WR Vertragslehre
WR Vertragslehre
WR Vertragslehre
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 87 |
|---|---|
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Droit |
| Niveau | Collège |
| Crée / Actualisé | 31.12.2017 / 17.05.2023 |
| Lien de web |
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| Intégrer |
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Was bedeutet Unmöglichkeit bei einem nichtigen Vertrag?
Wenn eine Leistung versprochen wird, die objektiv gesehen nicht erbracht werden kann z.B. Verkauf von richtigen Lottozahlen
Was bedeutet Widerrechtlichkeit bei nichten Vertägen?
Verstösst gegen zwingende Vorschriften z.B. Gewährung von nur 2 Wochen Ferien statt 4
Was bedeutet Unsittlichkeit bei nichtigen Verträgen?
Die Leistung verstösst gegen gute Sitten z.B. Verträge über sexuelle Dienstleistungen
Was sind Anfechtbare Verträge?
- Sind Verträge, bei denne einer der Anfechtgründe (Gesetz) erfüllt ist
- Benachteiligte Partei kann sich innert Jahresfrist, nach Entdecken des Mangels wehren
Wann ist der Vertrag für eine Partei nicht verbindlich?
1. Wesentlicher Irrtum
2. Absichtliche Täuschung
3. Drohung
4. Übervorteilung
Was bedeutet Wesentlicher Irrtum bei anfechtbaren Verträgen?
- Irrtum ist nur wesentlich, wenn Vertrag ohne ihn nicht zustande gekommen wäre (OR Art. 24)
Was bedeutet Absichtliche Täuschung bei anfechtbaren Verträgen?
Beispiel: Autohändler verkauft Unfallwagen wissentlich als unfallfrei
Was bedeutet Drohung bei anfechtbaren Verträgen?
Ein Vertragspartner wird durch Drohung zur Unterschrift genötigt.
Was bedeutet Übervorteilung bei anfechtbaren Verträgen?
Beispiel: Thomas Frau ist krank und er geht zum weit und breit einzigen Apotheker um ihr Lebensnotwendige Medikamente zu besorgen. Dieser nutzt dies und verkauft ihm die Medikament zu 320 statt zu 32 CHF
Was ist der Gegenstand der Erfüllung?
- Grundsätzlich ist Sache der Parteien wo, wie und wann Leistung zu erbringen ist.
- Ist nichts abgemacht gilt das dispositive (ergänzende) Recht
Wo sind Geldschulden zu erfüllen?
Am Wohn-/Geschäftssitz der Gläubigers
Bringschulden
Was sind Bestimmte Sachen und wo sind sie zu erfüllen?
Bestimmte Sachen sind einmalige Gegenstände oder Tiere und sind dort zu übergeben, wo die sich am Zeitpunkt des Vertragsabschlusses befinden.
Speziesschulden
Was sind Andere Verbindlichkeiten und wo sind sie zu erfüllen?
Sind Waren, die nicht einmalig sind (Holz, Weizen usw.) und sind am Wohnsitz des Schuldners zu erfüllen. Grossteil der Warenlieferungen
Gattungsschulden
Wo ist der Erfüllungsort und wie nennt man die Schulden?
- Geldschulden
- Bestimmte Sachen
- Andere Verbindlichkeiten
Geldschulden sind Bringschulden
Bestimmte Sachen und Andere Verbindlichkeiten sind Holschulden
Wie nennt man es, wenn die geschuldete Sache an den Verkäufer gesendet wird?
Distanzkauf
Was muss man beim Distanzkauf unterscheiden?
- Bestimmungsort: Ort, wo die Ware hingesandt wird (rechtlich bedeutungslos)
- Erfüllungsort: Normalerweise beim Verkäufer (rechtlich von Bedeutung). Ohne vereinbarung: Transportkosten vom Käufer zu tragen
Was ist die Zeit der Erfüllung?
- Zeitpunkt, ab dem die Leistung verlangt werden kann, heisst Fälligkeitstermin.
- Setzt man eine Frist, ist die Leistung zuerst erfüllbar, aber nicht fällig.
- Wenn nichts abgemacht, ist die Leistung sofort erfüllbar und fällig
Was passiert, wenn man einen Vertrag nicht erfüllt?
Man muss der Gegenpartei den dadurch entstandenen Schaden ersetzen.
Wie nennt man es, wenn ein Vertrag nicht erfüllt wird?
Vertragsverletzung
Nenne ein Beispiel, für die Folgen einer Vertragsverletzung.
