SHL

Sicherheitpolizeiliche Handlungslehre

Sicherheitpolizeiliche Handlungslehre


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Flashcards 23
Language Deutsch
Category Criminology
Level Other
Created / Updated 12.03.2017 / 08.06.2018
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In welche 3 Bereiche unterteils sich die SHL?

Sicherheitspolizeigesetz SPG

Strafprozessordnung StPO

Waffengebrauchsgesetz WaffGG

Erkläre das SPG in seiner Funktion!

Es beinhaltet Präventive/erforschende Maßnahmen(noch ist nix passiert)

und dann Befugnisse die für solche Aufgaben notwedig sind.

Was beinhaltet das WaffGG ?

Das WaffGG (hauptsächlich Körperkraftanwendung)kommt als letztes anzuwendendes Mitte lzu Tragen sollte ein Zwang zur Durchführung der anzuwendenden Gesetzte notwedig sein!

Was ist das Kumulationsprinzip?

mehrere zu Gleich begangene Verw. Straftaten können nebeneinander verfolgt werden!

Was heißt das Absorptionsprinzip?

das besagt dass bei mehreren begonnenen Straftaten sich das Gesetz nach dem schwerwiegensten richtet!

Was ist die Amtswegigkeit?

Dass eine Behörde von Amts wegen vorzugehen hat. Offizialprinzip

Was ist das Legalitätsprinzip?

Es bedeutet dass eine Tat nur dann bestraft werden kann wenn sie bereits davor mit Strafe bedroht war!

kein Handeln ohne Gesetz!

Was regelt die StrafProzessOrdnung StPO?

Die StPO regelt im Gegensatz zum SPG  die Maßnahmen zur Aufklärung und Verfolfgung bereits verübter gerichtlichen Straftaten.

In welchem Umfeld bewegen sich die SPG und StPO ?

beide Normen bewegen sich im Strafgesetzbuch StGB

was ist das Offizialprinzip?

Dass die Strafverfolgung des Täters von Amts wegen(offiziell) erfolgen muss und der Betroffene kann das Verfahren nicht mehr von sich aus stoppen!

Was ist das Ermächtigungspeinzip?

Die Strafverfolgung erfolgt nur dann durch die Staatsanwaltschaft wenn der Betroffene sie dazu ermächtigt BspTäuschung, Hausfriedensbruch

was sind Privatanklagedelikte?

Die Strafverfolgung erfolgt nur über das Verlangen der Betroffenen,

er muss PrivatAnklage erheben!

Was heißt das Ultima-ratio-Prinzip?

Das letzte Mittel!

wenn alle anderen 

Lösungsversuche gescheitert sind!

Was bedeutet Artikel 10 Abs.1 ?

Gesetzgebung und Vollziehung ist Bundessache!

 

Das SPG beinhaltet? 3 Eigenschaften

Vorbeugend erforschendBeendend

Welche sind Sicherheitsbehörden?

BmiLpdBvb

Was ist der zweck des Ermittlungsverfahren par 91 StPO

Die Ermittlung dient zur Aufklärung

Was ist par 99 im StPO?

Die Kriminalpolizei ermittelt von amts wegen auf grund einer Anzeige

Was ist par 2 im StPO?

Die Kriminalpolizei muss jedem Verdacht nachgehen und von amts wegen aufklären. Eine anzeige kann nicht mehr zurück gezogen werden

Was ist gefährlicher Angriff?

Die Bedrohung eines rechtsgutes und VORÄTZLICH begangene gerichtlm strafbare Handlung

Was ist gefahrenerforschung

Feststellung einer Gefahrenquelle Par. 16 SPG

Was ist die Beendigung gefährlicher angriffe? Par 33

Die odös dürfen einem gefährlichen angriff mit Befehls und zwangsgew. Ein ende setzen

Was ist das ermächtigungsdelikt

Die Strafverfolgung erfolgt nur dann durch die Staatsanwaltschaft wenn der Betroffene sie dazu ermächtigt. zBsp Täuschung, Hausfriedensbruch