SHL-ZGB-SEM3
SHL-ZGB-SEM3
SHL-ZGB-SEM3
-
- 1 / 30
-
Flashcards
Aufbau des ZGB, Teile?
Einleitung
1. Teil : PERSONENRECHT
Rechte und Fähigkeiten der natürlichen und juristischen Personen
2. Teil: FAMILIENRECHT
Eherecht, Scheidungsrecht, Güterrecht, Unterhaltspflicht, Erwachsenenschutz
3. Teil: ERBRECHT
4. Teil: SACHENRECHT
(5. Teil: OR)
Unterschied zwischen natürlichen und juristischen Personen?
natürliche: jeder Mensch
juristische: von Gesetzgeber künstlich geschaffenes Rechtsgebilde
Unterschied Besitz und Eigentum?
Besitz: Unmittelbare Sachherrschaft über eine Sache
Eigentum: Die Sache gehört mir
Natürliche Personen?!
Damit ist jeder Mensch gemeint.
Beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod, (Ungeborenes, unter dem Vorbehalt dess er lebend geboren wird)
Fähigkeit Rechte und Pflichten zu haben (jeder Mensch ist Rächtsfähig)
Sind Tiere rechtsfähig?
Nein, gem. Schweizerischen Gesetzgebung nicht, sind aber auch keine Sache mehr
Handlungsfähigkeit?
Ist wer Volljährig und Urteilsfähig ist
Rechte und Pflichten durch sein Handeln begründen zu können
Nur wer Handlungsfähig ist kann Verträge abschliessen
Urteilsfähig?
Fähigkeit vernunftmässig zu handeln
Fehlt wenn: Psychisch gestört, geisitg behindert, betrunken oder noch im Kindsalter
Muss von Fall zu Fall beurteilt werden
HandlungsUNfähig?!
urteilsUnfähig, oder minderjährig oder unter umfassender Beistandsschaft (Vormund)
Beistandsschaft?!
Vormundschaft
Beschränkt Handlungsfähig?!
Handlungsfähig jedoch Ureilsfähig
z.B. 16 jähriger, kann sich mit der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vertraglich verpflichten
Juristische Personen?!
Vom Gesetzgeber künstlich geschaffenes Rechtgebilde
Haben gleiche Rechte und Pflichten wie natürliche Personen, ausser die natürlichen Eigenschaften des Menschen (nicht Sterben, Erben, Heiraten,...)
Wichtigste juristische Personen?
Vereine
Stifungen
Gesellschaften (AG, Gmbh,..)
Ab wann sind juristiesche Personen Handlungs oder Rechtsfähig?
Handlungsfähig
Wenn sie nach Gesetz oder Statuten notwendige Organe bestellt haben ( GV, Verwaltung,..)
Rechtsfähig
Eintrag ins Handelsregister
Wer ist Deliktfähig?
Jede Person die Urteilsfähig ist
Def. von Vereinen
Vereinigung von Personen die ideelle - nicht wirtschaftlche - Ziele verfolgen
Voraussetzungen zur Gründung von Vereinen?
mind 3 Mitglieder
Schriftliche Statuten- Zweck/Ideelle, Organisation (Vorstand, GV), Finanzielle Mittel
Ab wann ist ein Verein handlungsfähig?
Sobald Vereinsvorstand bestimmt ist
Muss ein Verein ins Handelsregister eingetragen werden?
Nein, ausser er betreibt kaufmännisches Gewerbe oder ist revisionspflichtig
Def. von Stiftung
Vermögen, dass einem bestimmten Zweck gewidmet wird
Gründung einer Stiftung?
mittels Testament (letztwillige Verfügung)
durch Errichtung einer Stiftungsurkunde (notarielle Beurkunden nötig)
Ab wenn ist eine Stiftung handlungsfähig?
Sobald Stiftungsrat bestummen ist und HR eingetragen ist
Wer hat die Aufsicht über eine Stiftung?
Gemeinwesen (Bund, Kanton, Gemeinde)
Aufsicht über Zweckerhaltung
Auflösung einer Stiftung?
Wenn Zweck entfällt oder unerreichbar geworden ist
Wenn der Stifter nichts vorgesehen hat, geht das Vermögen an den Staat
Was ist mit Persönlichkeitsschutz gemeint?
Den Schutz vor sich selbst und vor Drittpersonen
- Schutz vor übermässiger Bindung
- Schutz vor wiederrechtlichen Verletzungen durch Drittpersonen
Schutz vor übermässiger Bindung?!
Niemand kann vertraglich auf seine Rechts- und Handlungsfähigkeit ganz oder zum Teil verzichten oder sich seiner Freiheit entäussern
z.B. zum Blutspenden, die Pille zu nehmen, lebenslange Verträge,..
Schutz vor widerrechtlichen Verletzung durch Drittpersonen?!
Jeder Eingriss in die Persönlichkeit einer Person, gilt als widerrechtlich, ausser er liegen Rechtfertigungsgründe vor
- Einwilligung
- privates oder öffentliches Interesse (Notwehr-, hilfe, Notstand)
- Gesetzesvorschrift
Def. Notstand?
Einzige Möglichkeit sein oder ein anderes Leben zu retten, durch Verletzung von jemanden oder etwas
Unterschied zweischen Schadenersatzbegehren und Genugtuungsanspruch?
Schadensersatzbegehren
Ersetzt erlitenen finanziellen Schaden
Genugtuungsanspruch
Für seelischen Schaden
Recht auf Gegendarstellung?
Wenn durch Darstellung in Medien Persönlichkeit unmittelbar betroffen
innert 20 Tagen nach Kentnissnahme
Medium muss sie dann angemessen und sobald als möglich (max- 3 Mnt.) veröffentlichen
Häufigester Grund des Persönlichkeits Eingriff?
Durch Einwilligung -> Zustimmung/Einverständnis
