WR Vertragslehre

- wenn Schuldner die Forderung anerkennt

- wenn Gläubiger die Betreibung einleitet oder eine gerichtliche Klage einreicht. (Blosse Mahnung genügt nicht)

Das Guthaben eines Gläubiger verjährt, das bedeutet, er kann sie nicht mehr einfordern.

Ein Schuldner muss beweisen können, dass er die Schuld beglichen hat, deshalb sollte die Quittung aufbewahrt werden, bis die Schuld verjährt ist. 

Haben in der Wirtschaft eine grosse Bedeutung. Sie dienen der Absicherung von Schulden oder anderen Verpflichtungen und damit der Risikominimierung.

Realsicherheiten

Personalsicherheiten

Es haftet eine Sache oder ein bereitgestellter Geldbetrag:

- Kaution

- Faustpfand

- Grundpfand

- Retentionsrecht

- Eigentumsvorbehalt

Es haftet eine Person mit ihrem Vermögen

- Konventionalstrafe

- Bürgschaft

- Zession

Geldbetrag wird vom Schuldner hinterlegt, als Sicherheit für die korrekte Vertragserfüllung

z.B. Mietvertrag: Vermieter verlangt Geldbetrag als Sicherung allfälliger Schadensersatzansprüche oder Mietzinsausfälle

(Bankgarantie: Bank des Gläubigers steht für allfällige Verpflichtungen ein)

Man übergibt dem Gläubiger eine bewegliche Sache, die dann in seiner Gewalt ist, damit der Vertrag erfüllt wird.

- Wertschriften, besonders Obligationen und Aktien

- Lebensversicherungen (mit Rückkaufwert)

- Wertgegenstände wie Schmuck, Gold etc.

Darlehensschuldner verpfändet eine unbewegliche Sache, also ein Grundstück. Grundpfand muss in die öffentliche Beurkundung und ins Grundbuch eingetragen werden. 

Das Recht, Sachen, Wertpapiere des Gläubigers, die sich mit Willen des Schuldners im Besitz des Gläubigers befinden, zur Sicherheit zurückzubehalten.

Beispiel: Autoreparaturwerkstatt kann das reparierte Auto zurückzubehalten, wenn der Kunde die Rechnung nicht zahlt.

Bedeutet, dass eine Sache beim Kauf solange im Eigentum des Verkäufers bleibt, bis sie vollständig bezahlt ist.

So kann der Verkäufer die Sache wieder herausverlangen, wenn der Käufer nicht bezahlen kann.

Ein gewisser Betrag wird vereinbart, falls der Schuldner den Vertrag nicht richtig erfüllt. z.B Fertigstellung eines Bauwerks: pro Tag verspätung ein gewisser Betrag als Schadenersatz.

Der Vorteil ist, dass der Gläubiger den erlittenen Schaden nicht beweisen muss.

Schuldner (Hauptschuldner) stellt dem Gläubiger einen Bürgen für den Fall, dass er selber nicht bezahlen kann.

2 Arten:

Einfache Bürgschaft (Bürge erst belangt, wenn Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldner bewiesen)

Solidarbürgschaft (Hauptschuldner nur ermahnen, wenn das nichts nützt, kann er die Schuld vom Bürgen einfordern)

Vertragliche Übertragung einer Forderung, um jemandem (meistens Bank) eine Kreditsicherheit zu bieten. 

Handlungsfähigkeit setzt Urteilsfähigkeit und Volljärigkeit voraus

Wenn eine Person die Vollendung des 18. Lebensjahr hat (d.h. 18.Geburtstag)

Urteilsfähig ist die Fähigkeit, vernünftig zu handeln, d.h. man kann die Konsequenszen seines Handelns abschätzen

beschränkt handlungsfähig

sie erlangen nach und nach die Urteilsfähigkeit, mit der Lebenserfahrung

wenn die übereinstimmende, gegenseitige Willensäusserung vorliegt

Wenn Antrag und Annahme übereinstimmen

das einseitige Rechtsgeschäft

das zweiseitige Rechtsgeschäft

eine Willenserkläriung einer Partei reicht aus, damit die gewünschte Rechtsfolge eintritt, z.B. Kündigung des Arbeitsvertrages, Errichtung des Testaments, Erklärung der Minderung (Preisnachlass) bei einem Sachmangel

Es sind zwei Willenserklärungen nötig, damit die gewünschte Rechtswirkung eintritt

z.B Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag

verbindliche und unverbindliche

Wenn ein Antrag unverbindlich sein soll, muss dies vermerkt sein. Ansonsten ist der Antrag verbindlich.

befristet oder unbefristet

Ist der Antrag befristet, zählt er bis zum Ablauf der Frist

Ein Antrag bis zum Ablauf einer Frist

unter Anwesenden: mündlich, verbindlich während der Dauer des Gesprächs (Art. 4 OR)

unter Abwesenden: bei Kommunikation mit Brief oder E-Mail: der Antragssteller bleibt solange gebunden, wie man die Antwort erwarten darf (Art. 5 Abs. 1 OR)

Antrag und Annahme (Art. 3ff OR)