Kilian
Kartei Details
| Karten | 62 |
|---|---|
| Lernende | 61 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 27.08.2014 / 13.10.2024 |
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Abstraktionsprinzip definitions
Das Kausale Geschäft (Verpflichtungsgeschäft) ist vom abstrakten Geschäft (Erfüllungsgeschäft) zu trennen!!!
Was ist ein unterschriebener Kaufvertrag
kausales Geschäft (Verpflichtungsgeschäft)
Übereignung:
Erfüllungsgeschäft (Verfügungsgeschäft)
Was ist eine Immobilie?
Eine Immobilie ist das Grundstück nicht das Haus, das Haus ist nur Teil des Grundstückes
Was ist eine Hypothek?
Ist eine Sicherheit für Forderungen der Bank (Grundstück)
Was ist eine Hypothekische Verhaftung
??? Kilian fragen
Sachen werden im Recht in 2 Teilbereiche unterschieden
- Bewegliche Sachen (Fahrrad)
- Unbewegliche Sachen ( Grundstücke)
Was ist Besitz?
Die tatsächliche Sachherrschaft
Was ist eine Sachgesamtheit?
besteht aus mehreren selbstständigen Sachen. z.b Fuhrpark eines Autohauses
Was ist ein Grundstück?
ist ein katasteramtlich vermessene und bezeichnete Teil der Erdoberfläche, der im Grundbuch als Grundstück geführt wird!"
Was ist Eigentum?
Ist die unmittelbare rechtliche Herrschaft über eine Sache!"
Unterschied zwischen Eigentum und Besitz?
Besitz ist die tatsächliche, Eigentum die rechtliche Verfügungsberechtigung über eine Sache / Recht
Definition Anwartsschaftsrecht
Das recht irgendwas zu bekommen
Was ist eine sache
sind alle körperlichen Gegenstäbnde, alles was mit sinnen wahrgenommen werden kann und räumlich begrenzbar ist
was ist eine gewerbliche Sache (Firmenwagen, Tester...)auf eine Grundstück und
was ist ein nicht gewerbliche Sache (Unterwäsche )auf einem Grundstück
Gewerbliche Sachen sind Teil des Grundstücks und somit auch Teil der Immobilie
nicht Gewerbliche Sachen sind kein Bestandteil des Grundstücks
Betrug: Definition
Ich lasse mir eine Sache geben und ich will es von vorn herrein nicht mehr zurückgeben
Diebstahl: Definition
Wegnahme der Sache ohne Zustimmung des anderen
Konkludent: Definiton
Wortlose übereinstimmende Willenserklärung
Zusenden unbestellter Ware: wann kommt hierbei ein Vertrag zustande?
Wenn der Verbraucher zahlt oder ausdrücklich die Annahme erklärt
Was ist ein Besitzdiener?
Ist wer von einem Anderen zur Benutzung der Sache angewiesen wird aber der Besitz/Eigentum geht nicht über!
z.B Abgestellter Diener Kinder
Erkläre den unmittelbaren Besitzer
momentaner Besitzer der Sache der vom Besitzer dazu berichtigt ist z.b Mieter
Erkläre den mittelbaren Besitz
Wenn ich eine Sache an jemanden verleihe wird dieser unmittelbarer Besitzer (Mieter) ich jedoch werde mittelbarer Besitzer ( Vermieter)
Erkläre den Satz " ich heiße"
...ich befehle
Welche Worte sollten wir bei erläuterungen von Gesetzes texten auf Fallbeispiele verwenden?
Somit
Folglich
Was ist der Verlängerte Eingentumsvorbehalt?
Der sogenannte verlängerte Eigentumsvorbehalt bezieht sich - im Gegensatz zum normalen Eigentumsvorbhalt - nicht nur auf den gelieferten Gegenstand, sondern auch auf das Produkt, in das der gelieferte Gegenstand eingegangen ist.
z.b die Forderungen eines Kaufpreises der weiterverarbeiteten Ware geht als Sicherung an den Lieferanten weiter. S 37 Skript
Was ist der erweiterte Eigentumsvorbehalt?
