ZPO

1. Schiedsgericht (Schlichtungsbehörde)

2. Bezirksgericht - 1. Instanz (Kantonale Instanz)

3. Obergericht  - 2. Instanz  (höchste Kantonale Instanz)

4. Bundesgericht - 3. Instanz  (ZPO gilt nicht mehr!, hier Bundesgerichtgesetz)

5. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

- streitige Zivilsachen (Parteien auf gleicher Ebene) ! Also Privatrechtlich

(Öffentliches Recht: Subordinationsverfahren ist NICHT im ZPO geregelt ! Bundesgericht!)

Die ZPO ist anwendbar für die Durchsetzung von nicht freiwillig erfüllten Leistungsentscheiden

(Beklagter verurteilt über ein Tun, Dulden, Unterlassen)

- Grundsatz: Klage am Gericht am Wohnsitz / Sitz des Beklagten 

- bei Immobilien: Ort der gelegenen Sache (Dingliche Rechte)

Grundsätzlich das Kantonale Recht (Berzirksgericht, Obergericht)

Gericht darf einer Partei nicht mehr zusprechen als sie verlangt und nicht weniger als die Gegenpartei anerkannt !

• SchKG (Schuldbetreibungs- und Konkursrecht)

• Schiedsgericht (privates Recht, unter Verschluss der Öffentlichkeit !)

• gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit (z.B. Privatrechtliche Parkplätze)

Art 106 ZPO

"Wer verliert, bezahlt"

• Dingliche (absolute) Rechte = Eigentumsrechte oder Pfandrechte und Dienstbarkeiten (beschränkt Dingliche)

• Klagen gegen Stockwerkeigerntümergemeinschaftensetzen was voraus ?

• Klagen auf Pfandrechte (z.B. Bauhandwerkpfandrecht) = Handwerker erhebt Pfandrecht auf Haus, falls GU seine                  Leistung nicht bezahlt.

Alles doppelt und Einschreiben einsenden.

Unterschriftsberechtigte Person !

Poststempel !

• Einigung oder Klagebewilligung für Kläger

• Vermeidung von Prozessen

1. Verfahren wird durch das Schlichtungsgesuch eingeleitet !   ⇒  schriftlich 

2. Schlichtungsbehörde stellt der Gegenpartei Gesuch zu und lädt beide Parteien vor.

3. Einreichen der schriftlichen Klage durch den Kläger (Korresepondenz IMMER via Gericht, nie an Parteien direkt !)

⇒ Schriftliche Klageantwort des Beklagten 

• beide Parteien stellen ihre Anträge und begründen sie

• Gericht gibt Gelegenheit zu Replik und Duplik (Stellungsnahme zum Gesagten)

• Beweisabnahme

• Schlussvorträge Kläger, Beklagter

⇒ Entscheid: Gericht entscheid durch Mehrheitsentscheid

1. Leistungsklage: (Art. 84)

⇒ Kläger verlagt die Verurteilung des Beklagten durch TUN, DULDEN oder UNTERLASSEN

    (Bsp: Klage auf Bezahlung des Kaufpreises aufgrund eines Kaufvertrages)

2. Gestaltungsklage: (Art. 87)

⇒ Kläger verlangt Begründung, Änderung oder Aufhebung eines best. Rechts oder Rechtsverhältnisses

    (Bsp: Erstreckung eines Mietverhältnisses)

3. Feststellungsklage (Art. 88)

⇒ Kläger verlangt gerichtliche Feststellung, dass ein Recht od. Rv. bestehe oder eben nicht

    (Bsp: Feststellung des Bestandes einer Mietzinsforderung)

Anfechtbare Entscheide und Berufungsgründe

• Schlichtungsverfahren 

• Summarisches Verfahren

• Vereinfaches Verfahren

• Ordentliches Verfahren

- Zeitaspekt 

- Aufwand/Effizienz 

- leichterer Zugang zur Rechtsprechung

Schlichtungsverfahren:

⇒ zuerst schlichten, dann richten

Summarisches Verfahren:

Für ordentliches und vereinfachtes Verfahren obligatorisch !

- Vorstufe zum Gerichtsverfahren

- nachhaltige Versöhnung der Parteien

- Schonung der Parteien und Gerichte

1. Einleitung schriftlichtlich mit Schlichtungsgesuch (Gegenpartei, Rechtsbegehren, Streitgegenstand)

2. Schlichtibehörde stellt Gesuch Gegenpartei zu und lädt beide zur Schlichtungsverhandlung ein (nicht öffentlich)

3. Keine Vertretung möglich (ausser Art. 204) ! Verwaltung muss Vollmacht des Eigentümers vorlegen !

4. Einigung der Parteien = Klageanerkennung

    Keine Einigung = Klagebewilligung (Berechtigung des Klägers, bei Gericht zu klagen, Frist 30 Tage)

5. Vermögensstreitigkeiten mind.  Fr. 100`000.00, übrige bis Fr. 5000.00

- Mietzinshinterlegung

- missbräuchliche Mietzinse

- Kündigung

- Erstreckung und vermögensrechtliche Streitigkeiten bis CHF 5’000.00:

⇒ gilt als angenommen, wenn er nicht innert 20 Tagen von einer Partei abgelehnt wird. Bei Ablehnung, Klagebewill.

- Vermögensrechtliche Streitigkeiten über Fr. 30`000.00 

- Nicht Vermögensrechtliche Streitigkeiten die Nicht im vereinfachten Verfahren ablaufen (Art. 243 ff)

- Streitigkeiten die in Zuständigkeit einer einzigen kantonalen Gerichtsinstanz fallen

Ausführung der Parteien, wer gegenüber wem was schuldet !

Bsp.: "Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ........"

strukturiertes, freiwilliges Verfahren zur konstruktiven Beilegung eines Konfliktes.

Begleitung im Lösungsprozess durch unabhängige Dritte.

rechtliches Mittel gegen eine Gerichtsentscheidung !

1. Berufung         ⇒ bei Vermögen ab 10`000.00, sonst alle nicht vermögensrechtliche Streitigkeiten

2. Beschwerde   ⇒ bis 10`000.00, sonst immer dort wo keine Berufung möglich ist.

3. Revision

1. Vermieter kann "Rechtschutz in klaren Fällen" (Art. 257 ZPO) bei Ausweisungsgericht beantragen.

2. Mietrechtliche Ausweisung durch Schlichtungsverfahren.

Note: für Vermieter eifacher, Ausweisungsgericht anzurufen, als ganzes Schlichtungsverfahren zu durchlaufen.

Vorläufiger Rechtsschutz !

- Rechtsschutz zur Abwehr von drohenden Nachteilen

= Verfügungsbefugnis des Beklagten wird eingeschränkt

- Superprovisorische Massnahmen (Notmassnahme, besondere Dringlichkeit)

= Bsp. Immobilienbereich: Grundbuchsperre

Zwangsweise Durchsetzung einer gerichtlich anerkannten Rechtslage.