Recht, ZGB
Recht / ZGB Immobilienbewirtschafter FA 2018
Recht / ZGB Immobilienbewirtschafter FA 2018
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 15 |
|---|---|
| Utilisateurs | 65 |
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Finances |
| Niveau | Autres |
| Crée / Actualisé | 07.10.2017 / 23.11.2024 |
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Definieren und benennen (Beispiel) Sie das "Verpflichtungsgeschäft"
Rechtsgeschäft, durch das die Verpflichtung zu einer Leistung wird:
Beispiel: Grundstückkaufvertrag.
Muss der Ehemann einer Käuferin eines EFH beim Kauf mitwirken?
Nein, sie kann das EFH ohne Mitwirkung des Ehegatten kaufen
Art. 168 ZGB
Definieren und benennen (Beispiel) Sie das "Verfügungsgeschäft"
Rechtsgeschäft, durch das ein Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird.
Beispiel: Übertragung des Eigentums erfolgt mittels Grundbuchanmeldung
Falls Restkaufpreis bei Eigentumsübertrag ung nicht überwiesen wird.
Was für Rechte, in welcher Frist und wie muss der Verkäufer vorgehen?
- Als Verkäufer sollte die ausstehende Forderung an dem verkauften Grundstück mittels sog. Verkäufterpfandrecht gerichtlich eingetragen werden.
- Die Eintragung muss spätestens 3 Monate nach Übertragung d. Eigentums erfolgen
- Bei Nichtbezahlung hat Verkäufer das Recht, den ausstehenden Betrag durch Verwertung des Grundstücks erhätlich zu machen ==> Betreibung auf Pfandverwertung
4 Merkmale Nutzniessung
1. Die Nutzniessung ist eine Personaldienstbarkeit.
2. Sie verleiht dem Berechtigten, wo es nicht anders bestimmt ist, den vollen Genuss eines Gegenstands.
3. Der Nutzniesser hat den Gegenstand in seinem Bestande zu erhalten und Ausbesserungen und Erneuerungen, die zum gewöhnlichen Unterhalte gehören, von sich aus vorzunehmen.
4. Die Dienstbarkeit endigt mit dem Tod des Berechtigten und für juristische Personen mit deren Auflösung.10 Sie kann jedoch für diese höchstens 100 Jahre dauern.
Was geschieht mit Nutzniessung, wenn Eigentümer seinen finanz. Verpflichtungen nicht mehr nachkommt und Gläubiger (Schuldbriefinhaber) Zwangsverwertung verlangt?
Nach dem sachenrechtlichen Prinzip der Alterspriorität geht das frühere Recht (Nutzniessung) dem später errichteten (Pfandrecht) vor. Bei einer Pfandverwertung kann aufgrund dieses Prinzips der Pfandgegenstand nur zusammen mit der Dienstbarkeit versteigert werden, selbst wenn dies den Verwertungserlös schmälert und deshalb die Grundpfandgläubiger nicht (voll) befriedigt werden. Der Erwerber hat das Weiterbestehen der Nutzniessung m.a.W. zu dulden.
Rauch und Lärm -
Welche Art von Immission?
Rauch und Lärm sind materielle Immissionen
Welche Immissionen verbietet das ZGB?
Das ZGB verbietet „übermässige" Immissionen (Art. 684 ZGB).
Nennen und umschreibe zwei weitere Immissionsarten?
Ideelle Immissionen: Einwirkungen, die eine Störung des psychischen Empfindens des Nachbarn oder unangenehme psychische Eindrücke verursachen. ==> Betrieb Schlachthaus
Negative Immissionen: Liegen vor, wenn dem Nachbargrundstück die Zuführung von Stoffen, Personen oder Energien ferngehalten wird ==> Entzug Tageslicht bzw. Sonne
Auf welche Formalität muss geachtet werden, wenn Papier-Namenschuldbrief zurückgegeben wird (Abzahlung Hypothek)
Beim Papier-Namenschuldbrief muss die Übertragung auf dem Titel vermerkt werden (sog. Indossament).17
Wie nennt man ein im Grundbuch vorgemerktes persönliches Recht?
Vormerkung
Art. 959 ZGB; Art. 261b OR.
Unterschied zwischen Anmerkung und Vormerkung
Vormerkung: ==> Grundbuchliche Verfügung
1. Persönliche Rechte, z.B. Vorkaufs-, Rückkaufs, und Kaufsrechte)
2. Verfügungsbeschränkungen ==> z.B. Pfändung des Grundstückes durch das Betreibungsamt
3. Vorläufige Eintragung behauptetet dinglicher Rechte, z.B. Anmeldung von Bauhandwerkerpfandrechten (superprovisorische Eintragung)
==> Vormerkungen schaffen zwar keine dinglichen Rechte, aber sie sichern die Ihnen zugrunde liegenden Rechte gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechten
Anmerkung:
Anmerkungen bringen lediglich bereits bestehende Rechtsverhältnisse an Grundstücken nach Aussen zur Kenntnis!
Mit der Anmerkung eines Rechtsverhältnisses wird somit die Einrede, es habe jemand dieses Rechtsverhältnis nicht gekannt, ausgeschlossen! ==> z.B. Stockwerkeigentümerreglement
Welche 2 Arten des Besitzes gibt es?
Selbständiger Besitz = wenn zugleich Eigentümer
unselbständiger Besitz = wenn nicht Eigentümer
Eigentum
abgekürzte Definition
Eigentum ist ein vollumfassendes Recht an der Sahe
In welcher Form wird ein Bauhandwerkerpfandrecht im Grundbuch eingetragen?
als Grundpfandverschreibung
