Politische Philosophie
UZH Politische Philosophie Kernkompetenzen, Michael Räber
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Fichier Détails
| Cartes-fiches | 56 |
|---|---|
| Utilisateurs | 24 |
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Philosophie |
| Niveau | Université |
| Crée / Actualisé | 23.12.2016 / 28.05.2024 |
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Millers Gründe für die Aufrechterhaltung des Nationalstaates
1. Demokratifähigkeit durch Gemeinschaftsgefühl, Notwenidig für den Schutz von Minderheiten
2. Soziale Gerechtigkeit: Man stimmt Umverteilung und anderen Massnahmen zur ausgleichenden Gerechtigkeit eher zu, wenn ein Nationalgefühl die Gemeinschaft zusammenhält
Drei Auslegungen von Kosmopolitmus und Kritik von Miller
1. Zentrale Weltregierung und somit auflösung der Nationalstaaten
- undemokratisch durch die grösse
- tyrannisch, da keine exit-option, keine sanktionierungen etc. mehr möglich
- kulturelle Homogenisierung würde stattfinden
2. Völkerbund nach Immanuel Kant (Vergleichbar mit EU)
- Faktisch würde sich damit nicht viel ändern
3. Ethischer Kosmopolitismus (Änderung der Einstellung eines jeden Individuums, nationale Politik zur förderung der globalen Gerechtigkeit)
- Gerechtigkeit wird von Kultur und Religion beeinflusst
- Problem der Reziprozität: Anonymisierung, keine direkte betroffenheit
Millers Grundsätze für globale Gerechtigkeit
- Gerechtigkeit der Interaktion zwischen Staaten: Rechpektieren des Terretoriums, Gerechte Aufteilung von Kosten und Nutzen in einer Kooperation, Gleiche Einhaltung von formalen Verträgen zwischen Nationen
- Schutz der grundlegenden Menschenrechte
- Schutz der politischen Selbstbestimmung von der IB bis zum Individuum
Kritik an Millers einschätzungen zu kosmopolitismus
- Multikulturelle Nationalstaaten exisiteren, also warum Homogenisierung der Kultur
- Mangel an Reflexion über instistutionelle Implikationen
Definiton von Terrosismus nach GTI (Global Terrorism Index)
the threatend or actual use of illigal force and violence bya non-state actor to attain a political, economic, religious, or social goal through fear, coercion, or intimidation.
Walzers Definitonen und Formen von Terrorismus
1. Terrorismus von revolutionären oder nationalen Bereiungsbewegungen:
„Terrorismus ist das bewusste Töten Unschuldiger, die zufällig am falschen Ort sind, um einer ganzen Bevölkerung Furcht einzujagen und ihre Regierungen unter Druck zu setzen.“
2. Staatsterrorismus
„von diktatorischen und totalitären Regimes gegen ihr eigenes Volk eingesetzt, um Furcht zu verbreiten und eine politische Opposition im Keim zu ersticken“
3. Terrorismus im Krieg
Töten von Zivilisten in so grosser Zahl, dass ihre Regierungen zur Kapitulation gezwungen sind
Diskussion um Walzers Definiton
1. Minimalistisch: keine präzise Anwendung möglich, keine unterscheidung zwischen Freiheitskämpfern und Terroristen
2. Nur Tötung keine Folter, Nötigung etc. miteinbezogen
3. Fokus auf der Handlung und nicht der Absicht. Mit Fokus auf die Absicht würde man dem Terrorismus Rechnung tragen
Ius ade bellum und Dikussion
• Gerechter Grund: Schutz vor Legitimität und Souveränität, Verletzung von Menschenrechten
• Legitime Autorität: Regierung Souveräner Staaten zum Schutz, bei Menschenrechtsverletzungen NUR UNO
• Rechte Absicht: Absichten müssen bekannt sein, dürfen nicht hinter anderem Verschleiert werden und status quo ante muss wieder hergestellt werden
• Letztes Mittel (ultima ratio): Diplomatische Mittel ausgeschöpft
• Vernünftige Aussicht auf Erfolg: Nutzen muss Kosten für alle überragen
• Verhältnismässigkeit der Güter
Ius in bellum und Diskussion
• Verhältnismässigkeit der Mittel: Keine gefährdung von Zivilisten, um ein Ziel zu erreichen, keine Atombomben etc.
• Non-Kombattanten-Immunität: Verwundete, Kranke, Zivilisten, Kreigsgefangene
• Behandlung Kriegsgefangener
• Schutzpficht besetzter Gebiete
Kriterien für einen gerechten Krieg aus der Sicht der humanitären Intervention
- gerechter Grund: Verletzung von Menschenrechten
- legitmität: UN- Sicherheitsrat
- ultima Ratio: Aschhöpfung aller nicht-militärischen Mittel
- rechte Absicht: Auschliesslich Schutz der Bevölkerung vor elementaren Menschenrechtsverletzungen
Definiton Ziviler Ungehorsam
öffentliche, gewaltlose, gewissenbestimmte, gesetzteswidrige Handlung, die gewöhlich eine Änderung der Gesetze oder der Regierungspolitik herbeiführen soll.
Unterschied Rosa Parks Wiederstand und Mahatma Gandhi
Mahatma Gandhi: Kein Ziviler Ungehorsam sonder gewaltloser Wiederstand, da nicht gegen eine Verfassung gerichtet und nicht in einer Demokratie. Auflehnung gegen ein Kolonialregiem
Rosa Parks: Ziviler Ungehorsam da eine Verfassungsänderung hervorgebracht werden konnte, da in einer Demokratie
Bedingungen zur Rechtfertigumg von zivilen Ungehorsam nach Habermas und Rawls
1. Nur in fällen von schwerwiegender Ungerechtigkeit oder zur Verteidigung von Grundprinzipien anwenden
2. legale Einflussmöglichkeiten sind erschöpft
3. Verfassungsordnung als ganzes darf nicht gefährdet werden
4. Öffentliche Ankündigung
5. Zurückhaltung von beiden Steiten, Staat und Aktivisten
Rechtfertigung von Zivilen Ungehorsam anhand des Verfassungsprinzips
- demokratische Verfassungsstaat rechnet mit hohem Revisionsbedarf
- offenheit für höhere normative Ansprüche
- beeinflusst durch Zufall, Ermessenspielraum von Richtern
- Blockierungen ausgesetzt, welche eventuell nur durch zivielen Ungehorsam aufgelöst werden können
- unabgeschlossener Lernprozess
Kritische Auseinandersetzung mit zivilen Ungehorsam
- Konflikt Recht gegen Moral oder Religion? Nein! Verfassungen haben einen hohen normativen Anspruch und sind unabgeschlossene Projekte
- privater Vorteil nur dann erlaubt, wenn er öffentlich gemacht wird, so dass auch mit einer Bestrafung gerechnet werden muss
- legalisierung würde die Wirkung nehmen
konstitutive Regeln des Volkes
- klar abgegrenzte Gruppe
- bestimmter Versammlungsort
- bestimmte Versammlungzeit
- parzipative Entscheidungsprozedur
