Politologie

Nur gerechte Institutionen können eine faire Gesellschaft herbeiführen 

• Grundsätze, die über jedem König oder jedem Parlament stehen. Sie garantieren den Schutz jedes Einzelnen vor der Willkür der Regierenden, unabhängig von der Staats- und Regierungsform.

• z.B. Zehn Gebot, Menschenrechte

• Problem: Keine rechtliche Verpflichtung zur Einhaltung der Grundsätze. 

Definition von «Macht»: «Macht bedeutet die Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen (...)». (Max Weber)

physische, psychische oder wirtschaftliche Macht 

Erscheinungsformen der Macht:
Befehl und Gehorsam (u.U. unter Einsatz von Zwang)
autoritative Verhältnisse (Akzeptanz der Autorität)
demokratische Verhältnisse (Wahl von Machtträgern für begrenzte Zeit) 

• Geschichte und Erfahrung zeigen: Der Mensch ist schlecht

• In der Politik müssen Entscheidungen gefällt werden (ein Sowohl-  als-auch führt zu keinen Ergebnissen)

• Ein Fürst bedarf folgender Eigenschaften:

  • Fortuna (glückliche Umstände)

  • Vergangenheit und Gegenwart analysieren und notwenige Schlüsse ziehen (realpolitisches Denken)

  • günstige Gelegenheiten erkennen und handeln

  • Persönliche Eigenschaften: Analysefähigkeit, Durchsetzungsvermögen 

  • Richtig und gut ist, was dem Staat bzw. dem Herrscher nützt ( = Staatsraison)

  • Es geht um Machterwerb und Machterhalt

  • Trennung von Politik/Macht und Moral

  • Alle Formen der Machtanwendung legitim

  • Vorrangstellung des Herrschaftscharakters des Staates (Obrigkeitsstaat) gegenüber dem Gemeinschaftscharakter

  • In einer Republik müssen die Politiker ihre Ambitionen einschränken 

• Macht ist die menschliche Fähigkeit, sich mit anderen zusammenzuschliessen und im Einvernehmen mit ihnen zu handeln. Sie wird nicht nur ein einer einzelnen Person besessen. Macht bedarf der Legitimität. 

• Allgegenwärtigkeit von Macht in allen sozialen und gesellschaftlichen Beziehungen. 

• Entwicklung neuer DenkansätzeFormen der legitimen Herrschaft

• Herausbildung des Grundgedankens des liberalen Rechtsstaats 

• Neues Denkmodell der Aufklärung 

• Zusammenschluss der Menschen zu einer Gesellschaft (= Zivilgesellschaft) --> 

  Gesellschaftsvertrag Herrschaft rational legitimieren

  Ziel: Wahrung der gemeinsamen Güter und Werte ( = res publica) 

• Herrschaft = «eine asymmetrische soziale Wechselbeziehung von Befehlsgebung und Gehorsamsleistung, in der eine Person, Gruppe oder Organisation anderen (zeitweilig) Unterordnung aufzwingt und Folgebereitschaft erwarten kann.» (Leggewie)

• Herrschaft verschafft den sozialen Beziehungen eine ordnende Struktur

• Beziehung zwischen Personen(gruppen)

• Herrscher und Beherrschte

• Herrschaft kann als ordnende und tragende Säule einer Gesellschaft betrachtet werden ( = legitime Herrschaft) 

Der Mensch ist schlecht, egoistisch und berechnend 

Unterwerfungsvertrag zwischen König und Volk --> Friede und Sicherheit 

Machtübertragung vom Volk auf den König (Souverän) 

Kein Widerstandsrecht  gegen Gesellschaft / Staat

--> Begründung der Notwendigkeit des Staats 

Alle Menschen sind frei und gleich und unabhängig , Vernunft / Eigenverantwortung , Eigentum 

Schutz des Eigentums und der individuellen Rechte / FreiheitenZiel: friedlich miteinander leben Mitglieder der Gesellschaft geben einen Teil der Macht (Verzicht auf Bestrafung) an den Staat ab. 

Eine politische Herrschaft ist nicht aufhebbar, da sie Rechtssicherheit garantiert. 

Niemand darf jedoch absolute Macht haben Herrscher ist nur Repräsentant des Volks 

Locke: Zwei Gewalten: Volk überträgt Macht treuhänderisch dem Parlament (Legislative) und König (Exektuive) 

--> Repräsentationslehre, Grundzüge des Rechtsstaats 

Friedvolles Wesen , Urversuchung des Machtmissbrauchs , Menschenrechte / Freiheiten 

Machtmissbrauch muss verhindert werden. Gewaltenteilung, um Menschenrechte /

Freiheiten zu garantieren 3 Gewalten: L, E, J „checks and balances“

Jedes Land muss für sich die beste Staats- und Regierungsform suchen: (Geographie, Zusammensetzung des Volks, Religion, Sprachen...)

--> Ausformung des Rechtsstaats 

• Horizontal: Legislative, Exekutive, Judikative

• Vertikal: Verschiedene Staatsebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) [= Förderalismus]

• Zeitlich: Wahl der Amtsträger auf bestimmte Zeit 

Im Naturzustand sind alle Menschen moralisch und politisch gleich , friedlich, Weder gut noch böse , Keine moralischen Beziehungen und Verpflichtungen , keine Grundrechte

Ausschuss des Volkes bestimmt, was der Gemeinwille des Volkes ist (volonté général); muss nicht unbedingt mit dem Summe aller Einzelwillen (Gesamtwille, volonté de tous) übereinstimmen! (Mehrheitsentscheidung entspricht nicht immer dem Gemeinwillen) / Keine Gewaltenteilung 

Alle bestimmen gleichberechtigt über das gemeinschaftliche Leben, sind aber dann den Regeln unterworfen (radikale Demokratie) kein Widerstandsrecht Zwangsmassnahmen sind legitim 

Regeln in einem Vertrag (contrat social) festgelegt; Menschenrechte nicht als Voraussetzung Neue Gesellschaft schaffen, in der Freiheit und Sicherheit aller garantiert sind („retour à la nature“)

Durch Bildung Gesellschaft entstand Privateigentum und Ungleichheit 

• Kategorischer Imperativ: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

• = Handlung ist moralisch, wenn sie verallgemeinert werden könnte. 

Unantastbare Menschenrechte

(Naturrecht) 

Menschenrechte respektieren
Keine Willkür und Unterdrückung der Individuen

Gewaltenteilung Machtkontrolle
Keine Verselbständigung des Willens der    Regierenden

Freiheit und Gleichheit aller garantieren

Aufgabe Staat: Menschenwürdiges Leben garantieren / Recht des Einzelnen schützen / Wohlergehen aller fördern / nicht: Glück des Individuums herbeiführen

Aufgabe Politik: Stärke des Rechts, nicht Recht des Stärkeren 

• „De civitate Dei“

• Augustinus erkennt die Gefahr der Politisierung des GlaubensTrennung von Kirche und Staat: Lk 22, 36 - 38: Gott hat ein weltliches Schwert (Kaiser) und ein geistliches Schwert (Papst) gegeben (zwei Schwerter)

• Staat ist nicht etwas Göttliches (= „civitas terrena“), man soll dennoch ein guter Bürger sein: „Gebt des Kaisers, was des Kaisers ist.“ 

• Strikte Trennung zwischen geistlichem und weltlichem Regiment

• Weltliches Regiment: Gott übergibt Schwert einem Fürsten

• Geistliches Regiment: Gott leitet durch Christus

• Gleiche Verbindlichkeit Niemand kann sich Gott entziehen, eine Sphäre 

• Ziel des Staates: Sünde abwehren, Voraussetzungen schaffen, dass Evangelium gepredigt werden kann Gesetz und Zwang notwendigGefahr des MachtmissbrauchsMacht aber nur von Gott geliehen, Grenzen der Macht

