Schweizer Recht IV_GL_3/18_ZHA
ZGB, OR & Co.
ZGB, OR & Co.
Kartei Details
| Karten | 15 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.08.2018 / 09.09.2018 |
| Weblink |
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Was ist das ZGB?
Das ZGB ist das Zivilgesetzbuch der Schweiz.
Es wurde von Eugen Huber entwickelt und von seiner Frau 1907 vollendet. Das ZGB trat im Jahre 1912 in Kraft.
Was ist das OR?
Das OR ist das 5. Buch des ZGB
Welches sind die 5 Teile des ZGB?
1. Teil: Das Personenrecht
2. Teil: Das Familienrecht
3. Teil: Das Erbrecht
4. Teil: Das Sachenrecht
5. Teil: Das Obligationenrecht
Wo ist der Mäklervertrag geregelt?
Der Mäklervertrag ist im OR (5. Buch des ZGB) ab Artikel 412 f.f. geregelt.
Er ist eine Unterart des Einfachen Auftrages (Art. 394 f.f.)
Was ist das Recht der Persönlichkeit und wo ist es geregelt?
Das Recht der Persönlichkeit ist im 1. Teil des ZGB geregelt und befasst sich mit der Rechtsfähigkeit (Art. 11), der Handlungsfähigkeit (Art. 12 & 13), der Volljährigkeit (Art. 14) und der Urteilsfähigkeit (Art. 16).
Welche Form ist bei Verträgen erforderlich?
OR, Art. 11
Verträge bedürfen zu Ihrer Gültigkeit nur dann einer besonderen Form, wenn das Gesetzt eine solche Vorschreibt.
z.B. bei Grundstücksgeschäften:
OR, Art. 216: Kaufverträge, die ein Grundstück zum Gegenstand haben, beddürfen zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung.
Nenne die vier (4) Voraussetzungen für einen Vertrag!
(Vertragserfüllung)
1. Gegenseitige übereintreffende Willenserklärung
- OR 1
- Offerte/Angebot und Annahme
2. Handlungsfähigkeit der Parteien
- ZGB 12 (natürliche Personen)
- ZGB 52 ff. (juristische Personen)
3. Form
- OR 11
- Regel = Formlos
- Ausnahme = Formbedingt
4. Gültiger Inhalt
- OR 20
- nicht widerrechtlich
- nicht sittenwidrig
- nicht unmöglich
Wie kommen Obligationen zustande?
Nennen Sie drei (3) Gründe für eine Verpflichtung!
1. durch einen Vertrag
2. durch eine unerlaubte Handlung
3. durch eine ungerechtfertigte Bereicherung
Nenne die vier (4) Formen einer Schriftlichkeit und mache je ein Beispiel.
1. einfache Schriftlichkeit
- nur eine (1) Formvorschrift (Unterschrift)
- z.B. Schenkung
2. Qualifizierte Schriftlichkeit
- zwei (2) Formvorschriften (Unterschrift Person 1 & Bestätigung/Genehmigung)
- z.B. Testament, oder Lehrvertrag
3. öffentliche Beurkundung
- Grundstückskauf
4. Registereintrag
- z.B. Handelsregister, Viehregister, Flugzeugregister, Schiffsregister
Welche zwei (2) Vertrags-Ungültigkeiten gibt es?
1. Nichtigkeit (OR 20 ff)
ist gegeben wenn:
- Kein Konsens
- keine Handlungsfähigkeit
- keine konkrete Form
- kein gültiger Inhalt
ergo: Vertrag kommt nicht zustande!
2. Anfechtbarkeit (OR 23 ff)
ist gegeben bei:
- wesentlichem Irrtum
- absichtlicher Täuschung
- Drohung
- Übervorteilung
ergo: Vertrag kam zustande, kommt aber rückwirkend zur Aufhebung!
Diese Anfechtbarkeit muss laut ZGB 8 bewiese werden!
Nenne vier (4) Voraussetzungen für eine unerlaubte Handlung.
1. Schaden
2. Widerrechtlichkeit
3. Kausal Zusammenhang (Zusammenhang zw. Ursache & Wirkung)
4. Verschulden (Fahrlässigkeit)
Alle diese 4 Handlungen haben einen Schadensersatz zur Folge!
Was ist eine unrechtsmässige Bereicherung?
(Bereicherung = unrechtsmässiger wirtschaftlicher Vorteil)
Eine ungerechtfertigte Bereicherung liegt vor, wenn eine Partei ohne Rechtsgrund aus dem VErmögen des Entreicherten bereichert ist.
1. Bereicherung (Diebstahl aktiv)
2. Entreicherung (Diebstahl passiv)
3. Kein Grund für Bereicherung (wenn jem. keinen Anspruch hatte)
Eine unrechtsmässige Bereicherung hat eine Rückerstattung zur Folge.
Seit wann gibt es die Schweizerische Bundesverfassung und was ist sie, bzw. was regelt sie?
Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 ist die Verfassung der Schweiz.
Sie geht zurück auf die erste Bundesverfassung vom 12. September 1848, mit der die Schweiz vom Staatenbund zum Bundesstaat geeint wurde.
Die Bundesverfassung steht auf der obersten Stufe des schweizerischen Rechtssystems.
Ihr sind sämtliche VErordnungen und Erlasse des Bundes sowie die Verfassungen, Gesetze, Verordnungen und Erlasse der Kantone und der Gemeinden untergeordnet. Grundsätzlich dürfen diese daher der Bundesverfassung nicht widersprechen.
Eine Ausnahme zu diesem Grundsatz bilden die Bundesgesetze.
Sie müssen vom Bundesgericht und anderen Gerichten auch bei Verfassungswidrigkeit angewandt werden.
Es gibt somit keine VErfassungsgerichtsbarkeit für Bundesgesetze.
Diese spezielle Regelung ist Ausdruck der stärkeren Gewichtung des Demokratieprinzips gegenüber dem Rechtsstaatsprinzip:
Die von der Volksvertretung erlassenen – und allenfalls in einem Referendum vom Stimmvolk angenommenen – Gesetze sollen nicht durch ein Gericht ausser Kraft gesetzt werden können.
Was ist der unterscheid zwischen "öffentlichem Recht" und "Privat-Recht"?
- Das öffentliche Recht regelt das Rechtsverhältnis zwischen dem Staat und Privatpersonen.
- Das Privatrecht regelt das Rechtsverhältnis zwischen Privatpersonen.
Was sind Normen und in welche drei (3) Themen werden Sie unterteilt?
1. ETHIK
Ethik sind gesellschaftliche Normen die z.B. in der Kirche, einer Gesellschaft oder einer Firma gelten und gelebt werden.
2. GESETZ
Gesetze sind regeln, die das Rechtsverhältnis ziwschen öffentlichen Institutionen und Privatpersonen regeln.
Man unterscheidet hier auch unter "öffentlichem Recht" und "Privatem-Recht".
3. MOARAL
Dies sind individuelle Werte und Vorstellungen die jeder Mensch auf Grund seiner Erzieheung und soziologischer Zugehörigkeit (Familie) erhält und lebt. Merke: Das Gewissen ist die Fortsetzung der Erziehung!
