Arbeitsrecht

(TpK)

Gibt es in jedem Kanton sowie auf Bundesebene. Kommission, die aus AN-, AG-Vertretern und Vertretern der Behörden besteht.

• Beaobachten des Arbeitsmarkts
• Kontrolle der Einhaltung zwingender Lohn- und Arbeitsbestimmungen
• Meldung von Verstössen an die kantonalen Vollzugsbehörden
• Ergreiffen von Massnahmen

Annahmeverzug. AN bietet seine Arbeit vertragsgemäss an, AG

• nimmt die Arbeitleitung nicht an
• bietet dem AN keine Arbeit an
• unterlässt die nötigen Vorbereitungen, damit der AN arbeiten kann

Der Lohn muss geleistet werden.

• Persönlicher Hinderungsgrund des AN
• kein Verschulden des AN an der Verhinderung
• Dauer des Arbeitsverhältnisses (beim unbefristeten Arbeitsverhältnis Dauer von mehr als drei Monaten / beim befristeten Arbeitsverhältnis Abschluss für mehr als drei Monate)

Die ersten drei Monate eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses, in denen dem AN bei Arbeitsverhinderung kein Lohn bezahlt werden muss.

Zeitminimun: Der AN hat den Lohn für die besagte Zeit zugut

Lohnminimun: der AN hat den Lohnbetrag der besagten Zeit zugut.

Befürwortung der für AN günstigeren Interpretation des Lohnminimums.

Verlangtes Verhalten

• Bezieht sich direkt auf das Arbeitsverhältnis
• Muss zumutbar sein

• Schutz der Persönlichkeit des AN
• Arbeitszeugnispflicht
• Ferien und Freizeit
• Ausrüstung mit Geräten und Material
• Spesenvergütung
• Kaution
• Informationspflicht
• Abgangsentschädigung

Jede Abgeltung der Ferien durch Geldleistungen oder andere Vergünstigungen ist absolut zwingend verboten.

• vollständig
• wahr
• klar
• unzweideutig
• wohlwollend

(Arbeitsbestätigung)

Enthält Angaben über Art und Dauer der Beschäftigung.

(Vollzeugnis)

Muss wesentlich mehr Angaben enthalten als einfaches Zeugnis, näämlich nebender Art und Daer des AV auch Aussagen über die beruflichen Leistungen und Qualitäten sowie über das Verhalten im Betrieb.

Ja. Solche Tatsachen müssen wahr und für die Beurteilung der Leistung und des Verhaltens des AN von Bedeutung sein. 

Geringfügige Pflichtverletzungen dürfen aber nicht erwähnt werden; ebenso darf der Kündigungsgrund nur angegeben werden, wenn AN dies wünscht oder wenn es für künftigen AG wichtig sein könnte (zB Veruntreuung).

Verpflichtet AG, AN, die auf unbestimmte Zeit oder für mehr als einen Monat angestellt sind, innert Monatsfrist über bestimmte Elemente eines Arbeitsvertrags schriftlich zu informieren.

OR 330b

Nur ausnahmsweise bei kurzen oder besonders unregelmässigen Temporär- oder Teilzeitverhältnissen und bei der Kündigung, wenn die Ferien bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr bezogen werden können.

Liegt vor, wenn der AG seine Hauptpflicht zur Lohnzahlung verletzt (kein oder zu wenig Lohn).

• Verweigerung der Arbeitsleistung
• Betreibung des AG
• Schadenersatzanspruch
• Kündigung

Liegt vor, wenn AG seine Fürsorgepflichten ungenügend nachkommt.

• Anspruch auf Unterlassung
• Verweigerung der Arbeitsleistung
• Schadenersatzanspruch
• Kündigung

• Kündigung (ordentlich, a.o.)
• Befristung
• Aufhebungsvertrag
• Tod des AN

Normalfall. Wenn eine Partei kündigt, gelten Kündigungsfristen und -termine sowie die Bestimmungen zu Kündigungsbeschränkungen.

Beendigt das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung ohne Rücksicht auf Kündigungsbeschränkungen.

Sie kann ausgesprochen werden, wenn eine der beiden Parteien ihre Pflichten aus dem Arbeitsvertrag so krass verletzt, dass dem Vertragspartner die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist.

• Unmissverständliche Mitteilung der Kündigung
• Rechtzeitiges Eintreffen
• Einhalten der Fristen und Termine

• Einhalten der Sperrfristen
• Verbot des Rechtsmissbrauchs ordentliche Kündigung

• Erlöschen der gegenseitigen Pflichten
• Fälligkeit der gegenseitigen Forderungen
• Rückgabepflichten
• Konkurrenzverbot und andere nachwirkende Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis leben auf

Zeitraum zwischen Mitteilung der Kündigung und dem tatsächlichen Ende des Arbeitsverhältnisses.

Zeitpunkt, an dem das Arbeitsverhältnis tatsächlich endet.

Vereinbarung, in welcher der Arbeitgeber und die Arbeitnehmer die Massnahmen festlegen, mit denen Kündigungen vermieden, deren Zahl beschränkt sowie deren Folgen gemildert werden.

• Bestimmungen betreffend Einstellungsstopp
• Finanzierung von Outplacement
• Durchhalteprämien
• vorzeitige Pensionierungen
• Abgangsentschädigungen

Zeiten, in denen von Gesetzes wegen keine ordentliche Kündigung erfolgen darf.

• Probezeit
• Kündigung durch AN
• Aufhebungsvertrag
• Zeitablauf

• Wichtiger Grund (grobe Verletzung der Pflichten gegenüber der anderen Partei), d.h. Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses

Sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses