Schweizer Recht IV_GL_3/18_ZHA

Das OR ist das 5. Buch des ZGB

1. Teil: Das Personenrecht

2. Teil: Das Familienrecht

3. Teil: Das Erbrecht

4. Teil: Das Sachenrecht

5. Teil: Das Obligationenrecht

Der Mäklervertrag ist im OR (5. Buch des ZGB) ab Artikel 412 f.f. geregelt.

Er ist eine Unterart des Einfachen Auftrages (Art. 394 f.f.)

Das Recht der Persönlichkeit ist im 1. Teil des ZGB geregelt und befasst sich mit der Rechtsfähigkeit (Art. 11), der Handlungsfähigkeit (Art. 12 & 13), der Volljährigkeit (Art. 14) und der Urteilsfähigkeit (Art. 16).

OR, Art. 11

Verträge bedürfen zu Ihrer Gültigkeit nur dann einer besonderen Form, wenn das Gesetzt eine solche Vorschreibt.

z.B. bei Grundstücksgeschäften:
OR, Art. 216: Kaufverträge, die ein Grundstück zum Gegenstand haben, beddürfen zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung.

1. Gegenseitige übereintreffende Willenserklärung

• OR 1
• Offerte/Angebot und Annahme

2. Handlungsfähigkeit der Parteien

• ZGB 12 (natürliche Personen)
• ZGB 52 ff. (juristische Personen)

3. Form

• OR 11
• Regel = Formlos
• Ausnahme = Formbedingt

4. Gültiger Inhalt

• OR 20
• nicht widerrechtlich
• nicht sittenwidrig
• nicht unmöglich

1. durch einen Vertrag

2. durch eine unerlaubte Handlung

3. durch eine ungerechtfertigte Bereicherung

1. einfache Schriftlichkeit

• nur eine (1) Formvorschrift (Unterschrift)
• z.B. Schenkung

2. Qualifizierte Schriftlichkeit

• zwei (2) Formvorschriften (Unterschrift Person 1 & Bestätigung/Genehmigung)
• z.B. Testament, oder Lehrvertrag

3. öffentliche Beurkundung

• Grundstückskauf

4. Registereintrag

• z.B. Handelsregister, Viehregister, Flugzeugregister, Schiffsregister

1. Nichtigkeit (OR 20 ff)

ist gegeben wenn:

• Kein Konsens
• keine Handlungsfähigkeit
• keine konkrete Form
• kein gültiger Inhalt

ergo: Vertrag kommt nicht zustande!

2. Anfechtbarkeit (OR 23 ff)

ist gegeben bei:

• wesentlichem Irrtum
• absichtlicher Täuschung
• Drohung
• Übervorteilung

ergo: Vertrag kam zustande, kommt aber rückwirkend zur Aufhebung!

Diese Anfechtbarkeit muss laut ZGB 8 bewiese werden!

1. Schaden

2. Widerrechtlichkeit

3. Kausal Zusammenhang (Zusammenhang zw. Ursache & Wirkung)

4. Verschulden (Fahrlässigkeit)

Alle diese 4 Handlungen haben einen Schadensersatz zur Folge!

Eine ungerechtfertigte Bereicherung liegt vor, wenn eine Partei ohne Rechtsgrund aus dem VErmögen des Entreicherten bereichert ist.

1. Bereicherung (Diebstahl aktiv)

2. Entreicherung (Diebstahl passiv)

3. Kein Grund für Bereicherung (wenn jem. keinen Anspruch hatte)

Eine unrechtsmässige Bereicherung hat eine Rückerstattung zur Folge.

Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 ist die Verfassung der Schweiz.

Sie geht zurück auf die erste Bundesverfassung vom 12. September 1848, mit der die Schweiz vom Staatenbund zum Bundesstaat geeint wurde.

Die Bundesverfassung steht auf der obersten Stufe des schweizerischen Rechtssystems.
Ihr sind sämtliche VErordnungen und Erlasse des Bundes sowie die Verfassungen, Gesetze, Verordnungen und Erlasse der Kantone und der Gemeinden untergeordnet. Grundsätzlich dürfen diese daher der Bundesverfassung nicht widersprechen.

Eine Ausnahme zu diesem Grundsatz bilden die Bundesgesetze.
Sie müssen vom Bundesgericht und anderen Gerichten auch bei Verfassungswidrigkeit angewandt werden.
Es gibt somit keine VErfassungsgerichtsbarkeit für Bundesgesetze.
Diese spezielle Regelung ist Ausdruck der stärkeren Gewichtung des Demokratieprinzips gegenüber dem Rechtsstaatsprinzip:

Die von der Volksvertretung erlassenen – und allenfalls in einem Referendum vom Stimmvolk angenommenen – Gesetze sollen nicht durch ein Gericht ausser Kraft gesetzt werden können.

• Das öffentliche Recht regelt das Rechtsverhältnis zwischen dem Staat und Privatpersonen.
• Das Privatrecht regelt das Rechtsverhältnis zwischen Privatpersonen.

1. ETHIK

Ethik sind gesellschaftliche Normen die z.B. in der Kirche, einer Gesellschaft oder einer Firma gelten und gelebt werden.

2. GESETZ

Gesetze sind regeln, die das Rechtsverhältnis ziwschen öffentlichen Institutionen und Privatpersonen regeln.
Man unterscheidet hier auch unter "öffentlichem Recht" und "Privatem-Recht".

3. MOARAL

Dies sind individuelle Werte und Vorstellungen die jeder Mensch auf Grund seiner Erzieheung und soziologischer Zugehörigkeit (Familie) erhält und lebt. Merke: Das Gewissen ist die Fortsetzung der Erziehung!