Wirtschaftspolitik

Lt. dem Äquivalenzprinzip müsste es nach Nutzung und nach dem Leistungsföähigkeit nach Leistung besteuert werden. Da aber jeder Besteuerte unabhängig von seiner Nutzung der staatlichen Leistungen und seiner Leistungsfähigkeit das gleiche zahlt, ist dies kein gerechtes Steuersystem.

Eine bestimmte Marktstruktur führt zu einem bestimmten Unternehmensverhalten und das widerum zu einem bestimmten Marktergebnis.

In allen 3 Bereichen gibt es eine Vielzahl von Kriterien.

Ist ein Marktergebnis nicht zufriedenstellend, setzt die wirtschaftspolitik in der Marktstruktur an und beeinflusst das Marktergebnis über das Unternehmensverhalten.

Kritik:

• Zu viele Kriterien
• Welches Marktergebnis angestrebt wird ist nicht eindeutig
• Jeder beliebige wettbewerbspolitische Eingriff kann begründet werden
• Es besteht keine eindeutige Kausalbeziehung, jede Richtung ist denkbar

1. Kartellverbot - Absprachen ( Preisabsprachen, Gebietsabsprachen,etc. ) sind untersagt, außer Vorteil für Verbraucher.
2. Missbrauchsaufsicht - Ausnutzung/Missbrauch einer marktbeherschenden Stellung
3. Fusionskontrolle - Unternehmenszusammenschlüsse die denn Wettbewerb beschränken

wettbewerbskonforme Marktstruktur führt zu wettbewerbskonformen Unternehmensverhalten und das wiederum zu einem zufriedenstellenden Marktergebnis.

Wenn bspw. ein Unternehmen eine Marktbeherschende Position erlangt und diese ausnutzen will, resultiert daraus kein zufriedenstellendes Marktergebnis, da es zu einer wettbewerbsverzerrung kommt und die Marktstruktur an sich nicht mehr wettbewerbskonform ist.

Die Erhöhung des BIP ist " langfristig" nur über den technologischen Fortschritt möglich. Jedoch gibt es keine Empfehlung woher dieser kommen soll. Es erscheint als müsse man hierbei auf den Zufall hoffen.

Hierbei gibt es Sach- und Humankapital. Das Humakkapital beeinflusst vor allem den technischen Fortschritt und gilt daher auch als wichtig für das Unternehmensverhalten in Forschung- & Entwicklung.

Wirtschaftspolitisch wird auf innovative Produkte- und Produktionsverfahren gesetzt durch Investition in gute Bildung, Patente, flexible Märkte, etc.

Zollunion: Mind. 2 Länder räumen sich Vorzugsbedingungen für den gesamten Warenhandel ein und vereinbaren einen gemeinsamen Außenzoll.

gemeinsamer Markt: Mind. 2 Länder vereinbaren freien Warenhandel, freien Dienstleistungshandel, Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, freien Kapitalverkehr und eine gemeinsame Außenpolitik

Wirtschafts- und Währungsunion: zusätzlich zu Binnenmarkt koordinieren die Länder ihre Wirtschaftspolitik im hohen Maße; sie haben eine gemeinsame Währung und verfolgen ggü. Drittländern eine gemeinsame Wirtschaftspolitik

Die EU befindet sich noch im gemeinsamen Markt, aber ist auf dem Wege zur Wirtschafts- und Währungsunion. Der Binnenmarkt muss nich weiter ausgebaut, vor allem was den freien Dienstleistungshandel angeht. Zudem muss die gemeinsame Außenpolitik der EU mit denen der Länder in eine gemeinsame Richtung gebracht werden. Demnach ist auch noch ein weiter weg zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik ggü. Drittländern.

1. Flexiblität der Preise - Preise sinken
2. Flexiblität der Löhne .- Herstellungskosten/Preise sinken
3. Mobilität der Arbeitskräfte - AN gehen in andere Länder
4. Kapitalmobilität - Ausländer investieren im Inland

Ja, ein Austritt aus dem Euro hätte für ein besseres Gleichgeweicht durch die automatische Anpassung des Wechselkurses an den Euro gesorgt.

1. Griechen wollen mehr deutsche Produkte ( z,B. weil sie günstiger sind)

2. Nachfrage nach deutschen Produkten und somit nach der DM steigt

3. Bei gleichen DM Preisen, steigt der Preis in Drache umgerechnet an.

Die Griechen fragen nun lieber mehr griechische Produkte nach

1. Die deutschen kaufen nicht mehr in Griechenland, da die Produkte zu teuer sind

2. Die Nachfrage nach Drache geht zurück, die Preise umgerechnet in DM fallen

3. DIe griechischen Produkte werden in DM umgerechnet billiger

Die deutschen fragen mehr griechische Produkte nach

Fazit: Insgesamt stärkere Nachfrage in Griechenland von Innen und Aussen

Wirtschaftliche Entwicklung in der Welt durch Zusammenarbeit im Bereich Geld und Währung zu fördern

Heute:

-Kreditvergabe bei dauerhaften Zahlungsbilanzschwierigkeiten ( auch in der Eurokrise )

-Überwachung der Währungspolitik der Mitgliedsstaaten

-

- Finanzmittel zur Verfügung gestellt

- Ausarbeitung und Überwachung der Reformprogramme

Der Staat kann als X-ineffizient betrachtet werden, da die staatliche Verwaltung ihre Leistung oft zu überhöhten kosten anbietet.

