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-Die Macht der Schweiz ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt

-Eigenstädigkeit der einzelenen Kantonen(Gemeinden)

Durch den Föderalismus will man die Nachteile, die eine zentral regierte Staatsform mit sich bringt, bekämpfen. In einem Zentralstaat gibt es keine Aufteilung der Macht zwischen Bunde und Kantonen, sondern alles wird von der Hauptstadt gelenkt (Beispiel Frankreich).

Der Föderalismus hat den Vorteil, das viele Probleme schon auf Kantonsebenen geklärt werden können. So kann sich jedes Organ des Bundes auf seine speziellen Aufgaben konzentrieren und muss sich nicht mit anderen Sachverhalten herumschlagen. Außerdem kann bei einem föderalen System stärker auf die Bedürfnisse der Menschen eingegangen werden, da die Länder sehr viel mehr Einfluss und Machtbefugnisse haben.

-Die Bundesverfassung legt die Aufgaben fest, Beziehungen zum Ausland, Landesverteidigung, Nationalstrassennetz, kernenergie

Parlament, besteht aus Nationalrat und Ständerat

Landesregierung, besteht aus sieben Bundesräten

Nationale Rechtsprechung, Bundesgericht

Finanzierung durch bsp;

direkte Bundessteuer, Mehrwertsteuer

-derBund besteht aus 26 Kantonen(Stände)

-jeder Kanton hat seine eigene Verfassung, Parlament, Regierung, Gerichte

-die Verfassung darf der Bundesverfassung nicht widersprechen

-die Kantone setzeen die Vorgaben des Bundes um

-grosse Eigentständigkeit haben sie in der Gestaltung von Schulen, Spitälern wie auch im Bereich der Kultur

Finanzierung durch Kantonale Steuern

Die Kantone bestehen aus Gmeinden

-Grössere Gemeinden und Städte haben Parlament und Volksabstimmungen

- in kleineren Gemeinden entscheiden die Bürger/innen an Gemeindeversammlungen über politische Vorlagen

Finanzierung durch Gemeeindesteuer

Für Gemeindefusionen sprechen oft wirtschaftliche Gründe. Man verspricht sich bessere Leistungen zu gernigeren Kosten, dies gelingt nur dann wenn die Gemeinde eine gewisse mindestgrösse aufweist

durch Zusammenschlüsse von Gemeinden sank die Zahl von Geimenden und sie sinkt(seit 1990) rasant

Bsp. Rohr fusioniert mit Aarau

die Gewaltenteilung verhindert die Konzentration von Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen und verhindert somit einen Machtmissbrauch. die Macht der Schweiz ist auf drei Staatsgewalten aufgeteilt

Legislative, Parlament

Exekutive, Regierung

Judikative, Gerichte

Eine Person darf gleichzeitig nur einer der drei Gewalten angehören.

die Schweiz hat die Gewaltenteilung mit dem Bundesstaat von 1848 eingeführt

Bundesrat und Verwaltung=> die Regierung setzt Gesetze um

Gesetze umsetzen

der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er führt die laufenden Geschäfte und setzt die Gesetzesbeschlüsse des Parlaments um

Nationalrat/Ständerat=> das Parlament erlässt die Gesetze

Gesetze beschliesen

Das Parlament besteht aus dem NAtionalrat und dem Ständerat. Diese sind gleichberechtigt. Zusammen bilden sie die Bundesversammlung.

das Parlament erlässt Gesetze und überwacht die Arbeit des Bundesrats und des Bundesgerichts.

4 Gerichte=> die eidgenössischen Gerichte setzen Gesetze durch

Recht sprechen

Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es sorgt für die Anwendung des Rechts und schüutzt die Rechte der Bürger/innen. Zudem entscheidet es über Rechtsstreitigkeiten zwischen Staat oder Bund und Kantonen.

Die Verfassung ändern, nicht aber ein Gesetz

Gruppe von mindestens sieben Personen(Initiativenkomitee) kann eine Volksinitiative verbeiten

100`000 gültige Unterschriften müssen innert 18 Monaten gsammelt werden damit eine Volksinitiative zustande kommt

Der Bundesrat und das Parlament geben dann ihre Empfehlungen ab

Für eine Annahme ist die Mehrheit von Volk und Kantonen notwendig (doppeltes Mehr)

Volksinitiativen gibt es seit 1891

Ein neues Gesetz stoppen

Das Parlament macht oder ändert Gesetze

Bürger/innen können dagegen und gegen gewisse Staatsverträge ein Referendum ergreifen. dies ist teil der direkten Demokratie

50`000 gültige Unterschriften(innert 100 Tagen) oder die gemeinsame Forderung von acht Kantonen(Kantonsreferendum) sind nötig damit es zu einer Volksabstimmung kommt

Die vorlage tritt in Kraft, wenn die Mehrheit des Volks JA sagt (einfaches Mehr)

Referendum wurde 1874 eingeführt

sind das Bindeglied zwischen Volk und Staat

In Parteien schliessen sich Menschen zusammen, die die gleiche politische Vorstellung haben und die diese gemeinsam verwirklichen wollen

ausgebauten Sozialstaat

Ausgleich zwischen Reich/Arm

setzen sich für die Interessen der Arbeitnehmer ein

weniger Armee

Grüne, SP

-setzten sich für den Arbeitgeber ein

-strake Landesverteidigung

-liberale Wirtschaftspolitik

Schweizerische Volkspartei (1971)

Toni Brunner

-29% (1.)

-sehr rechts

Sozialdemokratische Partei der Schweiz (1888)

Christian Levrat

-22% (2.)

- links

Die Liberalen (1894)

Philipp Müller

-19% (3.)

-rechts

Christlich demokratische Volkspartei (1912)

Christophe Darbellay

-16% (4.)

-mitte (rechts)

Grüne Partei der Schweiz (1883)

Regula Rytz

-4.8% (5.)

-sehr links

grösster Ausgabeposten des Bundes 1/3, und steigend

bsp. Verbilligungen von Krankenkassenprämien, AHV, IV

Beschreibt die wirtschaftliche Situation einer Volkswirtschaft, zeigt somit wie gut oder schlecht es einem Land wirtschaftlich geht

bsp abhängig von der Arbeitslosenquote

Vorrichtungen welche Bürger/innen in Notsituationen unterstützen wie bsp. Arbeitslosenversicherung, invalidenversicherung etc

In der schweiz versteht man unter einem Patron einen Firmeninhaber welcher sein Unternehmen selber leitet

der Patron setzt sich mit Herzblut für seine Firma und die Mitarbeitenden ein, er ist quasi der Vater der Firma

Patron ist durchaus positiv

Änderung der Bundesverfassung braucht in jedem Fall das Volk-und Ständemehr

-sie stützen sich auf die Verfassung ab

-Beschluss durch National-und Ständerat

-wenn fakultatives Referendum dann Volksmehr

-sie stützen sich auf die Gesetze ab

-Erlass durch den gesamten Bundesrat

-sie stützen sich auf die Verordnungen ab

-erlass durch einzelnes Mitglied des Bundesrates