Kaw21022017

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Kai Schlögel
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über die Abfallwirtschaft auf Universitätsniveau, mit Fokus auf Themen wie Bioabfall, Sammlung, Verwertung und Gebührensysteme. Sie behandeln die Einführung und Ziele der Wertstofftonne, die Rolle des Dualen Systems Deutschland (DSD) und die rechtlichen Rahmenbedingungen wie das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Besonders nützlich für Studierende und Fachkräfte im Bereich Umwelt- und Abfallmanagement, die sich mit den aktuellen Herausforderungen und Lösungen in der Abfallentsorgung vertraut machen möchten.
Karten
65
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
18.02.2017 / 19.02.2017

Lernkarten

Was sind die Haupt-Organisationsformen der Abfallwirtschaft?

- Regiebetrieb

- Eigenbetrieb

- Zweckverband

- Beleihungsmodelle

WIe funktioniert der Regiebetrieb?

Rechtlich & organisatorisch unselbständige Einheit der Verwaltung

- Personalamt

- Haushaltsführung

- Rechnungswesen

Wie funktioniert der Eigenbetrieb?

Einheit der Kommune

- Betriebssatzung: Sondervermögen

- WIrtschaftsfürhung: Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan

Wie funktioniert der Zweckverband?

Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Durchführung kommunaler Aufgaben in öffentlich-rechtlicher Form

Welche Beleihungsmordelle gibt es?

- Eigengesellschaft

- Kooperationsgesellschaft: Private-Public-Partnership

Wie funktioniert die Eigengesellschaft?

Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben in privatrechtlicher Form (GmbH, Co.KG)

Wie funktioniert die Kooperationsgesellschaft (PPP)?

Rechtsform: GmbH

- Trägerkommunge nicht auf Einlage beschränkt

- Einbeziehung privatrechtlich organisierter Dritter

- Gessellschaftsanteile: Entsorgungsträger (51 %) vs. Privater Partner (49 %)

Was sind die Vorteile der Private-Public-Partnership?

- langfristige Gebührenstabilität

- Synergie-Effekte durch Zusammenlegung von Verwaltung & Tätigkeit

- Haushalts-Gewinne aus IHG-Dienstleistungen

- maximaler Service für Bürger (Wunschpartner)

- Sicherung lokaler Arbeitsplätze

Was umfasst die Geschäftsführung der Entsorgung?

- Vertrieb: Privatkunden, Dienstleistungen

- Verwaltung: Administration, Gebühren, Öffentlichkeitsarbeit

- Betrieb: Abfallannahme, Deponiebewirtschaftung, Annahmestellen, IHG

Welche Fahrzeuge werden für die Abfallarten Restabfall, Sperrmüll, PPK, Bioabfall & Elektrogeräte eingesetzt?

Restabfall: Seitenlader/Frontlader

Sperrmüll: Hecklader

PPK: Seitenlader/Frontlader

Bioabfall: Hecklader

Elektrogeräte: Pritschenwagen

Wie verläuft die Gründung einer PPP?

- Gründung einer GmbH: Übergabe in Entsorgungsvertrag, Vermögensberatungsvertrag

- Beteiligung des privaten Partners

- Planung von Betriebsstandort, Vertriebsabteilung, Verwaltungsorganisation

- Umstrukturierung der Abfuhrdienstleistungen

- Weiterführung in Leistungsverträge

Welche Dienstleistungen umfasst die Abfallgesellschaft?

- Abfuhrleistungen, Anlagenbewirtschaftung

- IHG-Dienstleistungen

- Einbindung regionaler Betriebe

- Tarif-Entlohnung der Mitarbeiter

Welche Abfallwirtschaftsstrukturen ergeben sich im Verhältnis zu hoheitlichen Aufgaben?

- rein kommunal

- Kommunaler Betrieb ohne Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben

- Weitergabe hoheitlicher Aufgaben an Dritte (Zweckverband)

- Rekommunalisierung

Wo können Festlegungen zu hoheitlichen Entscheidungen dokumentiert sein?

- EU-Rahmenrichtlinie

- KrWG

- Landesabfallgesetz

- AWP

- Satzungen

Welche Anlagen erfüllen hoheitliche Aufgaben?

- MVA

- Kompostanlagen

- Recyclinghöfe

- Deponien

- Sortieranlagen (DSD, Gewerbeabfälle)

Welche Maßnahmen umfasst das Auslastungsmanagement?

Ausschreibungspflicht für öff-recht. Entsorgungsträger

- Kapazitätsengpässe

- Erhöhung der Flexibilität

Wie sind die Abfallgebühren für Haushalte gegliedert?

- Grundgebühr

- leistungsabhöngige Leerungsgebühr (Restabfall)

- Behältergebühr (Bioabfall)

- Abholungsgebühr (Sperrmüll)

Wie werden die Gebühren für Gewerbe erhoben?

pauschale Jahresgebühr

Wie werden die Gebühren an Deponien & Recyclinghögen erhoben?

mengen- & volumenabhängig

Wie verläuft die Einführung eines neuen Gebührensystems?

