Einführung ins Recht - § 3 Auslegung
Kennenlernen der verschiedenen Auslegungsmethoden von Gesetzestexten und deren Bedeutung für das juristische Arbeiten
Kennenlernen der verschiedenen Auslegungsmethoden von Gesetzestexten und deren Bedeutung für das juristische Arbeiten
Kartei Details
| Karten | 43 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 22.03.2017 / 25.01.2020 |
| Weblink |
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42.
Welche Besonderheiten ergeben sich bei der Auslegung von Statuten, Gesellschaftsverträgen und Stiftungsreglementen aufgrund ihrer Doppelverwandtschaft sowohl mit Gesetzen als auch mit Schuldverträgen?
Einerseits wird die Analogie zum Schuldvertrag in den Vordergrund gesetellt (z.B. BGE 87 II 89 E. 3b S. 95), wenn nur gesellschaftsintern bedeutsame Bestimmungen zu interpretieren sind (z.B. BGE 122 V 142 E. 4c S. 146). Andererseits wird die Auslegung von Statuten der Gesetzesinterpretation angenähert, indem eine Berücksichtigung der individuellen Umstände (wie etwa bei der Vertragsauslegung) abgelehnt wird und die Statuten wie Gesetze einheitlich, für alle Beteiligten gleich, auszulegen sind.
43.
Welches sind die Kernaussagen der, in BGE 107 II 179 E. 4b S. 186, kombinierten Gesetzes- und Vertrauensauslegung bei Statuten, Gesellschaftsverträgen und Stiftungsreglementen?
- Gesellschaftsstatuten sind nach Vertrauensprinzip auszulegen
- bei Gesellschaften mit breitem Publikum soll eine analoge Anwendung der Grundsätze für die Interpretation von Gesetzesrecht stattfinden
44.
Welche Auslegungsgrundsätze kommen sowohl bei der Vertrags, als auch bei der Gesetzesauslegung zur Anwendung?
- grammatisches Element (Wortlaut)
- systematisches Element (Zusammenhang)
- teleologisches Element (Zielsetzung/Zweck)
