1.1 Aufgaben und Verantwortungen moderner Staatswesen

nnDas Erstattungsprinzip

nNach dem Fürsorgeprinzip &&(auch Sachleistungsprinzip (Dänemark, Großbritannien,...))&&

- Erhöhung der Beitragszahlungen für Arbeitgeber und/oder Arbeitnehmernn- Einsatz von Steuermittel durchn a. Umschichtung odern b. Steuererhöhungnn- Kürzungen der Leistungennn- Anhebung des Rentenaltersnn- Wechsel des Systemsn a. Alle zahlen Rentenbeiträgen b. Alle Einkommen werden herangezogenn c. Kapitaldeckung (z.B. wie Riesterrente)n

$$Fertilitätsrate$$ = 1,4 Geburten pro Fraun$$Geburtenrate$$ = 8 Geburten auf 1000 Einwohner pro Jahrn$$Kohorten (Gruppen) Berechnung$$ = Zahl der Geburten pro Frau und Jahr bei Ü50

Das Verhältnis von Erwerbsfähigen, die in die Sozialversicherung einbezogen sind zu den Rentenempfängern.

- Zuschüsse aus Steuermitteln- Steuerung der Ausgabenn- Beteiligung der Versichertenn- Erhöhen der Versicherungsbeiträgen- Erhöhen des Renteneintrittsaltersn- Private Vorsorgen- Stärken des Bürgerschaftlichen Engagementsn- Rückbau/Renaturierungn- Zuwanderungsplanungn- Weniger Beamten- Effizientere Versorgungssystemen

Sie sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen rechts mit Selbstverwaltung.

{n* Finanzierung der Sozialversicherung (Altersversorgung, KV, AV)n* Eingenommenes Geld wird sofort für die Zahlungen der Leistungen ausgegebenn* Gegenteil zum Kapitaldeckungsverfahrenn* $$Generationenvertrag in der Rentenversicherung$$n}

Je mehr und je länger man einzahlt, desto höher werden die Leistungen (z.B. Rentenversicherung)

Ohne Bezugnahme auf die eingezahlten Beiträge richtet sich der Leistungsumfgang nach den Bedarf (z.B. Familienversicherung) => Einstehen füreinander

Jedem Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung wird eine dem aktuell medizinischen Wissensstand entsprechende und dem Wirtschaftlichkeitsgebot verpflichtende optimale Versorgung mit Gesundheitsleistungen garantiert.

Ärztliche Leistungen -> als Sachleistungen -> an PatientnDer Patient zahlt nicht nach der Anzahl der Behandlungen, sondern ausschließlich nach seiner Leistungsfähigkeit in Form eines Prozentsatzes von seinem Bruttolohn + Eigenbeteiligungen.n

•Ärztliche Behandlungn•Arznei- und Verbandmitteln•Fahrtkostenn•Früherkennung von Krankheitenn•Krankheitsverhütungn•Haushaltshilfen•Heilmittel (z.B. Massage)n•Hilfsmittel (z.B. Hörgerät)n•Kieferorthopädische Behandlungn•Krankengeld (+ Krankengeld bei Krankheit des Kindes)n•Krankenhausbehandlungn•Leistung zur Rehabilitationn•Schwangerschafts- und Mutterschaftsleistungenn•Verhütung von Zahnerkrankungenn•Zahnärztliche Behandlungn•Zahnersatz und Zahnkronen (Festbetrag)n

1. Versicherte wird Mitglied der GKVn2. Versicherte erhält Versichertenkarten3. Er geht zum Arztn4. Arzt stellt Diagnose und medizinische Leistungenn5. Die KV´s und die GKV´s verhandeln jährliche Globalbudgetsn6. Arzt berechnet die Behandlungen gemäß EBM (= Einheitlicher Bewertungsmaßstab) an die KVn7. Die KV erstattet dem Arzt gemäß EBM die Leistungn8. Die KVén erstellen eine Statistik für die GKV. Die KV sortiert die Abrechnungsdaten nach Facharztgruppen und Diagnosen und leitet diese Daten an die GKV weiter.n

{n* Rehabilitationsmaßnahmenn* Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeitn* Altersrentenn* Hinterbliebenenrenten}

