Kredite / SchKG

Schuldbetreibung Betreibungsarten

Schuldbetreibung Betreibungsarten


Kartei Details

Karten 30
Sprache Deutsch
Kategorie Finanzen
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 13.05.2018 / 15.05.2018
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Was ist eine Schuldbetreibung?

Eine Schuldbetreibung ist ein gerichtliches Verfahren, das den Schuldner zwingt, seine Verpflichtungen zu erfüllen

erster Schritt einer Schuldbetreibung?

der Gläubiger richtet ein Betreibungsbegehren an das zuständige Betreibungsamt. Dies kann mündlich oder Schriftlich erfolgen.

Es enthält

  • Name & Wohnort des Gläubigers
  • Name & Wohnort des Schuldners
  • Forderungssumme
  • Grund der Forderung

Was macht das BA als nächstes?

stellt dem Schuldner einen Zahlungsbefehl aus

Welche Möglichkeiten hat der Schuldner nach Erhalt des Zahlungsbefehls?

  • innert bestimmter Frist zahlen
  • oder innert 10 Tagen Rechtsvorschlag erheben
  • reagiert nicht

Innerhalb welcher Frist muss der Schuldner zahlen?

Die Zahlungsfrist hängt von der Betreibungsart ab:

  1. Pfändung: 20 Tage
  2. Pfandverwertung: 1 Monat
  3. Grundpfandverwertung: 6 Monate

Was bewirkt der Schuldner mit dem Rechtsvorschlag?

Innerhalb 10 Tagen nach Erhalt des zahlungsbefehls kann der Schulder Rechtsvorschlag erheben. Dieser muss nicht begründet werden. Mit dem Rechtsvorschlag bestreitet der Betriebene, dass eine Forderung entweder überhaupt oder in dieser Höhe besteht.

Betriebener hat Rechtsvorschlag gemacht - welche drei Möglichkeiten hat der Gläubiger?

Gläubiger erlangt vor Gericht

  1. provisorische Rechtsöffnung: Schuldanerkennung des Schuldners liegt vor
  2. definitive Rechtsöffnung: Gläubiger hat  vollstreckbares gerichtliches Urteil erhalten
  3. Anerkennungsklage: wenn 1 und 2 nicht in Frage kommen, verlangt der Gläubiger vom Gericht, dass seine Forderung anerkannt wird.

 

Was passiert, wenn der Betriebene weder zahlt noch Rechtsvorschlag erhebt?

Gläubiger kann Fortsetzungsbegehren einreichen

Welche drei Betreibungsformen kennen wir?

Betreibung auf

  1. Pfändung
  2. Pfandverwertung
  3. Konkurs

Wann wird die Betreigung auf Pfändung angewendet?

  1. Schuldner nicht im HR eingetragen
  2. Schuld nicht pfandgesichert

Wann kommt die Betreibung auf Pfandverwertung zum Tragen?

Privat- und iuristischen Personen, die eine Sicherheit hinterlegt haben

Wann kann auf Konkurs betrieben werden?

im HR eingetragene 

  • Unternehmen
  • Inhaber einer Einzelfirma
  • unbeschränkt haftendes Mitglied einer Kommanditgesellschaft
  • Mitglied einer Kollektivgesellschaft
  • Mitlgied der Verwaltung einer Kommanditaktiengesellschaft

Was versteht man unter Einzelvollstreckung?

  1. wird auch Betreibung auf Pfändung genannt
  2. es wird nur soviel gepfändet um die Forderung und die Verfahrenskosten zu decken

Gibt es bei der Pfändung der Gegenstände eine Reihenfolge?

ja

  • zuerst werden die beweglichen Vermögenswerte gepfändet
    • entbehrliche
    • weniger entbehrliche

sollten die gepfändeten beweglichen Vermögenswerte nicht ausreichen, werden die unbeweglichen Vermögensteile gepfändet

 

Wann erhält der Glubiger einen Verlustschein?

wenn kein oder zuwenig vollstreckbares Vermögen vorhanden ist, stellt das BA einen Verlustschein aus

Was kann der Gläubiger mit diesem Verlustschein machen?

Verlustscheiin = Schuldanerkennung, d.h. er dokumentiert in welchem Umfang der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner nicht befriedigt worden war. Innerhalb 6 Monaten kann der Gläubiger die Betreibung fortsetzen. (ohne zahlungsbefehl)

und/oder

verleiht dem Gläuber unter bestimmten Voraussetzungen (SchKG 271) das Recht, Vermögensgegenstände des Schuldner mit Arrest zu belegen

Was versteht man unter Kompetenzgütern?