Ein Lieferant einer Maschine, der diese nicht wie vereinbart am 15. Juni geliefert hat, für den dadurch entstandenen Produktionsausfall schadensersatzpflichtig gemacht werden.
Welche Punkte müssen erfüllt sein, dass man Schadensersatz von einer anderen Partei verlangen kann?
- Vertragsverletzung (Nichtleistung, zu späte Lieferung oder Schlechtleistung)
- Verschulden (Individueller Vorwurf, einen Fehler gemacht zu haben)
- finanziell nachweisbarer Schaden (in Franken anzugeben)
- natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang zwischen Vertragsverletzung und eingetretenem Schaden
Was Passiert mit einem Geldschuldner, der im Verzug ist?
Er schuldet seinem Gläubiger einen Verzugszins von 5% ausser es wurde etwas anderes vereinbart.
Welche Verjährung dauert 10 Jahre?
Allgemeine Verjährung
Alle Forderungen, für die das Gesetz nichts anderes bestimmt.
Nenne 3 Beispiele, welche eine Verjährungsfrist von 10 Jahren haben.
- Forderungen aus Warenlieferungen im kaufmännischen Geschäftsverkehr
- Darlehensschulden (zehn Jahre nach Rückzahlungstermin)
- Unbefristete Gutscheine (ein Verfalldatum fehlt)
Welche Verjährung dauert 20 Jahre?
Verlustscheinforderungen gegenüber dem Schuldner.
(Gegenüber Erben verjähren die Verlustscheine ein Jahr nach dem Erbantritt)
Was verjährt nach 5 Jahren?
- periodische (regelmässig wiederkehrende Leistungen
- Forderungen aus kleineren alltäglichen Geschäften
- Sach- und Werkmängel im Zusammenhang mit unbeweglichen Werken oder dem Einbau von beweglichen Sachen in unbewegte Werke
Was versteht man unter der 5-jährigen verjährungsfrist für periodische Leistungen?
- Lohnzahlungen
- Kapitalzinsen
- Mietzinsen
Was versteht man unter der 5-jährigen verjährungsfrist Forderungen aus kleineren Geschäften?
- Ladenschulden
- Anwalts- und Arzthonorare
- Handwerkerrechnungen
Was verjährt nach 2 Jahren?
- Konsument kauft bewegliche Sache. Es gilt Verjährungsfrist von 2 Jahren.
Nenne 2 Beispiele, welche nach 2 Jahren verjährt sind.
- Werkmangel von beweglichen Sachen
- Versicherungsleistungen
Was verjährt nach 1 Jahr?
- Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung
- Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung
Wo gibt es keine Verjährung?
bei Grundpfandforderungen (Hypotheken)
Wann wird die Verjährung unterbrochen, und die Frist beginnt von vorne?
- wenn Schuldner die Forderung anerkennt
- wenn Gläubiger die Betreibung einleitet oder eine gerichtliche Klage einreicht. (Blosse Mahnung genügt nicht)
Was bedeutet Verjährung?
Das Guthaben eines Gläubiger verjährt, das bedeutet, er kann sie nicht mehr einfordern.
Wieso sollte man Quittungen aufbewahren und wie lange?
Ein Schuldner muss beweisen können, dass er die Schuld beglichen hat, deshalb sollte die Quittung aufbewahrt werden, bis die Schuld verjährt ist.
Was sind Sicherungsmittel?
Haben in der Wirtschaft eine grosse Bedeutung. Sie dienen der Absicherung von Schulden oder anderen Verpflichtungen und damit der Risikominimierung.
In welche 2 Gruppen lassen sich Sicherungsmittel aufteilen?
Realsicherheiten
Personalsicherheiten
Was sind Realsicherheiten und welche gehören dazu?
Es haftet eine Sache oder ein bereitgestellter Geldbetrag:
- Kaution
- Faustpfand
- Grundpfand
- Retentionsrecht
- Eigentumsvorbehalt
Was sind Personalsicherheiten und welche gehören dazu?
Es haftet eine Person mit ihrem Vermögen
- Konventionalstrafe
- Bürgschaft
- Zession
Was ist die Kaution?
Geldbetrag wird vom Schuldner hinterlegt, als Sicherheit für die korrekte Vertragserfüllung
z.B. Mietvertrag: Vermieter verlangt Geldbetrag als Sicherung allfälliger Schadensersatzansprüche oder Mietzinsausfälle
(Bankgarantie: Bank des Gläubigers steht für allfällige Verpflichtungen ein)