Die staatlichen Aktivitäten wachsen überproportional zur Wirtschaftsleistung. Die Staatsquote steigt.

Die Verwaltung vergrößert sich durch die Durchsetzung eigener Interessen aufgrund eines Informationsvorsprungs gegenüber der Politik.

Kartellverbot

Missbrauchsaufsicht

Fusionskontrolle

Interner Zinsfuß: zinssatz, mit der man für die Dauer einer Investition die zu erwartenen Gewinne diskontiert, damit ihr Kapitalwert zum Anschaffungszeitpunkt den Anschaffungskosten entspricht.

1. je höher der Marktzins, desto geringer sind die Investitionen in einer Volkswirtschsft bei einem gegebenen durchschnittlichen internen Zinsfuß

2. je höher die Gewinnerwartung ist, desto weiter entfernt liegt die Kurve vom Ursprung.

Ökonomische Gründe:

1. Ressourcenallokation verbesser

2. Ausnutzen von Skalenerträgen

3. Verbesserung der Konditionen im Aussenhandel

4. mehr Wettbewerb und mehr Wachstum

5. Vorteile einer gemeinsamen Währung

Politische Motive für Integration:

1. Schaffen und Erhalten von politischer Stabilität in der betreffenden Region

2. Stärkung der internationalen Position gegenüber anderen Volkswirtschaften und Integrationsräumen

1. Instrument Geldpolitik komplett an die europäische Union abgegeben ( EZB )

2. konjunkturpolitik nur noch mit Fiskalpolitik möglich

3. Hohe Staatsverschuldung hat Auswirkung auf den Euro

4.Die Geldpolitik soll Preisniveaustabilität herstellen

5. Das Ausgabeverhalten der Staaten kann Preisniveau beeinflussen

6. Fiskalpolitik kann der Geldpolitik entgegen wirken

Prinzipien:

1. Meistbegünstigung: Alle Staaten sind im Warenverkehr gleich zu behandeln

2. Inländerbehandlung: Gleiche Waren aus In- und Ausland müssen im Inland gleich behandelt werden.

3. Reziprozität: Zugeständnisse die  ein Handelspartner einem anderen macht, müssen für andere qläquivalent gelten.

Ausnahmen:

- regionale Integrationsräume ( keine Meistbegünstigung )

- Abkommen mit Entwicklungsländern ( keine Meistbegünstigung, keine Reziprozität )

- Anti-Dumping ( Anti Dumping Zölle sind gestattet

- Zahlubgsbilanzschwierigkeiten ( zölle sind erkaubt um dies zu beseitigen )

- allgemeine ausnahmen , art. XX ( zölle sind unter besonderen umständen erlaubt )

- dringliche schutzmaßnahmen (art. XIX ( zölle sind unter besonderen umständen erlaubt )

Ist ein Prozess schöpferischer Zerstörung

1. Der dynamische Unternehmer kämpfs um Marktanteile und entwickelt neue Produkte und Produktionsverfahren

2. Pionierunternehmen haben ein Monopol inne

3. Nachahmer werden in den Markt eintreten und die Gewinne schmälern

Es soll eine Balance zwischen Patentschutz und freien Marktzugang geschaffen werden.

Verknüpft das Niveau der Investitionen mit der erwarteten Veränderung der Nachfrage

I = æ A Y

1. Marktzinssatz : expansive Geldpolitik, Zinssatz senken, Investitionen beleben

2. Interner Zinssatz: kreditzinsen subventionieren, steuererleichterungen oder sonstige Investitionskosten subventionieren

3. Staatsausgaben erhöhen oder Importe behindern und Exporte fördern

4. Qualität der Bildung

5. Forschung und Entwicklung

6. Qualität der Infrastruktur

7. gute Wettbewerbspolitik

1. Transaktionskosten sinken im Währungsraum

2. regionale Preisdifferenzierungen werden beseitigt

3. Unsicherheit wird geringer, da Wechselkursschwankungen wegfallen

1. beteiligte Länder verlieren die Möglichkeit durch bewegliche Wechselkurse die gesamtwirtschaftlichen Anpassungen vorzunehmen

2. die beteiligten Länder müssen eine eigenständige Geldpolitik aufgeben

Auf der geringst möglichen Ebene sollen die Entscheidungs- und Kontrollkompetenzen liegen. Ziel ist es möglichst nah am Nutzer zu sein und der Nutzer sollte gleichzeitig auch Zahler sein.