Grundprinzip für die Entwicklung der Rentenhöhe ist die **$$Dynamisierung$$**, das heißt die Höhe der Rente ist an die Entwicklung der Aktiven-Einkommen gekoppelt + Nachhaltigkeitsfaktor (Renten steigen langsamer als der Lohn)

{n* Mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten.n* nach Eintritt von Arbeitsunfällen -> Gesundheit + Leistungsfähigkeit mit allen Mitteln wieder herzustellen und sie + Hinterbliebenden finanziell zu entschädigen.n}

- Arbeitslosigkeitn- Antrag (frühzeitige Meldepflicht)n- Bereitschaft sich wieder in Arbeit vermitteln zu lassenn- Erfüllung der Anwartschaftszeit (12 Monate versicherungspfl. Beschäftigt), aber auchn- Berufsrückkehrern- Jugendlichen

• ALG I
• Konkurssausfallgeld
• Lohnersatzleistungen, z.B. Unterhaltsgeld für Arbeitslose, die an FB oder Umschulungsmaßnahmen teilnehmen
• Umschulungskosten
• Kurzarbeitergeld als Lohnzusatzleistung
• Wintergeld
• Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen während einer Existenzgründung
• Übernahme von Bewerbungskosten
• Darlehen

• Berufsberatung
• Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung
• Maßnahme zur Eignungsfeststellung
• Trainingsmaßnahmen

1. Hilfe zum Lebensunterhalt
2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
3. Spezielle Hilfen

Finanzierung der Leistungen aus Steuern nach Maßgabe einer Bedürftigkeitsprüfung.

Unter dem Fürsorgeprinzip werden alle staatlichen Leistungen verstanden, die für besonders benachteiligte Personengruppen gezahlt werden und durch Steuermittel finanziert werden.

Ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, ohne nach der Ursache der Notlage zu fragen.

• Hilfe zum Lebensunterhalt
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
• Hilfen zur Gesundheit
• Eingliederungshilfen für behinderte Menschen
• Hilfe zur Pflege
• Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
• Hilfe in anderen Leben

• Monatliche Pauschale je nach Zahl + Alterstruktur der Haushaltsmitgliueder. Nicht nur für täglichen Bedarf auch für Ersatz an Kleidung/Möbel/…
• Sozialamt übernimmt Heiz- und Mietkosten
• Mehrbedarfszuschläge (Alleinerziehende, Behinderte,…)
• Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in Höhe von 131 € - schwierig bei Privatversicherte
• Rentenbeiträgen

Alle erwerbsfähigen Arbeitslose über 15 Jahren sollen von einer kompetenten Vermittlungsstelle lokal betreut, in Arbeit vermittelt und mit Sozialtransfer versorgt werden.

Steuerfinanziert, Höhe entspricht der „Hilfe zum Lebensunterhalt“

Fürsorgeverpflichtung des staatlichen bzw. staatsähnlichen Dienstgebers gegenüber seinen Beamten, Richter und Soldaten.

= Treueverhältnis der Beamten sicherstellen.

Bezüge sind so zu bemessen, dass ein angemessener Lebensstandard gewährleistet ist.

Ziel: Wirtschaftliche Unabhängigkeit

Müssen in der Gesundheitsfürsorge in Höhe von 30% (Ehepartner) bzw. 20% (Kind) durch private Versicherung aufbringen. Selbst muss er 50% aufbringen.

Ausnahme: Beamte von Polizei, Feuerwehr und Bundeswehrn

• Keine Familienversicherung
• Beitrag richtet sich nach verschiedenen Faktoren (Alter, individuelle Risikofaktoren)
• Beamte können sich nicht gesetzlich versichern
• Schwierig wieder in die GKV zurückzukehrenn

• Versicherte stellt Antrag beim priv. Versicherern
• Versicherer sendet Versicherungsvertrag
• Versicherte zahlt Beitrag
• Versicherer gibt Deckungszusage
• Versicherter geht zum Arzt
• Arzt behandelt und sendet Rechnung
• Versicherter bezahlt Rechnung
• Versicherte sendet Rechnung an die Versicherung
• Versicherung zahlt die vereinbarte Erstattung