Zivilrecht
Die Willenserklärung
Die Willenserklärung
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Cartes-fiches
Woraus setzt sich ein Vertrag zusammen ?
Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft und setzt sich aus 2 inhaltlich übereinstimmenden Willenserklärungen, Angebot und Annhame, zusammen ( §§ 145 ff ).
Definiere "Willenserklärung"
Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung,die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist.
Definiere "Angebot"
Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung,die die wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) enthält.
z.b Kaufsache,Kaufpreis,Parteien
Definiere "Annahme"
Eine Annhame ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der Erklärende dem Angebot vorbehaltlos zustimmt.
Wann wird eine empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber Abwesenden wirksam ?
Eine empfsngsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden wir mit Abgabe und Zugang gemäß § 130 I BGB wirksam.
Für eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden gelten dieselben Vorschriften, entsprechend Abgabe und Zugang.
Wann gilt eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden als abgegeben ?
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden gilt als abgegeben, wenn sie dem Empfänger gegenüber entäußert wurde.
Wann gilt eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Anwesenden als zugegangen ?
Eine empfangsbedrüftige Willenserklärung unter Anwesenden gilt als zugegangen, wenn sie dem Empfänger gegenüber entäußert wurde und für den Erklärenden kein begründeter Anlass besteht daran zu zweifeln,dass der Empfänger die Erklärung nicht richtig oder vollständig erfasst hat ( eingeschränkte Vernehmungstheorie)
Wann gilt eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden als abgegeben ?
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden gilt als abgegeben, wenn sie willentlich in den Verkehr gebracht wurde.
Wann gilt eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden als zugegangen ?
Eine empfangsbedürftige WIllenserklärung unter Abwesenden gilt als zugegangen, wenn sie in den erreichbaren Machtbereich des Empfängers gelangt ist und unter regelmäßigen Umständen mit der Kenntnisnahme gerechnet werden kann.
Wann gilt eine empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden als zugegangen ?
Eine empfangsbedürftige WIllenserklärung unter Abwesenden gilt als zugegangen, wenn sie in den erreichbaren Machtbereich des Empfängers gelangt ist und unter regelmäßigen Umständen mit der Kenntnisnahme gerechnet werden kann.
Annahmefrist von WE gegenüber Anwesenden ?
Die einem Anwesenden gemachte WE kann nur sofort angenommen werden. ( § 147 I BGB )
Annahmefrist von WE gegenüber Abwesenden ?
Der einem Abwesenden gegenüber gemachte Antrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden , in welchem der Antragende unter regelmäßigen Umständen den Eingang der Antwort erwarten darf. (§ 147 II BGB )