Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 19 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 05.06.2017 / 13.05.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20170605_arbeitsrecht_1Pti
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Welche sind die Verträge auf Arbeitsleistung?
Arbeitsvertrag (Einzelarbeitsvertrag (Art. 319 OR)
Auftrag (Art. 394 OR)
Werkvertrag (Art. 363 OR)
Agenturvertrag (Art. 418a OR)
Gesellschaftsvertrag
Innominatvertrag
Welche sind die Rechtsquellen des Arbeitsrechts?
Verfassung,
Gesetze (insbes. OR/ZGB)ArG),
Verordnungen (insbes. ArGV 1- 5),
Gesamt- und Normalarbeitsvertrag,
Einzelarbeitsvertrag,
Reglemente,
Hausordnungen usw.,
Weisungen, Betriebsordnung
Wie sehen die Rechtsquellen des Arbeitsrechts hierarchisch aus?
Zwingendes Gesetz und Verordnungsrecht
Gesamtarbeitsvertrag
Betriebsordnung
Einzelarbeitsvertrag und weitere Vertragsbestandteile
Normalarbeitsvertrag
Dispositives Gesetzesrechts
Weisungen des Arbeitsgebers
WICHTIG: Die Hierarchie wird durchbrochen durch das Günstigkeitsprinzip, d.h. wenn die Firma bessere Leistungen festhält kommen diese zum Zug.
Was ist Privatrecht?
Privatrecht: Gleichstellung; Privatperson - Privatperson/Unternehmen.
Was ist öffentliches Recht?
Öffentliches Recht: hoheitliche Gewalt; Staat - Privatperson oder Staat - Staat z.B. auch Gemeinde - Privatperson.
Nenne 3 Rechtsquellen innerhalb von Arbeitsrechtsbereiche?
Individualarbeitsrecht = Einzelarbeitsvertrag
Öffentliches Arbeitsrecht = z.B. gegenüber Staat
Kollektives Arbeitsrecht = Gesamtarbeitsvertrag z.B. mit Gewerkschaften
Welche 3 Normen gibt es im Arbeitsrecht?
Absolut zwingende Normen (sind nicht abänderbar, weder zuungunsten des AN noch zuungunsten des AG
Relativ zwingende Normen (abänderbar, aber nur zugunsten des AN)
Dispositive Normen (sind frei abänderbar)
Welche Voraussetzungen braucht es für das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages?
Übereinstimmende Willenserklärung (mündlich/schriftlich/stillschweigend, konkludent = man muss sich einig sein)
Handlungsfähigkeit (urteilsfähig (geistig)), mündig = 18 Jahre
Welchen Inhalt für das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages?
Grundsätzlich frei bestimmbar (wesentliche Vertragspunkte)
Schranke: Art. 20 Abs.1 OR (rechtswidrig, sittenwidrig, unmöglich)
Welche Formschriften braucht es allenfalls beim Arbeitsvertrag?
Grundsätzlich ist der Arbeitsvertrag formfrei d.h. kein schriftlicher Vertrag nötig, Ausnahmen: Abänderung Überstundenvergütung, Fälligkeit Provisionsanspruch, Verlängerung der Probezeit (max. 3 Mt.), Abänderung der Kündigungsfristen, Lehrvertrag, Handelsreisendervertrag, Konkurrenzverbot, Abgangsentschädigung usw.
Wie sieht die Informationspflicht bei Arbeitsbeginn aus?
Arbeitsvertrag muss schriftlich spätestens einen Monat nach Arbeitsbeginn des Arbeitsverhältnisses an AN zugestellt sein: Namen der Vertragsparteien, Datum des Beginn des Arbeitsverhältnisses, die Funktion des AN, den Lohn und allfällige Lohnzuschläge, die wöchentliche Arbeitszeit.
Wann ist ein Vertrag nichtig?
Fehlender Handlungsfähigkeit (nicht urteilsfähig/mündig)
Verstoss gegen zwingende Vorschriften
Rechts- oder sittenwidriger Inhalt
Unmöglicher Inhalt
Muss bei Nichtigkeit eines Arbeitsvertrages die Arbeitsleistung bezahlt werden?
Ja, z.B. wenn die Arbeitsbewilligung nicht zustande kommt.
Kann ein Arbeitsvertrag an Dritte übertragen werden?
Nein, grundsätzlich gilt keine Übertragung des Arbeitsvertrages an Dritte ausser bei Betriebsübergang nach Art. 333 OR (wenn Firma verkauft wird).
Wer haftet bei Üebertragung des Betriebes?
Bei Übertragung des Arbeitsvertrages müssen der "alte" und "neue" Arbeitgeber für die Lasten, solidarisch (d.h. zusammen) haften.
Wie nennt man eine Änderung des Arbeitsvertrages?
Änderungskündigung: Eigentliche Änderungskündigung: Bedingte Kündigung, gilt nur bei NICHTzustimmung zur Änderung.
Kündigung mit neuer Vertragsofferte: Kündigung ist unbedingt, aber parallel dazu Offerte zur Änderung.
Wie sehen die gesetzlichen und vertraglichen Probezeiten aus?
Probezeit nacht Gesetz: 1 Monat (OR 335b I)
max. Verlängerung: 3 Monate (OR 335b II)
Lehrvertrag nach Gesetz: 3 Monate (OR 344a III)
Lehrvertrag max. Verlängerung 6 Monate (OR 344a IV)
Kündigungsfrist während der Probezeit beträgt 7 Tage.
Was passiert bei Nichtantritt der Arbeitsstelle und Probezeit?
Tritt der AN ohne wichtigen Grund die Arbeitsstelle nicht an oder verlässt er sie fristlos, so hat der AG Anspruch auf Entschädigung, die einem Viertel des Monatslohns entspricht. Ausserdem hat er Anspruch auf Ersatz weiteren Schadens.
Geben Sie an, was das Arbeitsrecht regelt?
Das Arbeitsrecht regelt die unselbständige Erwerbstätigkeit.
- untersteht dem Weisungsrecht
- Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation
