Kaufvertrag

Wirtschaft

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Flashcards 23
Language Deutsch
Category Law
Level Vocational School
Created / Updated 01.06.2018 / 26.04.2024
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Obligationen im Kaufvertrag

Es entstehen zwei Obligationen

1 Käufer darf Preis verlangen / muss aber Leistung erbringnen

2 Verkäufer muss Preis zahlen / darf Leistung verlangen

Eigentumsrecht

Das Recht die Sache nach Belieben zu Verfügen 

Das Recht ungerechtfertige Einwirkung auf die Sache abzuwehren

Das Recht, die Sache von jedem Unberechtigten heraus zu verlangen

Arten von Eigentum

Fahrniseigentum (beweglihe Sachen) - durch Übergabe der Sache

Grundeigentum (unbewegliche Sache) - Eintrag im Grundbuch

Besitz

Man ist besitzer einer sache, wenn man die tatsächliche Gewalt über sie hat

Wird auch vermutet dass Eiigentümer auch der Besitzer ist 

Übergang von Nutzen und Gefahren

- Wer erhält Ertrag der Sache?

- Wer trägt Risiko fals etwas kaputtgeht?

Gattungsware (Übergang von Nutzen & Gefahren)

Kauf von ersetzbare Waren

Platzverkauf: Bereitstellung

Distanzverkauf: Versand

Speziesware - Übergang von Nutzen und Gefahren

Einmalige Sache, reparierte Sache

- Bei Vertragsabschluss

Welche Vertragsverletzungen gibt es?

Verkäufer / Käufer:

Verkäufer: Lieferverzug / Mangelhafte Liferung

Käufer: Zahlungsverzug / Annahmeverzug

Lieferverzug (Geschäfte)?

- Mahngeschäft

- Verfalltagsgeschäft

- Fixgeschäft

Mahngeschäft

- Kein Termin festgelegt

- Verkäufer durch Mahnung in Verzug & Schadenersatzforderung

- Wahlrecht

Verfalltagsgeschäft

- Termin festgelegt

- nachträgliche LIeferung macht Sinn

- Nachfrist setzten

- Wahlrecht

Fixgeschäft

- Fixer Termin

- nachträgliche Lieferung macht keinen Sinn

- Wahlrecht

Wahlrecht

1. Auf Lieferung verzichten & Schadenersatzforderung (Preisdifferenz für Kauf woanders)

2. Auf Lieferung beharren & Schadenersatzforderung (Lieferverzug)

3. Rücktritt Vertrag & Schadenersatzforderung (Spesen)

Spezialregelung im kaufmännischen Geschäft bei Fixgeschäfte

Es wird vermutet, dass der Käufer auf die Lieferung verzichtet und chadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt

Mangelhafte Lieferung

Garantie

Garantiedauer: 2 Jahre grundsätzlich

--kann geändert werden 

Pflichten des Gläbigers nach Erhalt der Ware

 

- Prüfem

- Mängelrüge

- Aufbewahren

 

Versteckte Mängel: sofort ab dem man es merkt

Wahlmöglichkeiten bei Mängel

 

 

1- Rücktritt Vertrag (Wandelung)

2- Preisnachlass (Minderung)

3. Ersatzlieferung

 

Bei Gattungsware / Platzkauf: sofort

 

!! ACHTUNG GARANTIESCHEIN

Zahlungsverzug (Geschäfte)

Mahngeschäft / Verfalltagsgeschäft

Mahngeschäft

Zahlung

Kein Zahlungstermin, also gilt Zug-um-Zug

Durch Mahnung kommt er in Verzug

--- Verzugszins 5% verlangen

Verfalltgsgeschäft

Zahlung

Bis spät. 21 März

Nach AblaufTermin im Verzug

Verzugszins 5 %

Annahmeverzug

Käufer nimmt Ware nicht entgegen

2 Möglichkeiten:

- Lagern auf Kosten Kunde / Gefahr Kunde

- Mit Bewilligung Richter verkaufen, Erlös hinterlegen und Kaufpreis vom Käufer verlangen

Sachgewähröeistung

Garantie

 

Kaufvertrag zwischen Unternehmen und privater Kunde Garantie

nicht unter 2 Jahren