- Beurteilung des derzeitigen Systems

- Formulierung alternativer Systeme

- Erstellung von Prognoserechnungen

- Erstellung von Gebührenkalkulationen

Welche Festlegungen umfasst ein Gebührensystem?

- Gebührenbereiche: abfallwirtschaftliche Leistung

- Gebührenmaßstäbe: Verrechnung von Kosten

- Gebührenschuldner: Grunstückseigentümer/Haushalt

Worauf wirkt sich das Gebührensystem aus?

- abfalltechnische Mengengerüste (Abfallmenge, Behälteranzahl, Leerungsanzahl)

- Mengengerüste der Veranlagung (Bescheideanzahl)

Wonach richtet sich der Gebührenmaßstab?

- Zahl der Haushalte

- Behältervolumen

Welche sind die Argumente zur Festlegung des Grundstückseigentümers als Gebührenschuldner?

+ geringe Schludnerzahl

+ geringe Anzahl an Änderungen

+ geringe Anzahl Mahnungen, Vollstreckungen, Niederschlagungen

- geringe Anreizwirkung auf Haushalte (Behältergröße)

- großer einmaliger Erfassungsaufwand

Was sind die Argumente zur Anzahl an Wohneinheit gegenüber Haushalten als Gebührenmaßstab?

+ geringe Zahl des Gebührenmaßstabs

+ geringe Anzahl an Änderungen

- einmaliger Erfassungsaufwand

Was sind die Vorteile der Behältergröße als Gebührenmaßstab?

+ geringe Zahl des Gebührenmaßstabs

+ geringe Zahl an Änderungen

+ geringer Erfassungsaufwand

Was erfordert eine Prognosenrechnung bei Umstellung des Gebührensystems?

- Ziel der Kostensenkung

- Änderung der Mengengerüste (Einfluss auf Gebühren)

- Ermittlung von WIrtschaftsplänen

Welche Kostenfaktoren beeinflussen die jeweiligen Gebühren (Jahresgebühr, Behältergebühr, Abholungsgebühr)?

Wie hoch sind die abfallwirtschaftlichen Gesamtkosten [€/E.a] und sind die Hauptkostenfaktoren?

ca. 80 €/E.a

- Behandlung & Verwertung: 40 %

- Abfallsammlung: 40 %

- Personal: 10 %

- Deponierung: 5 %

Was sind die Erlöse der Abfallwirtschaft?

- Grundgebühren

- Leerungsgebühren

- Wertstofferlöse

Was ist der Aufwand der Abfallwirtschaft?

- Logistikkosten

- Personal-/Verwaltungskosten

- Entsorgungskosten

- Deponiekosten

Welche Abfallarten fallen kommunal an?

- Hausmüll

- Sperrgut

- Bioabfall

- Grünschnitt

- Elektroschrott

- Sonderabfall

- (Altpapier)

Wie ist die Entsorgung gewerblicher Abfälle geregelt?

- Freier Abfallmarkt, keine regionale Bindung

- Gewerbeabfallverordnung: stoffliche Sortierung

- Andienung an Verwertungs-/Beseitigungsanlagen

Was ist das Duale System Deutschland (DSD)?

- privatrechtlich organisiertes Entsorgungssystem für Verpackungen

- Kunststoff, Metall, Verbunde mit grünem Punkt

- Verwendung als Kunststoffabfallsammlung (intelligente Fehlwürfe, stoffgleiche Nichtverpackungen)

Mit welchen Tätigkeiten wird die AWA von der ZEW beauftragt?

- Müllverbrennung

- Biovergärung

- Kompostierung

- Schadstoffannahme

- Abfallzuöassung

- Gewerbekunden

- Öffentlichkeitsarbeit

- Konzeptionierung

Welche Unterschiede weist die belgische Verpackungsentsorgung auf?

- Kommunale Zweckverbände zur Sammlung & Entsorgung

- Abgrenzung Haushalts- & Gewerbeartikel nach EInstufung

- Deckelung der Gewerbeabfälle, Verpflichtung zur Verwertung

- Verpflichtung von Unternehmen zu Vermeidungskonzepten

Was sind die Ziele des KrWG?

- Nationale Umsetzung der AbfallRRL

- Umsetzung der Abfallhierarchie zum Ressourcenschutz

- Abfallvermeidungsprogramme

- Abgrenzung der Zuständigkeiten öffentlicher & privater Entsorger

- gewerbliche Sammlung

- Wertstofftonne

Was sind die Stufen der Abfallhierarchie?

- Vermeidung & Reduzierung

- Wiederverwendung

- Stoffliche Verwertung

- Thermische Verwertung

- Beseitigung

Was sind die Rahmenbedingungen einer gewerblichen Sammlung?

- Befreiung von Überlassungspflicht

- Gleichwertigkeitsprüfung

- Anzeigepflicht drei Monate vor Durchführung

- Mindestsammelfrist drei Jahre

- keine Gefährdung des öffentlich-rechtlichen Entsorgers

Was sind die Modelle zur Einführung einer Wertstofftonne?

- Überlassungspflicht zu Gunsten der Kommune

- Erfassung über Private mit Erweiterung der LVP um StNVP

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