Kaw21022017

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Kai Schlögel

Kai Schlögel

Kartei Details

Karten 65
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 18.02.2017 / 19.02.2017
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Wie werden Abfallverbringungsverordnung & Abfallrahmenrichtlinie implementiert?

AbfVerV: unmittelbare Geltung

AbfRRL: nationale Umsetzung

Was regelt das KrWG?

- Begriffe: Abfall, Nebenprodukte

- Hierarchie, Bioabfall, Getrennthaltung

- Überlassungspflicht

- Anzeigepflicht gewerblicher/gemeinnütziger Sammlungen

- Beauftragung Dritter

Wie ist Abfall nach KrWG definiert?

- Stoffe, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will/muss

- zur Verwertung/Beseitigung

Was ist das Ende der Abfalleigenschaft?

- Verwendung für einen üblichen Zweck

- Markt/Nachfrage

- Erfüllung rechlichter Vorschriften/technischer Anforderungen

- Verwendung unschädlich

Welche Auswirkungen sind bei der Verwertung eines Abfalls zu berücksichtigen?

- Erwartbare Emissionen

- Schonung natürlicher Ressourcen

- gewinnbare Energiemenge

- Anreicherung von Schadstoffen

Wann wird die Gleichwertigkeit thermischer & stofflicher Verwertung erreicht?

- Heizwert > 11 MJ/kg

- Bioabfall einzig mögliche Fraktion, Wassergehalt zu hoch

Was impliziert das Vermischungsverbot?

- hochwertige Verwertung sortenreiner Fraktionen

- getrennte Lagerung & Sammlung

- EInschränkung technischer Möglichkeit & wirtschaftlicher Zumutbarkeit

Was umfasst der Begriff Bioabfall?

- Garten- & Parkabfälle

- Landschaftspflegeabfälle

- Nahrungs- & Küchenabfälle

- stofflich vergleichbare Abfälle

Welche Ausnahmen der Überlassungspflicht gelten für Bioabfall?

- Vorbehalt der Eigenverwertung

- gewerbliche Sammlung bei gleichrangiger Verwertung

Welche Entscheidungen bezüglich der Bioabfall-Sammlung oblieggen der Kommune?

- Selbstverwaltung von Gebietskörperschaften

- Erfassungssystem (Biotonne, Sacksammlung dezentrale Depotcontainer, Wertstoffhöfe)

Welche Überlassungspflicht besteht bei Haushaltsabfällen?

Welche Überlassungspflicht besteht bei gewerblichen Abfällen?

Was sind die Defizite der Verpackungsverordnung?

- Intransparenz durch hohe Betreiberzahl

- hohe operative Kosten

- geringe ökologische Vorteile

- keine Stabilisierung von Mehrwegsystemen

- hohe Anteil thermischer Verwertung (60 % LVP)

Was sind die Ziele der EInführung einer Wertstofftonne?

- hochwertige Verwertung

- Vereinfachung der Sammelstruktur

- Verringerung der Fehlwurfquoten

- Komforterhöhung für Bürger

Welche Maßnahmen müssen zur Einführung der Wertstofftonne getroffen werden?

- geminsame Erfassung von LVP & sNVP

- Abstimmung von DSD & öffentlich-rechtlichen Erfassungssystemen

- Mitbenutzung kommunaler Einrichtung gegen Entgelt

- Verpflichtung der Systembetrieber zu sNVP-Erfassung gegen Entgelt

Welche Möglichkeiten zur Einführung der Wertstofftonne gibt es?

- Kommunal unter Mitbenutzung der DSD

- Kommunal, separate DSD-Erfassung

- Privat (DSD) unter Mitbenutzung der Kommune

- gemeinsame Wertstofftonne

Wann ist der Einsatz eines Seitenladers sinnvoll?

+ Vorteil der Trennung von Sammlung & Transport (große Entrfernung zu Abladestelle)

+ Innenstadt, Blockbebauung

+ Einmannbedienung

- hohe Betriebskosten, geringe Ladeleistung

- geringe Behältergewichte

- große Behälterabstände

Welche Sammlungsfahrzeuge eignen sich für unterschiedliche Behälter?

Säcke: HL/FL

Glasboxen: Sondersystem

Ringeimer: HL

MGB 60-240 l: HL/SL

MGB -1.100 l: HL/FL

Bündelsammlung: HL/FL/Sondersystem

Depotcontainer: Sondersystem

Ist Leasing von Fahrzeugen ein probates Mittel zur Erhöhung der Eigenkapitalquote?

- teurer als Einkauf

- Möglichkeit der Ausnahme von Leasingverträgen aus Bilanz

- Bankfinanzierung durch Rating ausgeschlossen

- Full-Service-Vertgräge nur bei hochwertigen Aufbauten übertragbar

Welche Entwicklingen zeigen sich in der Sortiertechnik?

- Ballistiksichter: Trennung von PPK

- Optische Trennung: PPK (De-Inking, Fremdstoffe), Nachsortierung von Kunststoffen

Welche Bedeutung haben Ferntransporte für die verschiedenen Abfallfraktionen?

Restabfälle: Schließung von Deponien, MVA zentraler

Bioabfall: Mischung zentraler & zenträler Kompostierungsanlagen

PPK: Dezentrale Anlagen

Altholz: Abwendung von Export (Schiene) hin zur Mitverbrennung in KW (Straße)

Was sind die Nachteile getrennter LVP-Erfassung?

- Aufwand für Bürger

- Kostenintensität gegenüber Thermik

- niedrige stoffliche Verwertungsquoten

- Fehlwürfe zu Lasten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers

Welche Alternativkonzepte zur getrennten LVP-Sammlung bestehen?

Gelb in grau: Wertstoffqualität, Sortiertechnologien fraglich

Gelb in grün: Abfuhrlogistik, Deinking-Erlöse einzig limitierende Faktoren

Bei welchen ABfallarten ist das Hol-/Bringsystem üblich?

Gefährliche Abfälle: Schadstoffmobil

Was ist das Subsidiaritätsprinzip?

Kommunale Selbstverwaltung: Entscheidung der Kommune über Regie/Vergabe hoheitlicher Aufgaben