ABU Kapitel 8

Es enthält z.B. Vorschriften über Unfall- und Gesundheitsvorsorge, Arbeits- und Ruhezeit, Abends- Nacht- und Sonntagsarbeiten, Bestimmungen zur Gleichstellung von Mann und Frau, zum Schutz der schwangeren Frauen und der jugendlichen Arbeitnehmenden.

Auch individueller Arbeitsvertrag genannt, wird z.B. die Funktion und Stellung im Betrieb, Lohn und Kündigungsfristen für den einzelnen Arbeitnehmer im Detail geregelt.

Er wird zwischen einem Arbeitgeberverband und einer Arbeitnehmerorganisation (Gewerkschaft) abgeschlossen. Inhalt sind z.B. Mindestlöhne, Teuerungsausgleich, Lohnfortzahlungspflicht bei Krankheit, Höchstarbeitszeit, Ferien, Freizeit und Kündigungsfristen.

Regelungen, die für alle Arbeitnehmenden im Betrieb von Bedeutung sind wie z.B. Freitage, Verhalten bei Unfall und Krankheit und gleitende Arbeitszeiten.

• Arbeitnehmende verpflichten sich zur Leistung von Arbeit auf eine bestimmte oder unbestimmte Zeit.
• Arbeitgebende verpflichten sich zur Zahlung eines Lohnes.

Er ist formlos gültig und die Probezeit dauert mindestens 1 Monat bis maximal 3 Monate.

• Persönliche Arbeitsleistung
• Sorgfaltspflicht
• Treuepflicht (Keinen Schaden verursachen am Arbeitgeber)
• Rechenschafts- und Herausgabepflicht
• Überstunden
• Befolgung von Anordnungen und Weisungen

Wenn über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit gearbeitet werden muss. Der Arbeitgeber kann aus betrieblichen Gründen verpflichten. Sie müssen jedoch zumutbar sein. Sie können durch Freizeit von gleicher Dauer oder einen Lohnzuschlag von mindestens 25% kompensiert werden. Diese Kompensation kann vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Er braucht das Einverständnis des Arbeitnehmenden.

• Lohnzahlungspflicht
• Gratifikation (Sondervergütung bei gutem Geschäftsgang, Leistung oder Ansporn)
• 13. Monatslohn
• Lohnzahlung bei Verhinderung des Arbeitnehmers
• Arbeitsgeräte, Material und Auslagen (bereitstellen)
• Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
• Ferien
• Feiertage
• Ausserschulische Jugendarbeit
• Arbeitszeugnis
• Arbeitsbestätigung

• Krankheit
• Unfall
• Obligatorischer Militärdienst
• Ausübung eines öffenlichen Amtes
• Schwangerschaft

Im ersten Dienstjahr beträgt die Lohnfortzahlungspflicht drei Wochen

• Berner Skala
• Basler Skala
• Zürcher Skala

Sofern es nicht das eigene Verschulden ist und der Erholungszweck nicht mehr gewährleistet ist, gilt ein Unterbruch der Ferien. Man kann die Ferientage nachbeziehen, muss es jedoch beweisen.

• Bei eigenem Verschulden (Freiwillige Abwesenheit)
• Ohne eigenes Verschulden (Krankheitliche Verhinderung von mehr als 3.5 Monate)
• Infolge Schwangerschaft und Geburt (Nach 3.5 Monaten)

• Einzelunternehmen
• Kollektivgesellschaft
• Aktiengesellschaft AG
• Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH

Unternehmer haftet unbeschränkt. (Inklusive Privatvermögen)

Gesellschaftsvermögen

Es gibt über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses, die Stellung und Funktion im Betrieb sowie ihre Leistungen und ihr Verhalten auskunft. Der Arbeitnehmende kann jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen.

Bei Unstimmigkeiten zwischen Vertragsparteien hat die angestelle Person das Recht auf eine Arbeitsbestätigung. Diese beinhaltet nur die Art und Dauer der Beschäftigung. Äussert sich aber nicht über die Leistung und Verhalten des Arbeitnehmenden.

• Befristete und unbefristete Arbeitsverhältnisse
• Kündigungsfristen
• Form der Kündigung

• Ein befristeter Arbeitsvertrag endigt ohne Kündigung mit Ablauf der Vertragszeit.
• Ein unbefristeter Arbeitsvertrag läuft so lange, bis er von einer Vertragspartei beendigt wird.

