Kilian
Kartei Details
| Karten | 51 |
|---|---|
| Lernende | 56 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 30.12.2014 / 09.05.2022 |
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Welche 2 Arten des Verzugs unterscheiden wir?
Schuldnerverzug
Gläubiger Verzug
Was ist unter dem Schuldner Verzug zu verstehen?
Beim Schuldner Verzug kommt der Schuldner der Leistung in Verzug
-Firma liefert nicht wie fix vereinbart zum Wweihnachtsfest
- Der Käufer leistet die Bezahlung nicht zum vereinbarten Termin
Was ist unter dem Gläubiger Verzug zu verstehen?
Beim Gläubiger Verzug wir die Leistung vom Leistungsempfänger nicht abgenommen
- Die Firma will liefern jedoch ist der Kunde zum vereinbarten Termin nicht zuhause
- Kunde will vereinbarungs gemäß die Rechnung bar bezahlen jedoch ist die Firma nicht zu erreichen (Nicht da)
Wann herrscht Grundsätzlich ein Schuldner Verzug?
Der SChuldner Verzug tritt ein wenn der Schuldner auf eine Mahnung des Gläubigers nicht reagiert
Wann ist eine Mahnung entbehrlich?
Wenn der Leistungszeitpunkt nach dem Kalender bestimmt ist (Abhilung der Ware am 31.03
Wann gilt die 30 Tage Regel?
Nur bei Entgeldforderungen!
Die 30 Tage REgel ist subsidär... Was heißt das?
d.h. sie greift nur wenn der Gläubiger dem Schuldner nicht eine andere angemessene Frist bestimmt ist, die kalendarisch bestimmbar ist
Verjährung Defintition:
Verjährung ist die Entrkäftung eines Anspruchs durch Zeitablauf sie gibt dem Anspruchsverpflichtenden eine Einrede d.h. er ist berechtigt, die Leistung dauernd zu verweigern.
Nenne die 2 Arten der Verjährung?
- Regelmäßige ( 3 Jahre)
- Unrgelmäßige ( = was nicht regelmäßig also 3 Jahre ist)
Bedarf Verjährung der Aktiven Einrede?
Ja Verjährung greift nur wenn ich mich aktiv darauf berufe! " ist das nicht bereits verjährt?"
Verjährung: Ausschlussfrist was ist das?
Die Verjährung ist von der Aussschlussfrist ( Präklusionsfrist) zu unterscheiden.
Während bei der Verjährung der Anspruch der Gegenseite Erhalten bleibt.
Erlischt bei der Ausschlussfrist das Recht mit Ablauf einer Frist
Ausschlussfrist ist eine sogenannte...?
rechtsvernichtende Einrede
Was ist eine Auffrechnung von Forderungen?
Der gläubiger Kann seine Forderungen ( Ford. 1) mit mit Forderungen verrechnen die der Schuldner gegen den Gläubiger hat ( Ford.2)
Dies geht nur wenn bei beginn der Ford 2 die Ford 1 noch nicht verjährt war
Wann ist eine Auffrechnung von Forderungen nicht möglich?
Bei einer rechtsvernichtenden Einrede ist dies Ausgeschlossen ( Aussschlussfrist)
Nenne eine anderes Wort für Ausschlussfrist
Präklusionsfrist
FÜr eine Verwirkung sind grundsätzlich 2 Dinge erforderlich
- Zeitmoment
- Umstandsmoment
Unmöglichkeit: Synallagma Definition
Das grds. Erlöschen des Gegenlesitungsanpruchs ist Ausdruck der gegenseitigen Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung ( Synallagma)
Unmöglichkeit Synallagma: Das grds. Erlöschen des Gegenlesitungsanpruchs ist Ausdruck der gegenseitigen Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung ( Synallagma)
Dieser Zusammenhang wirkt sich auch in anderer Beziehung aus:
- Bei der Entstehung ist der gesamte Vertrag nichtig, auch wenn nur eine der gegenseitigen Verpflcihtungen sitten / gesetzeswirdirg war genetisches Synallama
- Bei der Durchsetzung der Vertragspflichten besteht grds nur eine Verpflichtung zur Lesitung Zug um Zug funktionelles Synallagma
Welche 2 Arten der Bürgschaft kennst du?
- Persönliche Bürgschaft ( Privates Vermögen eines Dritten)
- Realsicherheit ( Grundstück)
Wovon hängt der Wert einer Bürgschaft bei persönlicher und realsicherheit ab?
