Modul D2 - Sozialstaat und Sozialwirtschaft

• Sozialpolitik/ Sozialregime
• Begriff besteht aus „work“ und „Welfare“ also Wohlfahrt

• Unmittelbar geht es um die Erwerbslosen, also darum potentielle Arbeitskräfte mittels verpflichtender Massnahmen und unter Androhung von Sanktion in Lohnarbeit zurückbringen
• Mittelbar geht es um die Druckausübung auf die Normalbevölkerung, sich den neuen Arbeitsbedingungen (welche flexibilisert sind) zu fügen à Ausbeutungsprozess wird durch den sozialen Druck aufrechterhalten
• Workfare greift bei SL die im Zusammenhang mit Erwerbslosigkeit stehen (ALV, IV, Sozialhilfe)

• Täuscht Integration vor, besiegelt aber sozialen Ausschluss
  • Erwerbslose werden nach gescheiterter Integrationsmassnahme als schuldig dargestellt (ihr Wille sei zu klein)
  • Integration setzt nicht das „Schleifen“ von Personen (wie im Workfar) voraus, also das Individuum als Funktionsträger sondern viel mehr das Individuum als unersetzliches Besonderes
  • schuld ist aber der Mechanismus des kapitalistischen Systems
  • Kommodifizierung (=Menschen werden zur Ware) steigt durch diesen Prozess
• Die Basis von Workfare baut auf der Unterstellung auf, dass Erwerbslose Druck brauchen, um einen Job zu suchen à die Basis liegt allerdings in der kapitalistischen Wirtschaft 

WORKFARE
im Mittelalter 
Armen und Arbeitshäuser
Grund für Einführung: Mit der Entdeckung Amerikas begann die Neuzeit, die „Mittelalter“-Menschen mussten dazu gebracht werden, morgens zur Arbeit zu gehen ->  durch Abschreckung der Normalbevölkerung durch diese Gefängnisse (à la Armen- & Arbeitshäuser)

WELFARE (institutioneller Kapitalismus, Wohlfahrtskapitalismus)
1950-1980 Hochblüte
Soziales Sicherungssystem -> Bei Eintreten des Risikofalls wird die vorgesehene Sozialleistung ohne weiteres ausbezahlt
Ziel: wirtschaftliche Absicherung -> institutionell angepasstes Leben (Einbindung in Familie, Gemeinde, Arbeit, Nation) gegen Entlöhnung über dem Existenzminimum und sozialstaatliche Absicherung
Grund für Einführung: Druck der Arbeiterbewegung und der Drohung, eine Revolution gegen das Kapital durchzuführen

WORKFARE (globaler Kapitalismus)
ab 1980
Verknüpfung Ausbezahlen der Sozialleistung an Bedingungen unter Drohung von Kürzung oder Streichung
Ziel: (Re)Integration in den ersten Arbeitsmarkt
Grund für Einführung: Niedergang Sozialismus/ Kommunismus (Gegenpol zum Kapitalismus verschwand) und der gleichzeitig einsetzenden Globalisierung

• Im globalisierten Kapitalismus ist für die „Normalbevölkerung“ der Druck zur Assimilation (=Angleichung) gestiegen
  • Menschen verdrängen ihr Zahnrädchen-Dasein und haben das Gefühl, dass sie alle Freiheiten ausleben können
  • Wenn sie einen Ausgeschlossenen analysieren, merken sie, dass sie gar nicht so frei sind
  • Es erinnert sie daran, dass das „Zahrädchen-Dasein“ verdrängt wird
• Die „Ausgeschlossenen“ haben Druck durch Workfare-Massnahmen
  • Auch sie fühlen sich nicht frei
• falsche Projektion dient dazu, dass die „Normalbevölkerung“ nicht selber das Gefühl hat, ausgeschlossen zu sein

Die Suche nach der Ursache wird bei willkürlich ausgewählter Bevölkerungsgruppe gesucht obwohl die Probleme auch ohne diese „Anderen“ bestehen würde à der Gedanke wird nicht reflektiert 

Politische Strömung Welfare: Konservatismus (SVP)

Vertreter: Murray 1984

Unterstellung/Ideologie: Ausrichtung von SL mündet in „Armutsfall“ respektive in einen „Zerfall der Moral“
à SL als fehlgeleitete Belohnung (Behaviorismus)

Hoffnung: Restaurierung traditioneller Werte: überstützte finden von Selber wieder zu einem ordentlichen Familienleben, angepassten Gemeindeleben und fleissigen Arbeitsleben zurück

Massnahmen/Praxis: Kürzung und Einstellung von SL als „Anreiz“ zu moralischem Verhalten

Verstärkung des Drucks: zum Autoritären (Bsp. USA Verweigerung der Leistungserhöhung bei Geburt zusätzlicher Kinder, Verweigerung der Leistung an unverheiratete Mütter, Verpflichtung zum Schulbesuch für minderjährige Sozialhilfeempfänger) 

Politische Strömung Welfare: Liberalismus (FDP)

Vertreter: Mead 1986

Unterstellung/Ideologie: frei vergebene SL schwächen die „Wettbewerbsfähigkeit“ und die durch „Arbeit“ zu erreichende „Eigenständigkeit“ -> politischer Ansatz!

Hoffnung: Balance zwischen Unterstützung und Anforderung herstellen durch Gegenleistung sowie die Integration der Arbeitslosen bis zur Anerkennung als „Gleich“

Massnahmen/Praxis: Verknüpfung der SL mit allgemeiner Arbeitspflicht

Verstärkung des Drucks: zu ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen (am Rande des Arbeitsmarktes) 

3 Ebenen Bedingen sich, weshalb Workfare über Parteigrenzen hinweg durchgesetzt wurde und von allen drei Strömungen gemeinsam eingeführt wurde! Workfare enthält des weiteren alle Drei Massnahmen! 

Workfare ist gross mehrheitlich gescheitert à der Weg zum regulären ersten Arbeitsmarkt wird in der Regel nicht geschafft

Workfare wird trotz Misserfolg nicht gestoppt, denn es geht ja darum, die Erwerbslosen zu bestrafen um indirekt Druck auf die normalen Erwerbstätigen zu machen.

DARUM immanente Kritik am bestehenden!