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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 31.08.2015 / 08.02.2016
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Was ist eine Willenserklärung?
...menschliches Verhalten, das auf die Herbeiführung eines rechtlichen Erfolgs gerichtet ist. Eine Willenserklärung ist notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäfts.
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Woraus besteht eine Willenserklärung?

Aus der Erklärung und aus dem Willen:

  1. Handlungswille
  2. Erklärungswille (Erklärungsbewusstsein)
  3. Geschäftswille.
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Was sind die Folgen, wenn einzelne Bestandteile einer Willenserklärung fehlen?

1. keine Erklärung = kein Rechtswille

2. kein Handlungswille = keine Willenserklärung, keine Rechtsfolge

3. kein Rechtsbindungswille =

a) es liegt bereits keine WE vor

b) die WE ist fehlerhaft, aber dennoch wirksam. Vgl. BGH Urteil von 1984

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Wie wird eine Willenserklärung abgegeben?

  1. Wenn der Wille erkennbar endgültig geäußert wurde (Bsp. Testament beim Notar)
  2. empfangsbedürftige WE ist abgegeben, wenn sie dem Adressaten ungestört zugeht
  3. aus Versehen abgegebene WE wird dem Absender zugeordnet, wenn dieser das Geschehen vorhersehen und verhindern hätten können
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Wie kann eine Willenserklärung zugehen (4 Möglichkeiten)?

  1. Zugang macht die WE wirksam (§ 130 Abs. 1)
  2. Wird angenommen, wenn die WE im Machtbereich des Empfängers ist und er die Möglichkeit der Kenntnissnahme hat.
  3. nicht verkörperte WE wird dann wirksam, wenn der Absender vom richtigen Verstehen beim Adressaten aus gehen kann
  4. Zugang gegenüber nicht Geschäftsfähigen (§ 131 Abs. 1 + 2)
  5. Zugang einer vertraglichen Annahmeerklärung ist bei §151 nicht notwendig
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Was begründet ein Vertrag?
Mindestens eine Verpflichtung und ein Recht (Anspruch, §194)
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Was ist ein Gefälligkeitswille?

Kein Vertrag, hierbei fehlt die WE des Gefälligen. Es besteht kein Erfüllungsanspruch. Der Gefälligkeitswille kommt vor allem unter Freunden und Verwandten vor.

Beispiel: einer Freundin beim Umzug helfen

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Welche 3 Arten von Verträgen gibt es?

  1. einseitig verpflichender Vertrag (Schenkung)
  2. gegenseitig verpflichtender Vertrag (Kauf)
  3. unvollkommen zweiseitiger Vertrag (Mieten)