• Kein Widerstandsrecht

• Jean Calvin: Widerstandsrecht gegenüber tyrannischem Herrscher 

Staatsgebiet

Staatsgewalt

Staatsvolk

Nationalbewusstsein

Gemeinsamkeiten

- Geschichte / Kultur - Religion
- Sprache
- Ideologi 

• Staatsformen = verschiedene Systeme, in denen die staatliche Herrschaft organisiert und die Staatsgewalt ausgeübt wird. Staatsoberhaupt: Republik, Monarchie
Staatsaufbau: Zentralstaat, Bundessaat, Staatenbund 

Regierungsformen = sind durch Geschichte, Praxis und Verfassung festgelegte Methoden, in denen die Staatsgewalt durch die Staatsorgane ausgeübt werden. Entscheidend: bei wem liegt die Macht? Wie ist diese verteilt? Demokratie, Diktatur

• Regierung nur beschränkte Amtszeit Wahlen

• Opposition als Gegenkraft zur Regierungsmehrheit

• Opposition will Wähler von der Notwendigkeit eines Regierungswechsels überzeugen:

Alternativen aufzeigen
Auf Probleme hinweisen, Fragen stellen, kontrollieren Missstände anprangern
Versuchen, Gesetzgebung zu beeinflussen 

• Staat dominiert das politische Leben, überlässt der Zivilgesellschaft aber Handlungsspielräume in Wirtschaft und Gesellschaft 

• Staat durchdringt alle Lebensbereiche, keine Privatsphäre mehr 

Vorteile:

• Effizientes Regieren

• Alle Staatsaufgaben werden einheitlich gelöst

• Entscheide können schneller gefällt und ausgeführt werden

  Nachteile:

• Vernachlässigung von Minderheiten

• grosser Verwaltungsapparat 

Vorteile:

• Aufgaben können sehr effizient gelöst werden, da Zusammenschluss nach gemeinsamen Interessen

• Grosse Macht gegenüber nicht beteiligten Staaten

  Nachteile:

• Entscheidungen für einzelne Staaten nicht in jedem Fall bindend

• Gemeinsame Lösungen oft nur Kompromiss auf kleinster gemeinsamer Basis 

Vorteile:

• Jeder Teilstaat kann seine Interessen einbringen

• Rücksicht auf Minderheiten

• Kleinere Verwaltungen brügernäher

  Nachteile:

• Vielfalt der Teilstaaten verkompliziert Zusammenleben (z.B. Schulsysteme)

• Längere Entscheidungswege, Suche nach Kompromissen 

Keine Dominanz einer Sprachregion

Schutz von Minderheiten
Bundesstaat 

Widerstand gegen die Habsburger

--> Freiheitsgedanke

--> Einheit 

Konfessionen
Untertanengebiete
Herausbildung der Kantone als eigenständige Staaten

--> politischer Stillstand

--> Staatenbund 

Pro Kanton ein Vertreter

Einstimmigkeit bei Entscheidungen

--> innenpol Blockierung

--> Neutralität in aussenpol Fragen

Weiterhin sehr hohe Bedeutung der Kantone nach 1848

Ständerat 

Bildung der modernen Schweiz über 50 Jahre komplexer Prozess
Bürgerkrieg
Ergebnis: liberaler Bundesstaat, Föderalismus 

Neutralität der Schweiz völkerrechtlich festgeschrieben

• 22 souveräne Kantone

• Starke Stellung der Kantone:

  Starke Stellung im Bund
  Steuerhoheit, Schulwesen, Polizei,

  Rechtssprechung, Infanterie

• Jedoch: Souveränität durch Bund eingeschränkt

•   Bundesstaat

•   Föderalismus 

• Befugnisse des Bundes:

•  Aussenpolitik Wirtschaft- und Verkehrsrechte: Zoll, Post, Telegraf, Münzwesen, Masse und Gewichte

• Militärischer Unterricht der eidgenössischen Truppen, Verfügung über kantonale Truppen

• Schaffung oder Subventionierung öffentlicher Werke

  repräsentative Demokratie

  Zwei Kammern (NR und SR): Majorzwahlrecht NR: Vertretung der Bevölkerung
  1848 Schweiz: einzige Republik in Europa
  Bern als Bundesstadt