Der Wert der persönlichen Kreditsicherung hängt von dem Wert des Bürgenvermögens ab
Der Wert der realen Kreditsicherung hängt von dem Wert der Sach) Sicherheit ab
Beteiligte Personen einer Bürgschaft sind i.d.R:
Gläubiger
Hauptschuldner
Bürge
Bei einer Bürgschaft unter welchen Partein gibt es Verträge?`
Nur Zwischen Gläubiger und Hauptschuldner und zwischen Gläubiger und Bürgen
Kein Vertrag zwischen Hauptschuldner und Bürgen
In Welcher Form ist eine Bürgschaft zu erstellen?
Schriftform
Die Bürgenschuld ist in ihrem Bestand und in ihrer Höhe grds gleich der Hauptschuld. Es sei denn der Bürge hat seine Verpflichtung...
- ausdrücklich nur auf die Hauptschuld ohne Nebenkosten oder
- auf einen Maximalbetrag oder
- auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt
Akzessorietät: Was heißt akzessorisch??
Nebensache, Nebenverpflichtung
Akzessorietät was heißt das?
Die Bürgenschuld ist an die Hauptschuld angelehnt sie ist eine Nebenverpflichtung: Die Bürgenschuld ist so auszurichten das sie die Hauptschuld zu sichern möglcihst gut erfüllen kann
Nenne die 5 Arten der Akzessorietät:..
1. Entstehungsakzessorietät
2. Inhaltsakzessorietät
3. Zuständigkeitsakzessorietät
4. Durchsetzbarkeitsakzessorietät
5. Erfüllungsakzessorietät
Erkläre die Entstehungsakzessorietät...
Eine Bürgschaft kann nur entstehen wenn auch tatsächlich die Hauptschuld rechtswirksam entstanden ist
Erkläre die Inhaltsakzessorietät:
Die Bürgen und die Hauptschuld müssen sich auf die gleiche Sache beziehen:
Wird 1 Liter Cola geschuldet dan bürgt der Bürge auch nur für 1 Liter Cola
- Sinkt die die Hauptschuld durch Tilgung sinkt auch die Bürgschaft
- Erhöht sich die Hauptschuld durch Verzugszinsen erhöht sich auch die Bürgschaft
Erkläre die Zuständigkeitsakzessorietät!
Wenn der Gläubiger druch einen anderen Gläubiger ersetzt wird dann wandert die Bürgschaft zum neuen Gläubiger mit!
Hand in Hand wandern Hauptschuld und Bürgenschuld zum Gläubiger
Erkläre die Durchsetzbarkeitakzessorietät!
Die Durchsetzbarkeit der Bürgenschuld ist von der Hauptschuld abhängig
Bürge kann sich darauf Berufen das der Gläubiger die SChuld dem Hauptschuldner gestundet oder das diese verjährt ist
Erkläre die Erfüllungsakzessorietät!
Die Bürgenschuld erlischt wenn die Hauptschuld erfüllt ist
Der Bürge wir frei
Was ist unter dem Begriff der Subsidarität zu verstehen?
Der Bürge hat das Recht der " Einrede der Vorrausklage"
Bürge kann die Leistung (Bürgschaft) verweigern solange nicht erst der Gläubiger die Vollstreckung in das Vermögen des Hauptschuldners versucht hat
Der Rückgriff des Bürgen was ist darunter zu verstehen?
Wenn der Bürge seine Schuld getan hat also gebürgt hat ( Musste zahlen) dann kann er das wieder beim Hauptschuldner geltend machen er kann es wieder zurückfordern
Welche 2 Wege für den Rückgriff des Bürgen gibt es?
- Die Legalzession
- besondere Rückgriffsansprüche
Was ist eine Selbstschuldnerische Bürgschaft?
Verzicht auf die Einrede der Vorrausklage
Der Bürge kann so noch weiteren kosten entgehen wenn die Vollstreckung in das Vermögen des Hauptschuldners nicht erfolgreich war da dies zu seinem Nachteil
Was ist unter der Legalzession zu verstehen?
Nach Leistung des Bürgen gegen den Gläubiger erlischt die Forderung gegen den Hauptschuldner nicht sondern geht auf den Bürgen über dieser wird dann Gläubiger der Schuld
Erkläre die 30 Tage Regel
Bei einer Entgeldforderung tritt Verzug erst nach 30 Tagen
-nach Fälligkeit
- oder Zugang der Rechnung
auf.
Was sind keine Entgeldforderungen?
Dauerschuldverhältnisse wie z.B: Miete
Ich kaufe etwas ohne zu bezahlen am 05.01.2015 mit übergabe der Sache..
1. Wann verjährt der Anspruch der Kaufpreisforderung?
2. Wann ist der Anspruch verjährt?
1. 31.12.2018 verjährt der Anspruch
2. 01.01.2019 ist der Anspruch verjährt
