WR
Set of flashcards Details
| Flashcards | 13 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 02.01.2018 / 17.05.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20180102_wr_allgemeine_vertragslehre
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| Embed |
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Ist ein Vertrag immer schriftlich?
Nein. Der Grossteil des Detailverkaufs z.B. beruht grösstenteils auf mündlichem Vertragsabschluss
Was ist stillschweigender Vertragsabschluss?
Kommt häuftig beim Kauf einer Ware am Automaten vor oder in einem Selbstbedienungsladen.
Aus der Verhaltensweise lässt sich der Vertragswille erkennen.
Wie kann ein Vertrag abgeschlossen werden?
Nach OR gilt der Grundsatz der Formfreiheit. d.h. grundsätzlich kann ein Vertrag in beliebiger Form abgeschlossen werden: schriftlich, telefonisch, durch Fax oder E-mail usw.
Wieso ist ein schriftlicher Vertrag empfehlenswert?
Weil man im Prozessfall ein Beweismittel hat.
Dies ist vor allem zu empfehlen, wenn es um grössere Beträge, um viele Regelungsbereiche oder um langfristige Verpflichtungen handelt.
Welche Formvorschriften sind im Gesetz vor allem verbreitet?
- Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
- Eintrag in ein öffentliches Register
Wann ist die einfache Schriftlichkeit erfüllt?
Wenn ein Vertrag von den beteiligten Parteien eigenständig unterschrieben wird.
Wieso die einfache Schriftlichkeit notwendig?
Um die Vertragsparteien vor übereilten oder unüberlegten Handlungen zu bewahren, oder um Beweismittel sicherzustellen.
Was sind Beispiele der einfachen Schriftlichkeit?
- Aetung von Forderungen (Zession)
- Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag
Was ist die Qualifizierte Schriftlichkeit?
Ein Rechtsgeschäft mit strengerem Gesetz. Es werden zum Beispiel bei gewissen Verträgen ausser der blossen Unterschrift auch bestimmte Vertragspunkte verlangt (z.B. Lehrvertrag, Konsumkreditvertrag)
Was sind Beispiele für eine Qualifizierte Schriftlichkeit?
- Mitteilung einer Mietzinserhöhung (mittels amtlich genehmigten Formulars)
- Kündigung eines Mietverhältniss
- Testament (handschriftlich, muss mit gewissen Angaben versehen werden: Ort, Datum)
Was ist die öffentliche Beurkundung?
Gewisse Verträge müssen von sog. Urkundspersonen schriftlich aufgesetzt und öffentlich beurkundet werden. Die Urkundspersonen werden von den Behörden so bezeichnet und sind je nach Kanton Notare, Rechtsanwälte, Fürsprecher oder Grundbuchverwalter.
Was sind Beispiele für eine öffentliche Beurkundung?
- Kauf- und Verpfändung von Liegenschaften
- Feststellungen der Gründungsversammlung einer AG oder GmbH
- Ehe- und Erbvertrag
- Bürgschaftserklärung einer natürlichen Person über CHF 2000.00
Was ist ein Eintrag in öffentliches Register?
Es ist keine Formvorschrift. Das Gesetz sieht jedoch vor, dass gewisse Rechtswirkungen erst mit der Eintragung in ein öffentliches Register eintreten. Dies gilt vor allem für folgende öffentliche Register: Handelsregister, Grundbuch, Eigentumsvorbehaltsregister
