Prüfungsteil Nr. 2 / Bautechnik, Umwelt-, Planungs- und Baurecht

Die Standfestigkeit eines Bauwerks zu garantieren. 

Schnurgerüst, Rohbau, Kanalisation und Entwässerung, fertig gestelltes Bauwerk

a) Art. 75 BV die Raumplaung in den Grundzügen zu regeln. Gebiete welche für die Raumplanung von zentraler und gesamtschweizerischer Bedeutung sind werden abschliessend geregelt wie Bauen ausserhalb der Bauzone Art. 24 RPG. 

b) Detailliertere Normierung bleibt nun den Kantonen überlassen. Wo Bund seine Kompetenzen nicht voll ausgeschöpft hat. 

c) Den Gemeinden verbleibt jene Kompetenz, welche Ihnen der Kanton zuweist. Aber Sie haben immer einen Ermessenspielraum im Bereich der Ortsplanung. 

Nominales -> Umfasst alle direkte Normen, welche ausdrücklich als Raumplanungsrecht bezeichnet sind. 

Funktionales -> Gesamtheit aller Rechtsnormen, welche in ihrer Anwendung der Herbeiführung einer angestrebten Raumordnung dienen (Bau- und Umweltschutz, Gewässerschutzrecht).

Planungsziele sind in der Bundesverfassung BV 75 geregelt. In der Raumplanung kennen wir nur die Grundsätze: 

• Haushälterische Nutzung vom Boden. 
• Trennung Siedlungs- und Nicht-Siedlungsgebiet
• Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten
• Geordnete Entwicklung

Ist das zentrale rechtliche Instrument der Erfüllung des raumplanerischen Auftrages BV 75. 

RPG kennt drei Typen: Richtplan, Rahmennutzungsplan, Sondernutzungsplan

Die Pläne sind rechtsverbindlich und unterscheiden sich so von anderen planerischen Mitteln wie Leitbildern (Ziele), Konzepten (Ziele und Massnahmen) und Programme (Ziele, Massnahmen, zeitlicher Rahmen)

Die Bevölkerung muss über die Ziele und den Ablauf von Raumplanungen informiert werden und sollte in geeigneter Weise mitwirken können. Zuständigkeit und Verfahren regeln die Kantone. 

Er hält die Ergebinsse der kantonalen Richtplanung fest. Er soll gemäss RPG mindestens, wie die raumwirksame Tätigkeiten in Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden, und angeben, in welcher zeitlichen Folge mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen. 

Es gibt im Richtplan drei Aufgaben:

• Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
• Abstimmung mit anderen Planungsträgern
• Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung

• Siedlungs- und Landschaftsplan
• Verkehrsplan
• Versorgungsplan
• Planung öffentliche Bauten und Anlagen

Nein er umschreibt keine Rechte und Pflichten der privaten Grundeigentümer. Der Richtplan ist aber für die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden verbindlich. Bund, Kantone, Gemeinden und weitere Stellen mit Planungsaufgaben. 

Bund erarbeiten Grundlagen. Er erstellt Sach- und Konzeptpläne und stimmt diese aufeinander ab. Die Sach- und Konzeptpläne sind die Instrumente des Bundes mit diesen er die Planungs- und Abstimmungspflicht erfüllen kann. Diese Pläne sind kein Gesetz oder Verfügung sondern es handelt sich um Verwaltungsordnung und diese sind behördenverbindlich. 

a) Bauzonen, Landwirtschaftszonen, Schutzzonen 

b) Ja, es ist den Kantonen gestattet weitere Zonen zu definieren, Kern- Altstadt-, Dorfzone und Zentrumszine, Gewerbezone, Industriezone, Erholungszonen, Deponiezonen, Gefahrenzonen. 

c) Zentrumszone, Kernzone, Wohnzone,Gewerbezone, Industriezone, Hotelzone, gemischte Zone

a) Er überträgt die gesetzlich zulässigen Nutzungsarten durch das Instrument des Zonenplanes parzellenscharf auf den Raum. Der Nutzungsplan ist für Jedermann verbindlich. Er legt die zulässige Bodennutzung unmittelbar fest. 

