ZGB-Personenrecht u. Einleitungsartikel
Rechtskunde
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Lernkarten
Treu und Glauben
Rechtsmissbrauch wird nicht geschützt
Der gute Glaube. Aufmerksamkeit u. Vorsicht bei Vertragsabschlüssen
Beweislast. Grundsätzlich hat derjenige behauptete Tatsachen zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet
Rechtsfähigkeit von natürlichen Personen
Juristische Person, Rechtsfähigkeit u. Handlungsfähigkeit
Volle Handlungsfähigkeit natürl. Personen
Völlige Handlungsunfähigkeit natürl. Personen
Urteilsfähigkeit
Rechte von völlig handlungsunfähigen, natürl. Personen: -Vertretung -Ausübung von absolut höchstpersönlichen Rechten
Grundsätzlich keine Schadenersatzpflicht u. keine deliktsfähigkeit für urteilsunfähige, handlungsunfähige, natürl. Personen
Ausnahme: Schadenersatzpflicht für völlig handlungsunfähige, natürl. Personen
Beschränkte Handlungsunfähigkeit. Personen sind grundsätzlich handlungsunfähig erlangen aber mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters die volle Handlungsfähigkeit
Wie kann die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erfolgen
Was passiert ohne die Genehmigung des gesetzlichen Vertreters?
Wann ist eine beschränkt handlungsunfähige Person voll handlungsfähig (=geschäftsfähig)
Beschränkt handlungsfähige, urteilsfähige Minderjährige haben folgende zusätzliche Rechte: -Behalten des durch eigene Arbeit erworbenen Lohnes - Sie können frei verfügen über das von Dritten erhaltene Vermögen (z.B. Taschengeld)
ZGB Art. 19d & FamR, Erwachsenenschutzrecht, ZGB Art. 390ff.
Die Handlungsfähigkeit kann durch eine Massnahme des Erwachsenenschutzrechts beschränkt werden