ZGB - FA Immobilien
5. Sachenrecht 3. Grundbuch
5. Sachenrecht 3. Grundbuch
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Flashcards
Formelles Grundbuchrecht
Einrichtung Grundbuch
- Hauptbuch = Träger des dinglichen Rechtes
- Tagebuch = Fortlaufende Aufzeichnungen in zeitlicher Reihenfolge
- Liegenschaften-Beschreibung = nähere Bezeichnungen der Liegenschaft
- Pläne = wo Vermessungen durchgeführt sind
- Grundbuch-Belege
- Hilfsregister
Fürhung. durch dipl. Grundbuch-Beamten; Stellvertretung geregelt
Öffentlichkeit. Zugang/Öffentlich nur zu unpersönlichen Daten/Einträgen
Materielles Grundbuchrecht
Verfügungen
- Eintragungen (Eigentum / Dienstbarkeiten / Grundlasten / Pfandrechte)
- Vormerkungen (Vorkaufsrecht)
- Anmerkungen (STWE-Reglement)
Vormerkungen
Anmerkungen
Positive und negatice Rechtskraft des Grundbuchs
Wirkung des Grundbuch-Eintrags
Positive Rechtskraft = was im GB eingetragen ist gilt (Unwissenheit beim Kauf schützt nicht)
Negative Rechtskraft = ohne GB-Eintrag kein Recht
Öffentlicher Glaube
Vormerkungen
Zweck der Vormerkung
1. Ausstattung eines persönlichen dinglichen Rechtes (= Realobligation). Ein Recht mit Wirkung gegenüber den Parteien und Dritten (späteren Käufern)
- Vorkaufs- oder Rückkaufsrecht
- Rechte aus Mieten und Pachten
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2. Beschränkung der Verfügungsmöglichkeit über ein Grundstück
3. Vorläufige Eintragung. Zur Sicherung behaupteter dinglicher Rechte
Anmerkungen
Anmerkungen sind keine grundbuchrechtlichen Verfügungen.
Es werden keine Rechte an Grundstücken begründet, gelöscht oder geändert. Klassische Anmerkung zB STWEG-Reglement.
Realobligation
.Ausstattung eines persönlichen dinglichen Rechtes (= Realobligation). Ein Recht mit Wirkung gegenüber den Parteien und Dritten (späteren Käufern)
Aufzunehmende Grundstücke
Liegenschaften = fest abgegrenzte Teile der Bodenfläche, mit oder ohne Bauten.
Eigentum
- in vertikaler Richtung (senkrecht in den Luftraum / in das Erdinnere)
- in horizontaler Reichtung (bis zu den Grenzen / Marksteine der Nachbarliegenschaft)
Selbständige Rechte
Rechte müssen frei übertragbar und vererblich sein (nicht ausschliesslich zugunsten einer Person)
Dauernde Rechte
Rechte müssen mindestens 30 Jahre oder auf unbestimmte Zeit (Baurecht höchsten 100 Jahre) begründet werden
Miteigentumsanteile an Grundstücken
zB STWE-Einheiten