Wir auch Kontokorrentvorbehalt genannt: bezieht sich nicht nur auf die gelieferte Ware und die dazugehörige offene Rechnung sondern auf alle gelieferten Waren des Lieferanten. - erlischt erst wenn alle offenen Rechnungen beglichen sind!
S 38 Skrip
Willenserklärung: Grundlagen der Definition: wie entsteht eine Willenserklärung?
Als erstes stellt sich die Frage: wird ein Vertrag geschlossen
ja/nein duch Angebot und Annahme
was ist das angebot u.a...? Willenserklärung
was ist eine Willenserklärung?
Was ist eine Willenserklärung?
Eine Willenserklärung ist eine privatrechtliche Absichtsäußerung, die auf die Erziehlung einer Rechtsfolge gerichtet ist.
Grundsätzlich: GIbt es bei Kaufläuten ein Zustimmung nur durch schweigen? (KLAUSUR)
NEIN!!!
Welche 2 Bestandteile hat eine Willenserklärung?
1.Dem Inneren Willen, also den Vorsatz und
2. der Außerung dieses Willen an die Umwelt
Den inneren Willen unterscheidet man in 3 Puntken?
1. Handlungswille
2. Erklärungswille
3. Geschäftswille
Sonderfall kaufmännisches Bestätigungsschreiben: Erkläre was das ist?
Hier werden mündlich geschlossene Verträge schriftliche zusammengefasst und der Gegenpartei ausgehändigt.
Die bloße Entgegennahme gilt hierbei als Annahme des Vertrages, außer es wird unverzüglich Wiederspruch eingelegt?
Definiere "Unverzüglich"?
ohne schludhaftes Zögern
Welche Vorraussetzungen gelten das ein kaufmännnische Bestätigungsschreiben als angenommen gilt?
1. Der Empfänger des Schreibens muss Kaufmann sein
2. Es muss vor dem Kfm. Bestätigungsschreiben Vertragsverhandlungen geben haben
3. Das kfm. Bestätigungsschreiben muss unmittelbar nach Vertragsverhandlungen abgeschickt werden
4. Das schreiben muss den mündlich geschlossen Vertrag bestätigen und des Inhalt aufweisen
5. Der Absender muss der Meinung sein das der Inhalt den Vereinabrungen des mündl Vertrages entspricht
6. Der Empfänger darf nicht unverzüglich Wiedersprochen haben (Innerhalb einer Woche)
Was bedeutet Der BEgriff Auslobung?
Wenn z.b. die alte oma eine FInderlohn ausspircht von z.B. 10€ für das auffinden ihrer Katze
Abgabe einer Willenserklärung: Wann gilt diese als Abgegeben?
Wenn die Erklärung so in RIchtung des Empfängers in Bewegung gesetzt wurde,
wenn bei Annahme der normalen Verhältnisse mit dem Zugang beim Empfänger gerechnet werden darf
(z.B. Brief wird in den Briefkasten geworfen?
Zugang der Willenserklärung: Wann gilt eine Willenserklörung als zugegangen?
gilt nach h.M. als zugegangen wenn
- diese so in den Bereich des Empfängers gelangt ist
-das dieser Kenntnis von der Erklärung nehmen kann
- und unter normalen Umständen auch damit zu rechnen ist, dass er Kenntniss von der Erklärung genommen hat
Was sagt das Allgemeine Widerrufsrecht?
Das allgm. Widerrufsrecht steht jedermann zu, der eine Willenserklärung abgegeben hat, solang sie dem Empfänger noch nicht zugegangen ist
Wie wurde " Verträge auserhalb geschlossener Geschäftsräume" früher gennant?
Fernabsatz ( Email, FAX, Internet)
Welche pflicht hat ein Unternehmer gegenüber eines Endverbrauchers hinsichtlich der Widerrufsbelehrung?
Der Unternehmer hat die Informationspflicht!
Diese Informationen muss er dem Kunden vor Abgabe von dessen Willenserklärung schriftlich (dauerhaften Datenträger) gegeben haben
