter Schutzbereich für berühmte Marken (Coca Cola)

Spezifisches Abkommen zwischen Vertragsstaaten, die Marke ebenfalls einzutragen.

Marke für Export verwendet