ZFI1418A_uT5_Staat und Politik
Staat und Politik
Staat und Politik
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Flashcards
Auf welchen Bereich werden keine Steuern erhoben ?
Welche drei Staatsformen gibt es?
- Staatenbund
- Einheitsstaat
- Bundesstaat
Was ist eine Steuerprogression?
Die zu bezahlenden Steuern werden auf das Einkommen und Vermögen angepasst. Wer mehr verdient, zahlt also prozentual mehr Steuern.
Welche Elemente machen eine moderne Demokratie aus?
Welches sind die Nachbarländer der Schweiz?
- Italien
- Lichtenstein
- Österreich
- Deutschland
- Frankreich
Von wem kommt meistens die Anregung für ein neues Bundesgesetz?
Üblicherweise sieht entweder der Bundesrat von sich aus ein, dass es ein neues Gesetz braucht oder das Parlament verlangt es von ihm mittels einer Motion (der Bundesrat wird damit verpflichtet, ein neues Gesetz auszuarbeiten).
Erklären Sie das Kollegialitätsprinzip.
Entscheide des Bundesrats werden von jedem Mitglied nach aussen als Beschlüsse des Kollegiums vertreten, auch wenn es eine andere Meinung hat als die Mehrheit des Bundesrats.
Welches sind keine Gewerkschaften ?
Erklären Sie, weshalb man höhere oder niedrige Steuern zahlt, je nach Kanton indem man lebt.
Die Kantone wollen reiche Leute anlocken. Oder grosse Firmen, die eine Niederlassung auf dem Kantonsgebiet anzulocken. Der Wettbewerb zwischen den Kantonen führt dazu, dass der Staat ein Verbot für die Vertiefung der Steuern ausübt. Dazu kommt noch, dass der Bund zwischen den Kantonen einen Finanzausgleich durchhrt hat. Das heisst, dass die ärmeren Kantone von den reichen Kantonen finanzielle Hilfe kriegen.
Welche Bedeutung hat eine Fraktion?
In den Fraktionen werden die Ratsgeschäfte vorberaten und Abstimmungs- und Wahlempfehlungen abgegeben. Nur Fraktionen können Einsitz in parlamentarische Kommissionen nehmen. Für eine Fraktion braucht es mindestens 5 Mitglieder eines Rates.
Welche zwei Wahlsituationen sind typisch für eine Proporzwahl?
Welche der hier gennanten Parteien hat Sitze im Bundesrat gemäss der "Zauberformel" ?
Wie wird die Anzahl der Nationalräte im Kanton bestimmt?
Je nach dem wie gross die die Bevölkerung eines Kantones ist.
Sie werden nach den Proporzwahlen gewählt.
Wie werden die drei (bzw. vier) Gewalten in unserer Demokratie ?
Das Parlament (Legislative)
Der Bundesrat (Exekutive)
Das Bundesgericht (Judikative)
Die Medien (werden manchmal als vierte Gewalt dargestellt, da sie grossen Einfluss auf das Volk haben.)
In welche drei Gewalten ist die Demokratie eingeteilt und welche hauptsächlichen Aufgaben haben diese Gewalten?
- Legislative (Recht setzen)
- Exekutive (Recht durchsetzen)
- Judikative (über Recht und Unrecht urteilen)
In der politischen Grundhaltung wird in rechts, links, liberal und konservativ unterschieden.
Erklären sie die konservative Haltung?
Konservativ: Für die Betonung der nationalen Unabhängigkeit und eine zurückhaltende Migrationspolitik und für das Festhalten an Bestehendem.
Welches sind die drei grössten Einnahmequellen des Staates ?
Mehrwertsteuer (34%)
Direkte Bundessteuern (28%)
Mineralölsteuer (8%)
Worin unterscheidet sich das Referendum und die Initiative, welche Zwecke erfüllen sie?
Das Referendum: Ist das Recht der Bürgerrinnen und Bürger, über bestimmte Beschlüsse des Parlaments (Gesetze) an der Urne endgültig zu entscheiden.
Die Initiative: Ist das Recht des Volkes, mittels Unterschriftensammlung eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung zu verlangen.
Wie werden folgende drei "Mehrheiten" erreicht ?
a) Volksmehr
b) Ständemehr
c) Doppeltes Mehr
a) Ein Volksmehr kommt zustande, wenn die Mehrheit der gültig abstimmenden Bevölkerung einer Vorlage zustimmt. (< 50%)
b) Ein Ständemehr kommt zustande, wenn die Mehrheit der Kantone einer Vorlage zustimmt; es werden somit mindestens zwölf Kantonsstimmen benötigt – Halbkantone gelten als halbe Stimme. Ein Unentschieden bei den Kantonsstimmen gilt als Ablehnung.
c)
Ein doppeltes Mehr bedeutet, dass eine Vorlage sowohl ein Volksmehr als auch ein Ständemehr benötigt, um angenommen zu werden. Für Verfassungsänderungen (z.B. mittels einer Initiative) wird das doppelte Mehr benötigt
Welche Bedeutung hat der Begriff ''Majorzwahl''?
Majorzwahl heisst Mehrheitswahl. Gewählt ist, wer am meisten Stimmen erhält. Die Majorzwahl wird angewendet, wenn nur ein Sitz oder nur Wenige Sitze zu vergeben sind.
Was wird als 4. Gewalt bezeichnet, und warum ?
Die Medien sind die 4. Gewalt.
Weil sie die Macht der Informationen haben. Sie können der Bevölkerung Informationen vorenthalten oder auch verändert wiedergeben. Auch können sie durch promoten von gewissen Dingen die Einstellung der Bevölkerung gegenüber denen manipulieren.