ESM: Europäischer Stsbilitätsmechanismus

1. Greift nur ein wenn der Euro insgesamt in Gefahr ist 

2. Hilfe erfolgt unter sehr strengen Auflagen

3. Private Gläubiger sind zu beteiligen

Fiskalpakt:

Vertrag über Stabilisierung, Koordination und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion.

geringster Erhebungsazfwand

geringster Nettowohlfahrtsverlust

Anbieter oder Nachfrager , bestimmter Art von Waren oder Dienstleistungen, auf dem räumlich oder sachliche relevanten Markt:

1. ohne Wettbewerber ist

2. keinem wesentlichen Wettbewerb ausgesetzt ist

3. im Verhältnis zu Wettbewerbern eine überragende Marktstellung hat

- Vorteile für Verbraucher bringen

- Förderung des technischen Fortschritts

- Mittelstandskartelle zur Rationalisierung

1. Marktzinssatz: Herabsetzen soll Investitionen steigern ( expansive Geldpolitik ), Kritik: Ziel ist Preisniveaustabilität und nicht Wachstumspolitik; Inflationsgefahr
2. interner Zinssatz: staatliche Subventionen für Kreditzinsen oder sonstige Kreditkosten oder Steuererleichterungen können die Investitionskosten senken ,Kritik: Wettbewerbsverzerrung ggü. andern Ländern und Branchen,
3. gesamtwirtschaftliche Nachfrage steigern durch erhöhte Staatsausgaben,Behinderung von Importen und Förderung von Exporten Kritik: Staatsverschuldung, verlust Kreditwürdigkeit eines Landes ( Rating ), Import/Export Eingriff ist eine Wettbewerbsverzerrung und Wettbewerbsbehindernde Maßnahme

Nur kurzer Erfolg dieser Maßnahmen! Ökonomen warnen vor den gravierenden Auswirkungen!

Besser wäre:

Qualität der Bildung verbessern, Forschungs- und Entwicklungsleistung verbessern, Qualitätder Infrastruktur verbessern.

Wachstumspolitik kann auch aus guter Wettbewerbspolitik bestehen! ->Mehr Innovationen und Effizienz, Integration von Märkten in Europa

Ökonomisch:

1. Ressourcenallokation verbessern
2. Ausnutzen von Skalenerträgen
3. Verbessern der Konditionen im Außenhandel
4. mehr Wettbewerb und mehr Wachstum
5. Vorteile einer gemeinsamen Währung nutzen

Politische:

1. Schaffen und Erhalten der politischen Stabilität in der Region
2. Stärkung der internationalen Positiotion ggü anderen Volkswirtchaften und Integrationen

EU macht Geldpolitik über die EZB

Länder machen nur Fiskalpolitik

Hohe Staatsverschuldung hat Auswirkungen auf den Euro insgesamt

Geldpolitik soll Preisniveaustabilität sicherstellen

Ausgabeverhalten der Staaten kann das Preisniveau beeinflussen

Die Fiskalpolitik kann der Geldpolitik entgegen wirken

1. bei Sanktionsverhängung im Defizitverfahren den Empfehlungen der Komission folgen
2. Einhaltung einer Grenze für das Haushaltsdefizit im nationalen Recht verankern
3. Abweichungen vom strukturellen Defizit automatisch korrigieren

Staatsverschuldung: Defizit der öffentlichen Haushalte max. 0,5% des BIP

öffentlicher Schuldenstand max. 60% vim BIP

Geldbußemax. 0,1% vom BIP

Dem neuen Wachstumskonzept werden Sach- und Humankapital zu grunde gelegt. Vor allem der technologische Fortschritt durch neue Innovationen durch ausgeprägtes Humankapital spielt hier eine große Rolle.Grenzerträge müssen nicht sinken, sie können auch gleich bleiben oder sogar steigen. Bei steigenden Grenzerträgen ist das Wachstum auf Dauer.

Die WIrtschaftspolitik kann dies unterstützen durch Staatsausgaben in gute Bildung, Patente, flexible Märkte, etc.

Negative Integration: Schranken abbauen

Positive Integration: gemeinsame Regelungen schaffen

Ziel: Inflation nahe aber unter 2% halten

Monetäre Säule: Steuerung Geldmenge M3, Geldmengenentwicklung und Entwicklung der Inflation auf lange Sicht, Erhöhung um 4,5% pro Jahr um Inflation stabil zu halten

Wirtschaftliche Säule: Da die Inflationsrate kurz bis mittelfristig auch von Faktoren wie Löhne, Wechselkurse, Zinsstrukturen, Auslastung von Produktionspotenzial, nationale Finanzpolitiken und die Erwartungshaltung im privaten Sektor abhängt, werden auch diese Faktoren berücksichtigt.