Arbeitsrecht

• Geheimhaltungspflicht
• Zeugnis- und Referenzpflicht des AG
• Schutz der persönlichen Daten

• Handlungsfähigkeit des AN
• Schriftlichkeit der Vereinbarung
• Einblick in den Kundenkreis oder in Betriebsgeheimnisse
• Gefahr einer erheblichen Schädigung

AN kann während des Arbeitsverhältnisses und bis einen Monat danacht nicht auf Forderungen gegenüber AG verzichten.

Festlegung eines bestimmten Betrages, den der AN bezahlen muss, wenn Konkurrenzverbot  gebrochen wird. (Schaden muss nicht in entsprechender Höhe bewiesen werden)

Muss vereinbart sein und darf Verhältnis zum möglichen Schaden, um Umfang des Konkurrenzverbotes und zur finanziellen Lage des AN nicht übermässeig hoch sein. Sonst Herabsetzung durch Richter.

• Forderungen (Lohn-, Schadenersatz- oder Genugtuungsansprüche)
• Zeugnisse (Berichtigung)
• Herausgabe von Gegenständen

Der Mitarbeitende bleibt bei seinem Unternehmen angestellt. I.d.R. Wird die Auslandtätigkeit mit einem Ensendungsvertrag geregelt, der den bestehenden Arbeitsvertrag ergänzt.

Das bestehende Arbeitsverhältnis wird aufgelöst oder sistiert (Ruhevereinbarung) und es wird ein neues Arbeitsverhältnis mit einem AG im Ausland abgeschlossen.

Als Verbände organisierte AG und AN. Sie bezwecken letztlich den Abschluss von GAV.

In BV verankert. Gibt jedem AN und AG das Recht, sich in einer Koalition zu betätigen oder umgekehrt einer Koalition fernzubleiben oder daruas auszutreten.

Setzt voraus, dass die GAV-Partei verbandsmäässig organisiert ist. Es handelt sich um juristische Personen wie Vereine oder Genossenschaften.

Ein GAV kann Bestimmungen enthalten, die indirekt auf die Verbandmitglieder wirken. Die Durchsetzung dieser Bestimmungen in den einzelnen Betrieben obliegt den Verbänden.

Berechtigen oder verpflichten die beteiligten AG und AN unmittelbar und direkt. Sie haben gesetzesähnlichen Charakter und geben dem einzelnen AN einen unmittelbaren Anspruch gegenüber seinem AG (und umgekehrt).

Die normativen Bestimmungen eines GAV haben relativ zwingenden Chrakter für alle dem GAV unterstellten Arbeitsverhältnisse.

Sie müssen sich an die zwingenden Gesetzesbestimmungen halten.

Arbeitnehmer- oder geber einer Branche, die nicht dem GAV der Branche unterstehen.

• EAV
• Werkvertrag
• Auftrag

Patreien: Auftraggeber <--> Beauftragter

Beauftragter leistet Dienste im Interesse des Auftraggebers und erhält, sofern vereinbart oder üblich, ein Honorar.

Auftragnehmer (Beauftragter) ist selbständig und handelt auf eigenes Wissen und Können. Schuldet Tätigwerden (analog AV) und nicht Erfolg.

Parteien: Besteller <--> Unternehmer

Der Unternehmer erstellt ein Werk für den Besteller und erhält dafür den Werklohn.

Unternehmer ist selbständig und handelt auf eigenes Wissen und Können und schuldet das versprochene Werk.

Sozialpartnerschaft (Rechtsquellen MWG, OR)

Öffentliches Arbeitsrecht (ArG, BBG)

Individualarbeitsrecht: Firmenreglement, Personalhandbuch, Betriebsordnung, Allg. Weisungen, Hausordnung (EAV, OR)

Weitere rechtliche Grundlagen (AVG, DSG, GlG, FZA, AuG)

Sie dürfen durch Verienbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag abgeändert werden.

Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag nur zugunsten des AN abgeändert werden (OR 362).

Sie dürfen durch die Parteien nicht abgeändert werden (OR 361).

(kollektives Arbeitsrecht)

Beziehung zwischen Arbeitsverbänden.
Es gibt eine überbetriebliche und eine betriebliche Ebene:

Überbetriebliche Ebene: Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften (AN-Vereinigung) und Arbeitgebervereinigungen.

Betriebliche Ebene: Beziehung zwischen AN-Vertretung eines Betriebes und AG.

(BV)

Gewährt mit BV 8 III einen Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit von Mann und Frau.

(GlG)

Regelt die Gleichberechtigung der Geschlechter im Erwerbsleben. Es gilt sowohl für Arbeitsverhältnisse nach Obligationenrecht und für die öffentlich-rechtlichen Angestelltenverhälntisse bei Bund, Kanton, Gemeinde.

(DSG)

Schützt natürliche und juristische Personen, über die Daten bearbeitet werden, vor persönlichkeitsverletzendem Umgang mit deren Daten durch private AG und solche des Bundes.

(AVG)

Enthält privatrechtliche Bestimmungen (Arbeitsvermittlung und Personalverleih durch Private) und solche des öffentlichen Arbeitsrechts (RAV).

(MWG)

Regelt die Mitwirkung der AN im Betrieb. Die Mitwirkung besteht hauptsächlich in der Information und Anhörung der Arbeitnehmer. Das Gesetz schreibt zwingend eine Information bzw. Konsultation der betroffenen AN vor, wenn es um Arbeitssicherheit oder Arbeitnehmerschutz oder um den Übergang von Betrieben sowie um Massenentlassungen geht.

(EAV)

Enthält konkrete Bedingungen des Arbeitsverhältnisses, welche AG und AN vereinbart haben (z.B. Arbeitsinhalt, -ort und -zeit, Lohn, Ferien, Überstunden und Kündigung)

Es gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit. Parteien sind innerhalb der Grenzen des Gesetzes und des GAV frei in ihren Abmachungen.