Modul D2 - Sozialstaat und Sozialwirtschaft

Pfadabhängigkeit

Jahrhundertalte Entscheidungen, die aktuelle Form des Wohlfahrtstaates noch immer beeinflussen 

• Soziale Staatsbürgerschaft als zentrale Idee
• Zuerst geht es um die Gewährung soziale Rechte
• was hauptsächlich Dekommodifizierung beinhaltet (= Abkopplung Sozialer Sicherheit vom Arbeitsmarkt)

Esping Anderson Vergleicht Wohlfahrtsstaaten nach Gewährung sozialer Recht und der unterschiedlichen Rolle von Familie, Staat und Markt 

De-Kommodifizierung (=Qualität sozialer Rechte) 

Soziale Stratifizierung (=Korrektur soziale Ungleichheit)

Verhältnis Staat, Markt, Familie (als die drei Wohlfahrtsproduzenten) 

De-Kommodifizierung (=Qualität sozialer Rechte)

• Abkoppelung sozialer Sicherheit vom Arbeitsmarkt = individuelle Unabhängigkeit vom Markt
• Menschen sollen nicht wie eine Ware auf den Arbeitsmarkt gehandelt werden
• es braucht sozialer Schutz vor dem Arbeitgeber = soziale Rechte
• Stärkt den Arbeiter, schwächt die Autorität des Arbeitgebers
• Keine Dekommodifizierung à „Zwangsversicherungen“ also SV -> ist abhängig von Erwerbstätigkeit -> je höher die Leistungen desto höher der Grad der Dekommodifizierung
• Geringe Dekommodifizierung -> Sozialhilfe = niedrige finanzielle Leistungen und Stigmatisierung in der Gesellschaft -> Markt wird gestärkt (man muss Arbeiten um dem zu entgehen) -> je tiefer die Sozialhilfe desto geringer die Dekommodifizierung
• Grosse Dekommodifizierung à Grundsicherungsleistungen sind für alle gleich (unabhängig vom Einkommen) -> Stärkste Form der Dekommodifizierung = Bedingungsloses Grundeinkommen

Soziale Stratifizierung

• Wohlfahrtsstaat als Instrument zur Korrektur sozialer Ungleichheit und Strukturierung von Lebenslagen
• Sozialfürsorge soll soziale Gegensätze vermindern -> Verstärkung durch Stigmatisierung
• Zwangsversicherungen nach Äquivalenzprinzip (= höheres Einkommen = höhere Beiträge für AHV ect) reproduziert die Ungleichheit -> höheres Einkommen = höhere Rente im Alter -> Esping-Anderson hätte den Anspruch, dass alle gleich viel Rente bekommen
• Universalistisches System fördert dagegen Statusgleichheit
• Einkommensunterschiede werden vom Markt erhalten -> Bevölkerungsgruppen werden bevorzugt und mit symbolischen und materillen Privilegien ausgestattet (vgl. VVG)
• Wohlfahrtsstaat soll gesellschaftliche Ungleichheit beeinflussen stellt sie aber gleichzeitig auch her: aktive und direkte Ordnung sozialer Beziehungsmuster

• Ähnliche Rechte unabhängig von Klassenzugehörigkeit und Marktstellung
• Prototyp Schweden à Sozialleistungen werden von der Allgemeinheit getragen
• höchste Umverteilung

• Wohlergehen der Arbeiter ist vom Marktpreis abhängig
• Dekommodifizierung = Abkoppelung sozialer Sicherheit vom Arbeitsmarkt
• Stratifizierung = Wohlfahrtsstaat soll soziale Ungleichheit verringern stellt sie aber her indem er aktiv und direkt soziale Beziehungsmuster ordnet 

• Enge Verknüpfung zu De-Kommodifizierung und Stratifizierung -> nicht unabhängig davon zu denken!
• Einzelne Bündel von Eigenschaften -> Treten zusammen auf -> bedingen einander
• Nach Esping-Anderson à je höher die Sozialleistungen desto besser die sozialen Infrastrukturen für Kinderbetreuung
• Familie: Reproduktionsfunktion, Sozialisationsfunktion, Carefunktion / Idealbild der Familie beeinflusst Sozialpolitik à Frau soll zuhause sein? Oder arbeiten?
• hat Einfluss auf Sozialleistungen (z.B. kostenlose Kinderkrippe) Care Arbeit (=Kinderbetreuung) à von Familie getragen? Andere Lösungen? Kinderkrippe zu welchem Preis? Einfluss auf Berufsbiographien der Frauen?
• Markt: Gewinnorientiert und nicht Wohlfahrtsorientiert (aber Güter und DL, schafft Arbeitsplätze und somit Wohlstand)  
• Staat: Soziale Sicherung Fürsorge (ALV, SH, IV, AHV) und Förderung (Kinderzulagen, Alimentenbevorschussung, Kinder- und Jugendhilfe, frühkindliche Förderung) 

Nach Kaufmann hat soziale Sicherung auch einen wirtschaftlichen Wert (Verbesserung Humankapitalbildung, Schutz der Arbeitskraft gegen vorzeitigen Verschleiss, Förderung Arbeitsbereitschaft, Steigerung der Arbeitsproduktivität) -> Somit sind Ausgaben vom Sozialstaat keine Kosten, sondern Investitionen 

Liberaler Wohlfahrtsstaat (viel Markt) 

Konservativer Wohlfahrtsstaat (zwischen Familie, Staat, weniger Markt)

Sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat (viel Staat) 

(Familialistischer Wohlfahrtsregimetyp)

Bsp: USA, Australien, Kanada, Schweiz (CH heute nicht mehr – Sozialleistungen wurden erst in 70/80ger Jahren eingeführt)

• Idee: Eigenverantwortung = Freiheit = Exklusion
• Bedarfsgeprüft (also Vermögen und Einkommen) à (Minimal)Sicherung
• Marktfreiheit à starke Stellung des Staates
• Schwache minimale Dekommodifizierung
• Schwache Umverteilung à Hohe Stigmatisierung bei Bezug
• Hohe Privatisierung (also private Fürsorge und Absicherung) 

Bsp: Deutschland, Frankreich, Italien

• Idee: Versicherung = Sicherheit =Segmentierung (=Teilung)
• Status auf Arbeitsmarkt wird auf Versorgungsleistungen übertragen à Erwerbsorientiert
• Aufrechterhaltung der Statusunterschiede
• Relativ starker Staat drängt Einfluss des Marktes zurück
• Familie als zentrale Instanz – traditionelles Familienbild mit Prinzipien wie Hierarchie, Autorität, Patriarchat
• Pflichtsozialversicherung mit Anspruchsvoraussetzung und nach Versicherungsprinzip
• Mittlere Dekommodifizierung
• Schwache Umverteilung
• Niedrige Privatisierung (fast keine privaten Versicherungen oder betriebliche Zusatzleistungen) 

Bsp: Schweden, Norwegen

• Idee: Versorgung = Gleichheit = Inklusion
• Staat als zentrale Instanz
• Gleichheit auf höchstem Niveau / Universalismus
• Hohe Beteiligung der Frauen am Erwerbsleben
• Abschaffung von Bedarfsprüfung und Anspruchsvoraussetzungen, um Aufspaltung der Arbeiterklasse zu unterbinden
• Hohe Dekommodifizierung
• Hohe Umverteilung
• Niedrige Privatisierung

Bsp. Spanien, Italien

• Rudimentär (=unvollständig, also nur im Ansatz vorhanden)
• Soziale Sicherheit als ein Element von vielen und darum nicht konstituierend
• Starker Familialismus à soziale Hilfe in der Familie
• Problematik: Unterstützungsleistungen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kinderbetreuungsinfrastruktur fehlen darum fallende Geburtsraten und hohe Jugendarbeitslosigkeit aufgrund fehlen von dualen Bildungssystemen = lange Abhängigkeit von der Familie und späte eigene Haushaltsgründung 

Sowohl chronologische (Ersteinführung sozialstaatliche Programme) als auch ökonomische (Wirtschaftswachstum) Dimension war spät

Ebenfalls erfolgte die sukzessive (=schrittweise) Erweiterung verzögert 

Heutiger Sozialstaat ist nicht mehr liberal (so wird er von Esping Anderson in den 70/80ger Jahren beschrieben) heute verdoppelte Sozialleistungsquote bei ca. 26-27%

Es gibt heute keine grösseren Sicherheitslücken mehr

Deckungsgrad der SV übertrifft sogar konservative Länder wie Deutschland, Österreich

Also CH als Mischtyp (alle 3 Richtungen also liberal, konservativ, sozialdemokratisch) europäischer Sozialversicherungsstaat der politische Mitte / Abbild von Kompromisslösung, Demokratie, Allparteienregierung 

Liberale Elemente
KVG (privat)

Konservative Elemente                      
späte Einführung der Mutterschaftsversicherung
BVG = Alterssicherung
VVG

Sozialdemokratische Elemente         
Hohe Dekommodifizierung bei ALV/UV (höchsten Leistungen in Europa und übertreffen sozialdemokratische Musterland Schweden)
AHV / IV

Mitte 19 JH Ursprünge der Sozialversicherungen – verschiedene Kassen und Vereine

1903 waren ca 15% der Wohnbevökerung versichert – Kantone subventionieren die Kassen

Persönliche Frieheit vs. Sicherheit

Demokratie als Bremse 

Versicherungszweig, Verfassungsgrundlage, In-Kraft-Treten

Krankheit, 1890, 1912

Unfall, 1890, 1918

Militärhaftpflicht, 1890, 1901

Alter (AHV), 1925, 1948

Invalidität (IV), 1925, 1960

Familienzulage, 1945, 2009?