Soweit schriftlich nichts anderes vereinbart, gelten folgende Kündigungsfristen:

• Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis jederzeit mit sieben Tagen Kündigungsfrist gekündigt werden.
• Nach der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis im 1. Dienstjahr mit einer Frist von einem Monat auf jedes Monatsende gekündigt werden.
• Im 2.- 9. Dienstjahr kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Monaten auf jedes Monatsende gekündigt werden.
• Ab dem 10. Dienstjahr kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten auf jedes Monatesende gekündigt werden.

Sie kann mündlich mitgeteilt werden und ist formlos gültig. Eine schriftliche, eingeschriebene Kündigung erleichtert jedoch den Beweis. Kündigung muss schriftlich begründet werden, falls dies von einer Vertragspartei gewünscht ist. Das Kündigungsschreiben muss spätestens am letzten Tag vor Beginn der Kündigungsfrist im Besitz des Empfängers sein. Der Poststempel ist nicht massgebend.

Verspätete Kündigungen gelten auf den nächstmöglichen Kündigungstermin. Wird irrtümlicherweise mit einer zu kurzen Kündigungsfrist gekündigt, ist die Kündigung keinesfalls nichtig. Reklamiert der Empfänger nicht, gilt sie als angenommen. Reklamiert der Empfänger aber, wird die Kündigung automatisch auf den richtigen Zeitpunkt hin vollzogen.

• Die Chefin erfährt, dass ein Angestellter homosexuell ist.
• Eine Arbeitnehmerin trägt aus religiöser Überzeugung ein Kopftuch.
• Ein Arbeitnehmer reklamiert, weil die gesetzlichen Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten würden.
• Eine Arbeitnehmerin ist Mitglied einer Gewerkschaft.

Kündigungen können ungültig sein, wenn sie in eine Zeitspanne fallen, in welcher der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin nicht kündigen darf. Diese sogenannten Sperrfristen gelten aber erst nach der Probezeit.

• Militär-/Zivilschutzdienst/Zivildienst (während der Dienstleistung inklusive vier Wochen vorher und nachher)
• Krankheit/Unfall (im ersten Dienstjahr während 30 Tagen, ab dem zweiten bis fünften während 90 Tagen, ab dem sechsten während 180 Tagen)
• Schwangerschaft (während der Schwangerschaft bis 16 Wochen nach der Geburt)
• Hilfsaktion im Ausland (während der Hilfsaktion (Voraussetzung Zustimmung Arbeitgeber)

Aus wichtigen Gründen kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der Kündigungsfristen aufgelöst werden. Bei einem wichtigen Grund kann man dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht menr zumuten. Es ist nur in krassen Fällen möglich; damit endet der Arbeitsvertrag und die Lohnzahlungspflich sofort.

• Ein Arbeitnehmer begeht Straftaten gegenüber dem Arbeitgeber oder seinen Arbeitskollegen (z.B. Diebstahl, Tätlichkeiten, falsche Spesenangaben)
• Eine Arbeitnehmerin konkurrenziert ihren Arbeitgeber (z.B. Schwarzarbeit, Geschäfte auf eigene Rechnung)
• Ein Arbeitnehmer verweigert mehrmals und beharrlich seine zu leistende Arbeit, erscheint wiederholt unentschuldigt zu spät oder gar nicht zur Arbeit, verlässt unbegründet den Arbeitsplatz, bezieht eigenmächtig Ferien oder verweigert die die Leistung von Überstunden.

• Ein Arbeitgeber wird gegenüber einer Arbeitnehmerin tätlich, belästigt sie unsittlich, beleidgt sie oder überwacht ihr Privatleben.
• Eine Arbeitgeberin fordert einen Arbeitnehmer zu strafbaren Handlungen auf (z.B. Steuerhinterziehung)
• Ein Arbeitgeber ist zahlungsunfähig, d.h. er kann z.B. den Lohn der angestellten Personen nicht zahlen.

die Menschen wieder zur Erwerbstätigkeit bringen. Es gilt das Prinzip "Eingliederung in die Arbeitswelt vor Rente". Sie hilft zuerst mit Massnahmen und Hilfsmitteln und bietet erst nachher eine Rente an.

entspricht, falls es sich um eine huntertprozentige Invalidität handelt, genau der AHV-Rente.

Dann steht ihr der Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu. Sie kann auch gerichtlich eine Entschädigung geltend machen. Diese Entschädigung kann maximal sechs Monate dauern.

Arbeitslosigkeit

Kurzarbeit

wetterbedingte Arbeitsausfälle

Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers (Insolvenz)

Sie werden schadenersatzpflichtig. In einem solchen Fall schulden die Arbeitnehmenden dem Arbeitgeber einen Viertel eines Monatslohnes. Ausserdem hat der Arbeitgeber Anspruch auf Ersatz weiteren Schadens (z.B. Einstellung einer Temporärarbeitskraft).