Bestanteile: 

• Karte mit dazugehörigen Vorschriften

Verantwortlicher Träger des Instruments Zonenplan und damit zuständig ist die Gemeinde, allenfalls noch regionale Planungsorganisationen -> Exekutive. 

a) Der Sondernutzungsplan wird im RPG nicht erwähnt. Es ist ein Institut des kantonalen Rechts. Mit diesem Instrument werden bestimmte Gebiete mit der Art und Weise vom Bauen näher geregelt (Gestaltungs-, Überbauungs-, Bebauungsplan), Pläne für Landumlegung und Erschliessung nennt man Quartierspläne, Erschliessungs- und Enteignungspläne etc. 

b) Durch Landumlegungen werden den Eigentümern von Land im Zusammenlegungsgebiet anstelle ihrer zerstreuten, kleinen oder ungünstig geformten Grundstücke im Interesse einer rationelleren Bodennutzung arrondierte grössere und besser geformte Grundstücke zugewiesen.

c) Der Gestaltungsplan bezweckt eine siedlungsgerechte, architektonisch und erschliessungsmässige gute, der baulichen Umgebung angepassten Überbauung eines zusammenhängenden Gebietes. Der Gestaltungsplan weicht von der Festgelegten Bau- und Zonenordnung ab und überlagert diese. 

Wenn Nutzungspläne angepasst werden müssen oder noch keine erstellt wurden, so bestimmt die zuständige Behörde für ein Gebiet die Planungszone. Innerhalb dieser darf keine Handlung unternommen werden welche die Nautzungsplanung erschweren könnte. Planungszonen gelten für höchstens 5 Jahre. 

Formell: 

In Eigentumsgarantie geschütztes Recht wird im öffentlichen Interesse gegen volle Entschäfigung durch einseitigen Hoheitsakt ganz oder teilweise entzogen als man ist nicht mehr Eigentümer. 

Materiell: 

Der bisherige oder zukünftige Gebrauch einer Sache wird eingeschränkt, die besonders schwer liegenden Fälle, wesentliche Fälle werden entschäfigt ein sog. Sonderopfer. 

Die Hauptkompetenz im Baurecht liegt bei den Kantonen. Die meisten Kantone haben Planungs- und Baurecht in einem Gesetz geregelt. Den Gemeinden verbleiben diese Kompetenzen, welche Ihnen der Kanton überlässt. Alle benutzen aber die 30 formellen Baubegriffe wie Höhen, Abstände, Geschossigkeit nach "Harmonisierung der Baubegriffe*. 

a) Nutzungsvorschriften, Gestaltungsvorschriften, Technische Vorschriften

b) Sie ist Dreh- und Angelpunkt für die Raumplanung. Struktur und Charakter von einem Quartier hägen stark von der Siedlungsdichte ab. Sie werden mit den Nutzungsziffern in der Bauordnung festgehalten. 

c) Ausnützungsziffer, Überbauungsziffer, Grünflächenziffer, Baumassenziffer

d) Das eidgenössische Raumplanungsgesetz (RPG) "Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden" Kantone haben danach detailiertere Regeln. 

a) Ja, auch wenn die neue Nutzung zonenkonform ist. Eine neue Nutzung könnte ganz andere Auswirkungen auf die Umgebung entfalten. 

b) Bauten und Anlagen müssen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen, das Land muss erschlossen sein und die übrigen Bauvorschriften müssen erfüllt sein. 

c) Baubewilligung ist nach Ihrer Rechtsnatur eine Polizeibewilligung. Durch die Bewilligung erklärt die Behörde, dass aus baurechtlicher Sicht dem Bauprojekt keine Hindernisse entgegenstehen. Bei Polizeibewilligungen besteht ein Rechtsanspruch auf Bewilligungserteilung, wenn alle einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erfüllt sind. 

Immer in hinsicht auf die Nutzung hinreichende Zufahrt besteht / Wasser-, Energie-, sowie Abwasserleitungen müssen herangeführt werden, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Rechtlich genügt eine Zufahrt, wenn Sie mittels Dienstbarkeit dauernd gesichert ist. 