Mutterschaft, 1945, 2005

Erwerbsersatz, 1947, 1952

Arbeitslosigkeit, 1947, 1952

Berufliche Vorsorge, 1972, 1985

• Haushalt mit Einkommen unter Armutsgrenze
• Fehelende finanzielle Mittel für Güter und DL für ein gesellschaftlich integriertes Leben

BV: Hilfe in Notlagen

à Grundsätzlich aber kantonal geregelt 

Sozialhilfe als „Auffangnetz“ und somit letzte Instanz (Subsidiarität!) nach Sozialversicherungen und Bedarfsleistungen wie EL 

• Existenzsicherung
• Wirtschaftliche und persönliche Selbstständigkeit fördern
• Soziale Integration fördern
  • Freiwilligenarbeit
  • Pflege von Angehörigen
  • Beschäftigung im Rahmen von Projekten
• Berufliche Integration fördern
  • Teilnahme an Beschäftigungs-, Integrations- und Qualifikationsprogrammen ohne Einkommen
  • SEMO, berufs- oder ausbildungsvorbereitende Massnahmen
  • Ausbildung / Praktika
  • Intensivkurse / Weiterbildungen
• Verhinderung von Armut

SKOS = Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (Fachverband für Sozialhilfe)

Regelwerk mit empfehlendem Charakter

• Wahrung der Menschenwürde
• Subsidiarität
• Individualisierung
• Bedarfsdeckung
• Professionalität
• Leistung und Gegenleistung
• Angemessenheit der Hilfe
• Wirtschaftlichkeit 

• Rechts- und Handlungsfähigkiet
• Rechtliches Gehör
• Akteneinsicht
• Rechtsgültige verfügte Entscheide
• Recht auf Beratung und Unterstützung
• Mitbestimmungsrecht
• Dispositionsfreiheit

• Auskunfts- und Meldepflicht
• Minderung der Bedürftigkeit
• Rückerstattungspflicht

In der Schweiz ca. bei 3%

In Rorschach bei 4.3% 

• Nach SchKG (CHF 1’200)
• Nach Bundesgesetzt über EL zur AHV/IV (CHF 1'600)
• Bei Sozialhilfe nach SKOS (CHF 986)

Orientiert sich nicht am physischen Überleben sondern an der Teilhabe am Sozial- und Erwerbsleben à Ermöglichung eines Leben mit Würde 

Wohnkosten (CHF 1'000)

Medizinische Grundversorgung (CHF 400 – KVG, Selbstkosten)

Grundbedarf (CHF 986)

Situationsbedingte Leistungen z.B. Bahnbillet zu Einsatzprogramm

IZU (CHF 200)

Einkommensfreibetrag für Erwerbstätige

• Veränderte Familienstruktur (mehr Einzelpersonenhaushalte, mehr Paare ohne Kinder)
• Veränderung Arbeitsmarkt (immer mehr im DL-Sektor)
• Individualisierung (Solidaritätsverständnis
• Gesellschaftliche Wahrnehmung von SH (Missbrauchsdebatte) 

• Revision Sozialversicherungen
• Personenfreizügigkeit / Migration
• Harmonisierung SH
• Politische Vorstösse zur Kürzung
• Ausgestaltung vorgelagerte Bedarfsleistung (z.B. FamEL)
• Unterschiede Stadt-Land

• Langzeitbeziehende
• Ältere Sozialhilfebeziehende
• Psychisch Kranke
• Komplexe Problemlagen
• Migrationsbevölkerung 

• Die Wirtschaft wird National gesteuert, weshalb der Begriff Nationalökonomie naheliegender wäre
• Volk ist im territorialen Verständnis gemeint
• Zusammenhänge des Überlebens in Bezug auf die Art, wie Verteilungsprobleme gelöst werden
• Die Volkswirtschaft hat sehr viel Ähnlichkeiten mit der Sozialen Arbeit

• Beschreibung: Wirtschaftliche Vorgänge beschreiben

„Es gibt Arbeitslosigkeit.“

• Erklärung: Erklärungsansätze finden

„Warum gibt es Arbeitslosigkeit?“

• Prognose: Prognosen über den zukünftigen Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung aufzeigen

„Wie hat sich die Arbeitslosigkeit entwickelt?“

• Beratung: Möglichkeiten der Beeinflussung der wirtschaftlichen Entwicklung aufzuzeigen

„Wie kann man Arbeitslosigkeit bekämpfen?“

• Handlungen erklären
• Interessen der Akteure und dazu verwendete Mittel
• Reaktion der Menschen auf Markt- und Wirtschaftssystem à bei uns freies marktwirtschaftlichen Modell / in Deutschland soziale Marktwirtschaft
• Entstehung der Optimalen Entscheidung
• Entwicklung der Wirtschaftsschulen, zusammenhänge