Kompetenzgüter sind Vermögenswerte und Einkommensarten, die nie gepfändet werden dürfen.

unverpfändbare Vermögenswerte:

  • Gegenstände des täglichen Gebrauchs (Kleider, Haushaltgeräte, Möbel, Haustiere, religiöse Gegenstände)
  • Kompetenzgüter des Berufsstandes (Taxi/Taxifahrer, Backofen/Bäcker)

 

unverpfändbare Einkommensarten: Sozialhilfe, AHV/IV

Betreibuung auf Pfändung vs. Konkurs - hauptunterschied bezüglich des Vermögens?

Pfändung: nur soviel wie Forderung inkl. Verfahrenskosten

Konkurs: gesamtes Vermögen wird beschlagnahmt und liquidiert

Wie wird die Betreibung auf Konkurs auch noch genannt?

  • Totalliquidation
  • Gesamtvollstreckung

Was versteht man unter dem Kollokationsplan.

Reicht die Liquidationsmasse nicht aus, stellt der Konkursverwalter eine Rangordnung der Gläubiger auf. Darin wird festgelegt, welcher Gläubiger zuerst bedient wird.

Welche Aufgaben haben die gläubiger nach Eröffnung des Konkurses?

Gläubiger müssen ihre Forderungen anmelden. Besteht ein Pfand, geht der Erlös aus der Pfandverwertung direkt an den besicherten Gläubiger (Betreibung auf Pfandverwertung). Ein allfälliger überschuss kommt in die Konkursmasse. 

Die Forderungen werden in Konkursklassen eingeteilt - welche?

  1. Konkursklasse: Lohnforderungen, Forderungen der PK, Alimentenforderungen, Ansprüge aus BVG (AHV/IV), SUVA
  2. Konkursklasse: Kiindesvermögen, restliche Sozialversicherungsbeträge
  3. Konkursklasse: restl. Forderungen (Warenlieferungen, Steuern, usw.)

Nachrangige Forderungen (Obligationen, Darlehen) werden ganz am Schluss befriedigt. 

Gläubiger, deren Forderungen nicht vollständig gedeckt werden konnten, erhalten einen Verlustschein.

Gläubiger ist im Besitz eines Pfandes, der Schuldner ist in Verzug mit Zins un Amortisationen. Was kann der Gläubiger tun?

  • kündigen
  • Betreibung auf Pfandverwertung einleiten

Welche Möglichkeiten hat nun der Schuldner, wenn er den Zahlungsbefehl erhalten hat

  • innert 10 Tagen Rechtsvorschlag oder wenn er dies nicht macht
  • Faustpfand: innert einem Monat
  • Grundpfand: innert 6 Monaten zahlen

Der Schuldner zahlt nicht (betreibung auf Pfandverwertung)

Gläubiger stellt Verwertungsbegehren:

Faustpfand: frühestens nach 1 Monat

Grundpfand: frühestens nach 6 Monaten nach Zustellung des Zahlungsbefehls

Wie erfolgt die Verwertung?

öffentlichen Versteigerung oder

Freihandverkauf bei Pfändern mit Markt- und Börsenwert

 

Was bedeutet der Freihandverkauf

insbesondere bei Wertschriften und anderen Mobilien mit einem Börsenkurs oder Marktpreis hat der Gläubiger das Recht den Pfandgegenstand ausserhalb des amtlichen VErfahren zu verwerten

Selbsteintritt der Bank?

Bank kann das Pfandobjekt auch selbst erwerben

Wie erfolgt die Verteilung des Verwertungserlös?

  1. Deckung der Kosten der Verwaltung, Verwertung und Verteilung
  2. Rest für Pfandgläubiger

Sollte der Erlös nicht ausreichen, wird ein Kollokationsplan mit den 3 Konkursklassen aufgestellt

Pfandausfallschein?

Wird ein Gläubiger nicht befriedigt, erhält er einen Pfandausfallschein. Analog des Verlustscheines handelt es sich um eine Schuldanerkennung, mit der der Gläubiger bei einer späteren Betreibung eine prov. Rechtsöffnung verlangen kann

 

1 Monat nach Erhalt des Pfandausfallscheines kann der Gläubiger gegen den Schulder mit einer Betreibung auf Pfändung oder Konkurs einleiten