Mittels Gestaltungsplan kann ich ein begrenztes Gebiet für mich massgeschneiderte Bauordnung schaffen. Mit dem Gestaltungsplan darf von der gängigen Ordnung abgewichen werden. 

a) EInleitung, Bekanntmachung, Auflage, Einsprache, Prüfung, Bauentscheid, Rechtsmittelverfahren

b) Bedingungen, Auflagen, Reverse, Befristung

KUMULATIV: 

1. Besondere Verhältnisse

2. Die strikte Anwendung der Norm zu einer Härte oder einem ungewollten Ereignis führen würde. 

3. Die Ausnahme nicht gegen Sinn und Zweck der Vorschrift verstösst, von welcher Sie befreit wurde. 

4. Keine überwiegeneden nachbarlichen oder öffentlichen Interessen entgegenstehen. 

Sind mehrere Verfahren gleichzeitig durchzuführen, sorgt die zuständige Behörde in einem Leitverfahren dafür, dass die Bewilligungssverfahren zeitlich koordiniert ablaufen, dass sämtliche Entscheide gleichzeitig eröffnet werden. 

Bundesrecht regelt abschliessen im Art. 24 diese Thematik. Es ist ein Bereich in welchem das RPG schweizweit eine geltende abschliessende Regelung trifft, während das Gesetz ansonsten nur die Leitplanken für die Raumplanung vorgiebt. 

b) (Einsprache, Rekurs, Beschwerde)

1. Durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist. 

2. Ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung hat

c) Das sind die Mindestandforderungen im Bundesrecht. Es muss einen Antrag und eine Begründung haben. In der Begründung muss die verletzte Rechtsnorm angegeben sein. 

Das Rechtsmittel anzurufen hat immer eine Frist. Das Rechtsmittel ist bei der Behörde schriftlich einzureichen (Antrag, Begründung mit Darlegung welche Norm verletzt/gerügt wird). Die Rechtsschrift wird nun der Gegenpartei zugestellt. Es folgt ein zweiter Schriftwechsel mit Replik und Duolik. Nach Abschluss der Sachverhaltensermittlung fällt die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid. 

• Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltinformationen
• Luftreinhaltung (LRV)
• Lärmschutz (LSV)
• Erschütterung
• Strahlung
• Umweltgefährdende Stoffe
• Abfälle und Altlasten
• Bodenschutz

a) Durch Abfall belastete Standorte. Betriebene oder stillgelegte Ablagerungsstandorte, Deponien, Betriebs-, und Unfallstandorte. An diesen wurde Abfälle abgelagert oder versickert. 

b) Wenn der Standort sanierungsbedürftig ist. Sanierung ist erforderlich, wenn durch diesen schädliche oder lässtige Einwirkungen entstehen oder eine konkrete Gefahr besteht. 

c) Kataster der belasteten Standorte gibt Auskunft. Die Kantone sind verpflichtet Erhebungen durchzuführen und ein Kataster über die Deponien zu erstellen. 

d) In der Regel der Grundeigentümer (Zustandsstörer) und nicht primär der Verhaltensstörer. 

Verhaltensstörer ist die Person/Betrieb welche die Belastung am Standort bewirkt (Deponiehalter, Produktionsbetrieb) Der Zustandsstörer ist der über den belasteten Standort rechtliche oder tatsächliche Herrschaft hat (Eigentümer, Mieter). 

Emissionen sind die Auswikrungen beim Austritt aus Anlagen und Immissionen als Einwirkung am Ort des Wirkens. 

Sinnbilder und Schraffuren werden in Plänen zur Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit eingesetzt. Schraffuren zeigen auf welche Materialien zum Einsatz kommen. Sinnbilder werden z.B bei Fensteröffnungsarten oder Haustechnischeninstallationen (Dusche, Lavabo) verwendet.

Die Dampfsperre verhindert die Dampfwanderung von der warmen zu kalten Seite der Konstruktion (bauphysikalisch).

Beim Flachdach dient die Dampfsperre als Schutz für die darunterliegende Konstruktion während der Ausführung/Bauzeit.

• sehr elastisch
• Witterungsbeständig und gute Durchwurzelungsfestigkeit
• 100% recyclierbar
• wird vorkonfektioniert (CAD Planung) gesamte Abdichtung kommt fertig auf die Baustelle als ein ganzes Stück
• sehr langlebig