ZGB - FA Immobilien
5. Das Sachenrecht 1. Begriffe und Arten der Sachenrechte
5. Das Sachenrecht 1. Begriffe und Arten der Sachenrechte
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Flashcards
Absolute Recht
Ein Recht gegen über jedermann.
Kann gegen jede Person, die in den Bereich störend eingreift geltend gemacht werden.
Akzessionsprinzip
Sachen durch feste Verbindung zum Bestandteil eines Grundstücks geworden
Ausnahmen: STWEG und Baurecht
Publizitätsprinzip
= Offenlegungsprinzip
Dingliche Rechte gelten gegenüber jedermann und müssen ersichtlich sein.
Bei unbeweglichen Sachen ist das Publizitätsmittel das Grundbuch
Bei beweglichen Sachen ist das Publizitätsmittel der Besitz (wer eine Sache im Besitz hat, von dem wird vermutet, dass er der Eigentümer ist.
Kausalitätsprinzip
Jedem Verfügungsgeschäft (Erwerbsakt) muss ein gültiges Verpflichtungsgeschäft (Rechtsgrund) zugrunde liegen.
Bsp
Kauf einer beweglichen Sache - Kaufvertrag
Kauf einer Liegenschaft - öffentlich beurkundeter Kaufvertrag
Prinzip der Alterspriorität
= Rangordnung unter bestehenden beschränkten dinglichen Rechten
Richtet sich nach dem Errichtungsdatum
Spezialitätsprinzip
Dingliche Rechte können nur an einzelnen Sachen bestehen (Pfändung einzelner Bücher einer Bibliothek)
Prinzip der Typengebundenheit
(Numerus Clausus)
Im Gesetz sind die vorgesehenen dinglichen Rechte festgehalten. Es können keine neuen dinglichen Rechte kreiert werden.
Sache
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Eigentum
Eigentumsrecht = umfassende Herrschaft
Verfügungsmacht = positive Seite der Eigentumsherrschaft. Der Eigentümer kann über die Sache nach Belieben - in den Schranken der Rechtsordnung - verfügen
Ausschliessungrecht = negative Seite der Eigentumsherrschaft. Eigentümer ist befugt seine Sache von jedem herauszuverlangen (Eigentumsklage)
Beschränkt dingliche Rechte:
Dienstbarkeiten: Berechtigte haben Anspruch auf Nutzung oder Gebrauch einer Sache
Pfandrechte: dingliches Recht des Gläubigers eine fremde Sache zur Befriedigung seiner Forderung zu verwerten
Grundlasten: Verpflichtung des Eigentümers eine Grundstücks, Leistungen an eine bestimmte Person zu erbringen
Bestandteil
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Zugehör
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